Mit einer Massenblockade will ein linkes Aktionsbündnis verhindern, dass die AfD ihren für Ende Juni geplanten zweitägigen Bundesparteitag in Essen abhalten kann. Vertreter des Bündnisses „Widersetzen“ kündigten am Dienstag in einem Pressegespräch an, man werde sich mit „Aktionstrainings“ in den kommenden Wochen darauf vorbereiten, den begrenzten Raum der Ruhrmetropole mit Methoden des zivilen Ungehorsams so zu füllen, dass es für die Delegierten der AfD keine Möglichkeit geben werde, zur Grugahalle vorzudringen.
In der Halle, die die AfD bereits 2015 für einen Bundesparteitag angemietet hatte, wollen sich die Delegierten am 29. Juni versammeln, um einen neuen Vorstand zu wählen. Ein Sprecher der Polizei in Essen sagte, das Vorhaben sei eines von vielen geplanten Aktionen und für die Polizei nicht neu. Man sei auch auf diese Form des Protestes eingestellt.
„Von uns wird keine Gewalt ausgehen und von uns wird keine Eskalation ausgehen“, sagte Katharina Schwabedissen, Gewerkschaftssekretärin bei verdi im Bezirk Ruhr-West. Für das Bündnis sprachen unter anderem auch Pia Scholten vom Bundesvorstand der Grünen Jugend, Rasmus Chaikowski vom Landesvorstand der Jusos in Nordrhein-Westfalen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Klimaschutz-Protestbewegung Ende Gelände und der Partei Die Linke. Man wolle verhindern, dass die AfD ihre „Hetze weiterhin im öffentlichen Raum verbreiten kann“, sagte Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
AfD-Bundesparteitag in Essener Grugahalle: Viele Proteste geplant
Für das Parteitags-Wochenende in Essen haben bereits mehrere andere Organisationen zu Protest-Kundgebungen, Demonstrationszügen und einer Rave-Parade gegen die AfD aufgerufen. Die Polizei, die in der Zeit wegen der Fußball-Europameisterschaft ohnehin stark gefordert ist, stellt sich auf die größten Demonstrationen seit Jahren in Essen ein. Der Polizeisprecher sagte am Dienstag auf Anfrage, mit Szenarien wie nun von „Widersetzen“ angekündigt, einen Veranstaltungsort oder Wege dorthin zu blockieren, seien Einsatzkräfte immer wieder konfrontiert und man werde sich darauf auch diesmal einstellen.
Teilweise werde schon seit Monaten vor allem über soziale Medien von mehreren Gruppierungen versucht, für verschiedenste Proteste Ende Juni zu mobilisieren. Das letzte Juni-Wochenende werde für die Polizei in Essen besonders herausfordernd, man stehe vor einem der größten Einsätze der vergangenen Jahre, hieß es weiter. Die Polizei müsse gewährleisten, dass der Parteitag und die angemeldeten Proteste und Gegenveranstaltungen stattfinden können und zugleich die negativen Auswirkungen für die Bevölkerung möglichst gering ausfallen.
dpa
