Durchblick bei Corona: Die exakten Regeln bis 19. August in NRW und was danach gelten wird

Bis diese Änderungen aber in Nordrhein-Westfalen zur Vorschrift werden, wird es noch bis zum 19. August dauern. Bis dahin gilt nämlich die aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes. Die wird jetzt überarbeitet. Dabei werden die Corona-Beschlüsse im Detail dann umgesetzt.

Ab 20. August ändert sich einiges

In diesem Text haben wir zunächst in fünf Punkten aufgeschrieben, was noch bis zum 19. August in Nordrhein-Westfalen gilt und woran wir uns halten müssen. Am Ende des Textes werfen wir in einem 6. Punkt einen Blick auf die neuen Regeln, die nach den Bund-Länder-Beschlüssen ab dem 20. August in NRW gelten werden.

Das Land hat auf 36 eng beschriebenen Seiten die Spielregeln in der Coronaschutzverordnung festgelegt. Ende Juli wurden die Regeln in zwei wichtigen Punkten geändert und damit deutlich entschärft.

Zum einen gibt es eine Verschärfung der Regeln durch den Übergang in eine höhere Inzidenzstufe erst dann, wenn der fragliche Schwellenwert an acht aufeinander folgenden Kalendertagen überschritten wird. Bisher war das bereits nach drei Tagen der Fall.

Zum anderen wird die Inzidenzstufe 3 (50,1 bis 100) bis zum 19. August ausgesetzt. Mit Stichtag 11. August haben in Nordrein-Westfalen zehn Kreise und kreisfreie Städte die Grenze von 50 überschritten. Es bleibt also auch bei einer Inzidenz von 60, 70 oder 90 bei den Maßnahmen der Stufe 2. Das Land begründet diesen Schritt mit der geringen Zahl schwerer Krankheitsverläufe und Krankenhauseinweisungen.

Hier zunächst die aktuell noch bis einschließlich 19. August geltenden wichtigsten Regelungen in fünf großen Punkten zusammengefasst.

1. Sechs Dinge, die man als erstes wissen muss

• Damit man die Regeln in dieser Zeit überhaupt verstehen kann, muss man wissen, dass die sogenannte 7-Tages-Inzidenz noch immer der Maßstab für alles und jedes ist. Dieser Wert besagt: Wie viele Menschen haben sich in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner neu mit dem Coronavirus infiziert? Der aktuelle, offizielle Wert wird vom Robert-Koch-Institut (RKI) jeden Tag für den Bund, die Länder sowie für alle kreisfreien Städte und Kreise in Deutschland ermittelt.

• Für Einschränkungen und Lockerungen ist allein der jeweilige Wert für die kreisfreien Städte und die Landkreise maßgebend. Das heißt: Von Landkreis zu Landkreis können die Regelungen voneinander abweichen, innerhalb eines Landkreises gelten überall grundsätzlich die selben Regeln.

•Wir beschränken uns in dieser Übersicht auf die Regeln, die für Regionen mit einer Inzidenz von unter 100 gelten, da derzeit in keinem Kreis und in keiner kreisfreien Stadt in Nordrhein-Westfalen dieser Wert überschritten wird. Die Bundesnotbremse, die spezielle Vorgaben für Orte mit einem Inzidenzwert von 100 und mehr machte, ist ohnehin Ende Juni ausgelaufen.

•Wann Einschränkungen greifen, ist einfach: Liegt die Inzidenz an acht Tagen hintereinander über einem der Schwellenwerte, treten die Einschränkungen am übernächsten Tag in Kraft. Aufgehoben werden die Einschränkungen, wenn die Inzidenz an fünf Tagen hintereinander unter einem Schwellenwert liegt. Dann werden die vorgesehenen Lockerungen am übernächsten Tag wirksam. Aber es gibt eine Ausnahme: Beim Übergang von der im Juli eingeführten Inzidenzstufe 0 (Inzidenz von 0 bis 10) zur Inzidenzstufe 1 (Inzidenz von 10 bis 35) erst, wenn der Grenzwert an acht aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird.

•Arbeitnehmer müssen am ersten Tag, an dem sie nach einem mindestens einwöchigen Urlaub wieder an ihrem Arbeitsplatz erscheinen, einen negativen Test vorlegen. Alternativ gilt ein Nachweis über eine vollständige Impfung oder eine Genesung.

•Wenn ein Test als Voraussetzung gilt, dann bedeutet das: Dieses oder jenes ist nicht nur für Getestete, sondern auch für Geimpfte und Genesene erlaubt. Das ist die GGG-Regel.

