Werne ist pleite. Das ist nichts Neues. Nachdem Ende März das Haushaltssicherungskonzept nur knapp abgewendet werden konnte, könnte Stadtkämmerer Marco Schulze-Beckinghausen nun eine Haushaltssperre verhängen. Mit einem Defizit von 11,4 Millionen Euro hatte er gerechnet. In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. September (Mittwoch) musste er die Zahl deutlich nach oben korrigieren – auf 14.074.000 Euro. „Ich bin seit 2008 Kämmerer, aber solche Zahlen habe ich noch nie gehabt“, gab er zu.
Vor allem der Bereich Jugend schlägt mit einem Mehraufwand von gut zwei Millionen Euro zu Buche. Auf Nachfrage aus den Fraktionen erläuterte Dezernent Frank Gründken, dass sämtliche Kosten hier „förmlich explodiert“ seien. Seit Ostern mussten elf Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen und in einer Betreuungseinrichtung untergebracht werden. Träger könnten einfach über höhere Sätze verfügen, und die Stadt müsse das hinnehmen. „Das liegt daran, dass wir nicht genügend Plätze haben. Wir haben keine andere Wahl, wenn wir Kinder unterbringen müssen“, so Gründken. Kostensteigerungen bei Personal und Energie schlagen ebenso ins Kontor.
Steigende Kreisumlage
Zum 30. September (Montag) müsse der Kämmerer eine Entscheidung manifestieren, ob er eine Haushaltssperre ausspricht oder nicht. Die Folgen: Die Sperre kann sich entweder auf den Gesamthaushalt oder nur auf bestimmte Teile beziehen. Nur vertragliche Verpflichtungen und sogenannte unabweisbare Ausgaben wären von einer Haushaltssperre ausgeschlossen. Beispielsweise dürften bereits begonnene Bauprojekte nur dann weitergeführt werden, wenn sie über die Planungsphase hinaus fortgeschritten sind.
Auch die Prognose für die kommenden Jahre sehe nicht rosig aus, vor allem wegen der steigenden Kreisumlage. Dass sie steigen würde, sei klar gewesen, die Stadt hatte aber mit anderen Zahlen geplant. Aus den avisierten 21,7 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr 23,1 Millionen werden. Auch in den beiden kommenden Jahren müsse die Stadt dafür deutlich mehr aufwenden, nämlich 24,8 statt 22, beziehungsweise 25,5 statt 22,5 Millionen Euro. „Das ist eine Wucht, die wir irgendwie abfedern müssen. Das sind zusätzliche Belastungen, die auf uns zukommen“, so Schulze-Beckinghausen abschließend.
