In Zukunft sollen Bürgerentscheide in Werne – wenn sie nicht mit einer anderen Wahl zusammenfallen – in einem reinen zweistufigen Briefwahlverfahren durchgeführt werden. Das hat der Rat der Stadt Werne am Montag (24. Juni) endgültig beschlossen. Dem vorausgegangen war bereits eine Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss. Auch dort war die Möglichkeit eines einstufigen Verfahrens mehrheitlich abgelehnt worden.
„Wir sehen es nicht so wie die BIN (Anm. d. Red., Bürgerinitiative Industriegebiet Nordlippestraße), dass es dadurch eine höhere Wahlbeteiligung geben könnte“, erklärte Uta Leisentritt (CDU). Die Wahlbeteiligung hänge mit dem Thema zusammen, um das es geht, nicht mit dem Wahlverfahren. Und mit Blick auf das von der Ratsmehrheit favorisierte zweistufige Verfahren sagt die CDU-Politikerin: „Wir können schauen, wie es in Zukunft funktioniert. Wenn wir merken, dass es kein gutes System ist, können wir das dann nochmal anpacken.“
Grüne können sich nicht durchsetzen
Benedikt Striepens (Grüne) verwies noch einmal auf eine Statistik, die belege, dass das Wahlverfahren eben doch einen Unterschied mache bei der Wahlbeteiligung, nämlich satte 15 Prozent. Auch verwies er darauf, dass zum Beispiel die Technik, mit der über einen QR-Code Briefwahlunterlagen beantragt werden können, nicht immer funktioniere, und so vielleicht Leute abgeschreckt werden. Überzeugen konnte er mit seinen Argumenten allerdings niemanden außerhalb der eigenen Fraktion. Die Mehrheit stimmte für das zweistufige Briefwahlverfahren.