2. Die Regeln bei einer Inzidenz von 50,1 bis 100, sie heißen: Stufe 3 (ausgesetzt bis zum 19. August)

Vorab: Bis zum 19. August ist die Stufe 3 ausgesetzt. Das heißt: Selbst wenn eine kreisfreie Stadt oder ein Kreis an acht aufeinander folgenden Tagen die Inzidenz von 50,1 überschreitet, bleibt es generell bei den Maßnahmen, die in der Inzidenzstufe 2 gelten. Sollte es zu einem sehr starken lokalen Anstieg der Fallzahlen kommen, stimmen sich Land und Kommune im Einzelfall über das weitere Vorgehen ab.

Kontakte: Angehörige aus zwei Haushalten dürfen sich ohne Begrenzung der Personenzahl im öffentlichen Raum treffen.

Schulen: Es gibt Präsenzunterricht in allen Schulformen, allerdings gibt es eine Test- und Maskenpflicht.

Kitas arbeiten im ganz normalen Regelbetrieb.

Kinder- und- Jugendarbeit: Gruppenstunden dürfen bei Testpflicht innen für bis zu 10, draußen für bis zu 20 Teilnehmer angeboten werden. Für GGG sind auch Ferienangebote und Ferienreisen erlaubt.

Einzelhandel: Nur noch Beschränkung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche, keine Testpflicht.

Kultur: Im Außenbereich sind Veranstaltungen mit maximal 500 GGG erlaubt, allerdings unter strengen Auflagen wie Abständen, prozentualer Kapazitätsbegrenzung und fester Sitzordnung. Innen sind für Theater, Opernhäuser und Kinos maximal 250 GGG zulässig, ebenfalls unter strengen Auflagen.

Sport: Kontaktfreier Sport ist draußen mit bis zu 25 Menschen erlaubt. im Außenbereich sind bis zu 500 getestete Zuschauer erlaubt. Dabei muss ein fester Sitzplan erstellt und eingehalten werden.

Schwimmbäder: Freibäder dürfen für GGG öffnen, allerdings nur zu sportlichen Zwecken, die Liegewiesen bleiben gesperrt.

Freizeit: Kleine Anlage wie Minigolf, Kletterparks etc. dürfen für GGG öffnen. Ausflugsfahrten auf Schiffen sind für GGG zulässig.

Messen und Märkte sind erlaubt mit Hygienekonzept und Personenbegrenzung.

Partys sind ebenso verboten wie große Festveranstaltungen.

Private Veranstaltungen sind untersagt.

Tagungen und Kongresse sind verboten

Gastronomie: Die Außengastronomie darf für GGG und bei einer Sitzplatz-Pflicht öffnen. Ein Verzehrverbot im Umkreis von 50 Metern rund um die Verkaufsstelle gibt es nicht mehr.

Beherbergung: Ferienwohnungen, Camping- und Wohnmobilstellplätze dürfen für GGG öffnen. Hotels dürfen öffnen und auch Frühstück anbieten, aber keine weitere Innengastronomie.

Busreisen sind für GGG mit einer maximalen Kapazitätsauslastung von 60 Prozent erlaubt. Mehr dürfen es nur sein, wenn ausschließlich Geimpfte und Genesene teilnehmen oder alle Masken tragen.

3. Die Regeln bei einer Inzidenz von 35,1 bis 50, sie heißen: Stufe 2 (de facto gelten diese Regeln bis zum 19. August für eine Inzidenz zwischen 35,1 und 100)

Über die bereits in Stufe 3 erlaubten Lockerungen hinaus gilt jetzt:

Kontakte: Angehörige aus drei Haushalten dürfen sich ohne Begrenzung der Personenzahl im öffentlichen Raum treffen, außerdem bis zu zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten. Immunisierte Menschen (geimpft, genesen) werden nicht mitgezählt.

Schulen: Es gibt Präsenzunterricht in allen Schulformen, allerdings gibt es eine Test- und Maskenpflicht, Mindestabstände müssen nicht mehr eingehalten werden.

Kinder- und- Jugendarbeit: Gruppenstunden dürfen innen für bis zu 20, draußen für bis zu 30 Teilnehmer angeboten werden. Mit einem Test dürfen solche Treffen auch innen ohne Maske stattfinden.

