Ausgangssperre in Selm: „Warum soll ich mich in meinen Grundrechten einschränken lassen?“
Es ist ordentlich was los an diesem Montag im Auenpark in Selm. Meine Uhr zeigt 21.10 Uhr an, und mir sind bereits zwei Katzen, drei Hasen (oder Kaninchen, konnte ich in der Dämmerung nicht gut erkennen), diverse Enten und irgendein schlanker Vogel begegnet. Möglicherweise ein Reiher, aber das Licht ist schon wirklich schlecht. Und sind die überhaupt noch so spät unterwegs?
Wer definitiv noch so spät unterwegs ist: Menschen. Überraschenderweise treffe ich gleich mehrere Paare an – obwohl eigentlich Ausgangssperre ist. Zwei Pärchen, die jeweils ihren Hund Gassi führen, dürften sogar hier sein. Beim dritten Pärchen kann ich keinen Hund entdecken. Man grüßt knapp, und ich habe das Gefühl, dass die beiden ihren Schritt etwas beschleunigen – als ob man sie bei irgendwas ertappt hätte. Vielleicht bilde ich mir das aber auch nur ein. Außerdem ist es ja nicht meine Aufgabe, die Leute zu kontrollieren. Aber ich muss zugeben: Obwohl ich ganz offiziell hier sein darf – schließlich gehe ich meinem Beruf nach – fühlt sich das Ganze irgendwie komisch an.
Die meisten zeigen Verständnis
Das findet auch ein Jugendlicher aus einer sechsköpfigen Clique, auf die ich später im Park stoße. Er sagt zu mir: „Warum soll ich mich in meinen Grundrechten einschränken lassen? Ich finde das nicht gut.“ Mein Einwand, dass die Ausgangssperre ja genau solche Treffen wie dieses hier im Park verhindern soll, um es nicht zu weiteren Infektionsherden kommen zu lassen, kontert die Gruppe ganz lässig: „Wir sind alle negativ getestet!“ Zum Beweis zücken sie ihre Smartphones und zeigen die Zertifikate.
Mit der Ausgangssperre ist eine kontrovers diskutierte Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Infektionen im Kreis Unna in Kraft getreten. Von 21 Uhr bis 5 Uhr am nächsten Morgen dürfen Menschen nur noch mit einem triftigen Grund ihr Haus oder ihre Wohnung verlassen. Das kann der Job sein, aber auch der Hund, der dringend mal raus muss. Ziel der Maßnahme ist es, direkte Kontakte zwischen Menschengruppen zu vermeiden und so die Infektionszahlen einzudämmen.
Entsprechend waren das Ordnungsamt Selm und die Polizei gemeinsam am Montagabend zur Sperrstunde unterwegs. Nicht jeder in Selm hielt sich an die Ausgangssperre: „Wir haben bereits einige Leute angetroffen und sie auf die geltenden Regeln aufmerksam gemacht“, erklärt Werner Denz vom Selmer Ordnungsamt, den ich mit seiner Kollegin und zwei Polizeibeamten am Montagabend gegen 21.30 Uhr nahe der Skateranlage für ein Interview treffe. „Allerdings hatten die meisten Verständnis dafür und sind nach der Ansprache nach Hause gegangen.“
Auf den Geburtstag angestoßen
Die beliebteste Ausrede in Selm, Bork und Cappenberg war Unwissenheit: „Viele erklärten, von der Ausgangssperre nicht gewusst zu haben, oder meinten, dass diese erst ab 22 Uhr gelten würde“, so Denz. Dieses Missverständnis sei sogar plausibel, denn am Nachmittag hatten CDU und SPD in Berlin angekündigt, die Ausgangssperre auf Bundesebene erst ab 22 Uhr gelten zu lassen. Da das Gesetz aber noch nicht verabschiedet ist, gelten vorerst die vom Kreis Unna beschlossenen Maßnahmen – inklusive der Sperrstunde ab 21 Uhr.
Das finden die bereits erwähnten Jugendlichen im Auenpark eben nicht so grell. „Warum dürfen wir uns nicht treffen, wenn wir doch in der Schule alle negativ getestet worden sind?“, fragt mich ein Mädchen. „Zumal wir doch im Unterricht auch die Masken abgenommen haben, nachdem klar war, dass alle in der Klasse negativ sind.“ Ihr Schulkamerad ergänzt: „Wir gehen doch auch nachmittags zum Fußballtraining, da ist das auch kein Problem.“ Dass sie ausgerechnet heute, am ersten Tag der Ausgangssperre, im Auenpark sind, sei allerdings keine Provokation, sondern reiner Zufall: Ein Mädchen aus der Clique hat heute Geburtstag. „Da wollten wir uns wenigstens mal treffen und drauf anstoßen.“
Allerdings läuft einer aus der Runde kurze Zeit später Polizei und Ordnungsamt in die Arme. Und da hilft dann weder Unwissenheit noch ein negativer Corona-Test: Nach 21 Uhr darf sich niemand mehr ohne triftigen Grund draußen aufhalten. Entsprechend erhält der junge Mann von Polizist Karl-Heinz Bliecke die klare Ansage: „Sie setzen sich jetzt Ihre Maske auf und gehen dann nach Hause.“
Bußgelder gibt es heute noch nicht. „Es sei denn, jemand legt es drauf an“, so der Polizist. „Aber eigentlich sind wir jetzt erstmal aufklärerisch tätig.“
Kein Bußgeldkatalog, sondern Einzelfallentscheidungen
Würde tatsächlich jemand versuchen, sich zum Beispiel durch Flucht dem Zugriff der Polizei zu entziehen, ginge man natürlich hinterher, so Bliecke. „Aber das Ganze sollte verhältnismäßig bleiben.“ Wie teuer ein Verstoß gegen die Ausgangssperre wird, hängt laut Werner Denz vom Einzelfall ab: „Es gibt da keinen Katalog, das müssen wir von Fall zu Fall entscheiden.“
Eigentlich ist für die Überwachung der Ausgangssperre das Ordnungsamt Selm zuständig. „Aber bei uns besteht die Ordnungspartnerschaft ja nicht nur auf dem Papier“, sagt Karl-Heinz Bliecke. Außerdem sei es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes gerade in der Dunkelheit sicher von Vorteil, wenn auch eine Polizeistreife die Kontrollen begleitet. Wobei auch Bliecke nochmal betont, dass es bisher bei der Premiere in Selm ruhig geblieben ist.