Einzelhandel: Nur noch Beschränkung auf einen Kunden pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche, darüber hinaus ein Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Kultur: Im Innenbereich sind jetzt Konzerte, Aufführungen in Theatern, Opernhäusern und Kinos für bis zu 500 GGG erlaubt, es gibt strenge Auflagen wie eine Sitzordnung und eine Kapazitätsbegrenzung.

Sport: Auch Kontaktsport ist draußen mit bis zu 25 GGG erlaubt, kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung und ohne Testpflicht. Kontaktfreier Sport ist innen ohne Personenbegrenzung für GGG und Kontaktnachverfolgung erlaubt – auch in Fitnessstudios. Kontaktsport im Innenbereich ist unter den gleichen Bedingungen für bis zu 12 Personen zulässig.

Im Außenbereich sind bis zu 1.000 Zuschauer ohne Test erlaubt. Es darf allerdings nur ein Drittel der Kapazität ausgelastet werden. Innen sind maximal 500 getestete Zuschauer mit Kapazitätsbegrenzung und Sitzplan erlaubt.

Schwimmbäder, Saunen und Indoorspielplätze dürfen für GGG mit Personenbegrenzung öffnen, allerdings nur, wenn auch die Landesinzidenz unter 50 liegt. Der Grund: Es soll vermieden werden, dass Menschen aus einem Kreis mit hohen Infektionszahlen in den Nachbarort fahren.

Freizeitparks und Spielbanken dürfen für GGG öffnen, wenn auch die Landesinzidenz unter 50 liegt. Zudem gilt eine Beschränkung der Personenzahl. Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, Eisenbahnen etc. sind für GGG zulässig.

Messen und Märkte: Auch Jahr- und Spezialmärkte sind mit Personenbegrenzung zulässig, für GGG sind auch Kirmes-Veranstaltungen erlaubt.

Partys sind ebenso verboten wie große Festveranstaltungen.

Private Veranstaltungen: Sofern es sich um keine Partys handelt, sind sie für GG außen mit bis zu 100, innen mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt.

Tagungen und Kongresse sind außen und innen für bis zu 500 GGG erlaubt.

Gastronomie: Die Außengastronomie darf ohne Testpflicht öffnen, innen darf für GGG mit festen Sitzplätzen geöffnet werden, auch Kantinen dürfen wieder öffnen, für Betriebsangehörige auch ohne Test.

Beherbergung: keine Beschränkungen mehr für private Gäste

4. Die Regeln bei einer Inzidenz von 10 bis zu 35, sie heißen: Stufe 1

Über die bereits in Stufe 2 und 3 erlaubten Lockerungen hinaus gilt jetzt:

Masken: Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt: in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern, außerdem bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes. Zudem können Kommunen an bestimmten Orten im Einzelfall eine Maskenpflicht anordnen. Für das Personal mit Kundenkontakt in gastronomischen Einrichtungen gilt weiterhin die Maskenpflicht auch im Außenbereich.

Kontakte: Angehörige aus fünf Haushalten dürfen sich ohne Begrenzung der Personenzahl im öffentlichen Raum treffen, außerdem bis zu 100 GGG aus beliebig vielen Haushalten

Kinder- und- Jugendarbeit: Gruppenstunden dürfen ohne Testpflicht innen für bis zu 30, draußen für bis zu 50 Teilnehmer angeboten werden.

Einzelhandel: Ein Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Kultur: Im Innen- und Außenbereich sind jetzt Konzerte, Aufführungen in Theatern, Opernhäusern und Kinos für bis zu 1.000 GGG erlaubt, es gibt Auflagen wie eine Sitzordnung und eine Kapazitätsbegrenzung. Ab 1. September sind auch Musikfestivals mit bis zu 1.000 GGG beim Vorliegen eines Hygienekonzepts erlaubt.

Sport: Außen und innen ist Kontaktsport für GGG mit bis zu 100 Teilnehmern erlaubt. Bei Sportveranstaltunen im Freien dürfen bis zu 25.000 Zuschauerinnen und Zuschauer dabei sein. Allerdings darf maximal die Hälfte der Zuschauerkapazität ausgelastet werden. Bei mehr als 5.000 Zuschauern ist ein Hygienekonzept und ein Testnachweis erforderlich. Liegt die Landesinzidenz unter 35, ist auch im Innenbereich Sport ohne Test erlaubt. Ab 1. September sind Sportfeste ohne Personenbegrenzung für GGG zulässig, sofern ein Hygienekonzept vorliegt.

Freibäder etc. dürfen ohne Test öffnen.

Bordelle, die Außenbereiche von Clubs und Diskotheken dürfen für bis zu 250 GGG öffnen, sofern die Rückverfolgbarkeit gewährleistet ist. Wenn auch die Landesinzidenz unter 35 liegt, dürfen ab 1. September Clubs und Diskotheken auch im Innenbereich ohne Personenbegrenzung für GGG öffnen, müssen aber ein Hygienekonzept vorlegen.

Messen und Märkte: Jahr- und Spezialmärkte mit Kirmeselementen sind ohne Personenbegrenzung und ohne Testpflicht erlaubt.

Clubs, Diskotheken etc. dürfen im Freien bis zu 250 GGG zulassen, sofern die Rückverfolgbarkeit gewährleistet ist.

Partys sind außen bis zu 100, innen für bis zu 50 GGG erlaubt. Es gibt weder Masken- noch Abstandspflicht, allerdings muss die Rückverfolgbarkeit gewährleistet sein.

Andere private Veranstaltungen sind mit bis zu 250 Gästen im Freien und bis zu 100 Gästen in Innenräumen erlaubt für GGG und bei Rückverfolgbarkeit, wobei die Pflicht zum Tragen einer Maske im Außenbereich und mit Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit auch an Tischen im Innenbereich entfällt.

Große Festveranstaltungen wie Volks-, Stadt- und Schützenfeste sind ab 1. September mit bis zu 1.000 Besuchern bei einem genehmigten Konzept erlaubt. Sofern die Landesinzidenz unter 35 liegt, gibt es keine Besucherobergrenze.

Tagungen und Kongresse sind ohne Einschränkungen erlaubt.

Gastronomie: Sofern auch die Landesinzidenz unter 35 liegt, ist auch für den Innenbereich keine Testpflicht mehr vorgesehen.

Busreisen sind ohne Kapazitätsbegrenzung erlaubt, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit einer Inzidenz unter 35 kommen.

5. Die Regeln bei einer Inzidenz von 0 bis zu 10, sie heißen: Stufe 0

Über die bereits in den Stufen 1, 2 und 3 erlaubten Lockerungen hinaus gilt jetzt:

Masken: Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt nur noch in Innenbereichen. Wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, haben auch die verbliebenen Vorgaben zum Tragen einer Maske nur noch empfehlenden Charakter. Allerdings bleibt in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften, Arztpraxen, Apotheken und anderen Gesundheitseinrichtungen die Maskenpflicht bestehen. Außerdem dürfen Betreiber anderer Einrichtungen eine Maskenpflicht anordnen.

Kontakte: Es gibt keine Pflicht mehr zur Einhaltung eines Mindestabstands, sondern lediglich noch eine Empfehlung. Eine Begrenzung der Kontakte auf eine bestimmte Anzahl von Personen oder Haushalten entfällt.

Kinder- und- Jugendarbeit ist wieder ohne Einschränkungen möglich. Lediglich zu Beginn eines Ferienangebotes sowie zu Beginn und zum Ende von Kinder- Jugendreisen bestehet eine Testpflicht.

Kultur: Veranstaltungen jeder Art sind wieder möglich. Dabei muss man sich entscheiden: Wenn man auf Masken- und Abstandsregelungen sowie Personenbegrenzungen – wie sie in Stufe 1 gelten – verzichten will, ist der Zugang nur für GGG erlaubt. Will man eine Veranstaltung für alle und nicht nur für GGG öffnen, gelten die in Stufe 1 aufgeführten Einschränkungen fort. Gibt es mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer Veranstaltungen, gilt diese Erleichterung nur, wenn es auch landesweit die Inzidenzstufe 0 gibt. Ab 5.000 Personen ist ein Konzept notwendig inklusive Zugangsbeschränkung für GGG.

Sport: Veranstaltungen jeder Art sind wieder möglich, allerdings muss man sich auch hier wie bei der Kultur entscheiden: Wenn man auf Masken- und Abstandsregelungen sowie Personenbegrenzungen – wie sie in Stufe 1 gelten – verzichten will, ist der Zugang nur für GGG erlaubt. Will man eine Veranstaltung für alle und nicht nur für GGG öffnen, gelten die in Stufe 1 aufgeführten Einschränkungen fort. Gibt es mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer Veranstaltungen, gilt diese Erleichterung nur, wenn es auch landesweit die Inzidenzstufe 0 gibt. Ab 5.000 Personen ist ein Konzept notwendig inklusive Zugangsbeschränkung für GGG und einer Beschränkung auf maximal 25.000 Zuschauer.

Messen und Märkte: Alle Beschränkungen entfallen, sofern auch im Land die Inzidenzstufe 0 erreicht ist.

Clubs, Diskotheken etc. dürfen im Freien bis zu 250 GGG zulassen, sofern die Rückverfolgbarkeit gewährleistet ist. Sofern auch im Land eine Inzidenz von unter zehn vorliegt sind auch im Innenbereich mehr als 100 Personen erlaubt. Es muss allerdings ein Hygienekonzept vorgelegt werden.

Private Veranstaltungen: Prinzipiell entfallen alle Einschränkungen für private Veranstaltungen, allerdings: Bei mehr als 50 Teilnehmern gilt dies nur, sofern alle, die weder genesen noch geimpft sind, einen negativen Coronatest vorweisen. Ansonsten bleibt es bei den Abstands- und Maskenpflichten.

Große Festveranstaltungen wie Volks-, Stadt- und Schützenfeste sind für GGG bei einer Landes-Inzidenzstufe von 0 erlaubt. Sofern keine Zugangskontrolle erfolgt, muss stichprobenartig kontrolliert werden.

Gastronomie: Sofern auch die Landesinzidenz unter 10 liegt, gilt nur noch das Gebot zur Einhaltung des Mindestabstands. Auch das Personal muss keine Maske mehr tragen, sofern es zur Gruppe der GGG zählt.

6. Ausblick auf die ab dem 20. August geltenden Regeln in NRW

Nach den Bund-Länder-Beschlüssen und den anschließenden Erläuterungen durch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet müssen sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf folgende neuen Regelungen einstellen:

• Die Testpflicht wird deutlich ausgeweitet: Wo sich Menschen für längere Zeit in einem Innenraum mit anderen Menschen aufhalten, gilt ab einer Inzidenz von 35 die 3-G-Regel. Das heißt: Ungeimpfte haben nur mit einem aktuellen Schnelltest (maximal 24 Stunden alt) oder einem PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) Zutritt. Einzige Ausnahme ist der Besuch von Gottesdiensten. Hier muss kein Test vorgelegt werden.

• Ab dem 11. Oktober werden all jene, die die sich aus gesundheitlichen Gründen impfen lassen könnten, es aber dennoch nicht tun, den Test selbst bezahlen müssen. Das wird nicht billig für Ungeimpfte. Anbieter von Schnell- oder PCR-Tests können ihre Preise letztlich selbst festlegen. Einen Anhaltspunkt bieten die Vergütungen, die im Moment von den Krankenkassen für einen Test gezahlt werden. Für einen ganz normalen Schnelltest werden aktuell 18 Euro erstattet. Wenn ein Arzt den Test vornimmt, gibt es 21 Euro von der Kasse. Bei einem PCR-Test beträgt die Erstattung aktuell 82,96 Euro. Wenn man weiß, dass ein Schnelltest maximal 24 Stunden und ein PCR-Test maximal 48 Stunden gültig ist, sieht man, dass man da viel Geld lassen kann.

• Die 7-Tages-Inzidenz wird auch nach dem 20. August zwar weiterhin der wichtigste Maßstab für die Bewertung der Pandemie-Lage sein, allerdings sollen die Impfquote und die Hospitalisierungen (wie viele Menschen werden mit Covid-19 im Krankenhaus behandelt?) mit berücksichtigt. Wie genau das geschehen soll, ist unklar. Eine neue Formel, mit der diese Faktoren in einer einzigen Zahl zusammengefasst werden könnten, gibt es jedenfalls (noch) nicht.

• Bei bestimmten Veranstaltungen wie in Clubs oder bei Partys sind weitere Einschränkungen denkbar. In Fußballstadien und bei Sportveranstaltungen mit mehr als 5.000 Zuschauern soll maximal die Hälfte der Plätze besetzt werden. Die Höchstzahl der Zuschauer soll bei 25.000 liegen.

• Geimpfte und Genesene, die aus einem Hochrisikogebiet nach Deutschland heimkehren, müssen nicht in Quarantäne.

• NRW-Ministerpräsident Laschet hat gleich mehrfach versprochen, dass es keinen erneuten Lockdown geben werde.

• Ob bei all den Maßnahmen, die ab dem 20. August verändert werden, die Inzidenz der Kreise und kreisfreien Städte oder aber die Inidenz auf Landesebene maßgebend sein wird, ließ Ministerpräsident Laschet offen. Das werde sich bei der Erarbeitung der neuen Schutzverordnung zeigen.