Nach erfolglosen Anrufen: Mann vergisst Meldung beim Jobcenter
Dass bloßes Bemühen, dem Jobcenter eine Arbeitsstelle zu melden, nicht ausreicht, um die Vollendung eines Betruges zu verhindern, bekam ein Mann im Amtsgericht Menden zu spüren. Der 30-Jährige hatte in der Zeit vom 1. bis zum 29. Februar vergangenen Jahres 672,90 Euro staatliche Unterstützung erhalten. Zugestanden hat ihm der Betrag allerdings nicht, da er zu der Zeit gar nicht arbeitslos gewesen war. Das hatte er dem Jobcenter in Menden aber nicht mitgeteilt.
Mann ruft mehrmals bei Jobcenter an
Im Gericht erklärte er, mehrfach versucht zu haben, deshalb telefonisch Kontakt zum Jobcenter aufzunehmen – zumindest anfänglich. Er habe nie jemanden erreicht.
Da sein Job in einer für ihn fremden Branche war, habe er viel damit zu tun gehabt, „sich einzufuchsen“. „Da ist das untergegangen. Dadurch, dass ich mich einarbeiten musste in den neuen Beruf, habe ich es vergessen“, gab der Angeklagte zu. Auch habe er in dem ganzen Stress nicht bemerkt, dass das Jobcenter weiterhin gezahlt hatte.
Dass er öfter versucht hatte, anzurufen, wurden durch eine Anrufauflistung in der Akte bestätigt. Das half dem 30-Jährigen allerdings nicht. „Dass wir hier in einem strafbaren Verhalten sind, brauche ich nicht zu betonen. Es zu versuchen, reicht nicht“, machte der Richter dem Hemeraner klar. Wenn es nötig gewesen wäre, hätte er auch acht Stunden in der Warteschleife bleiben müssen.
Geld inzwischen zurückgezahlt
Zum Prozess gekommen war es übrigens deshalb, weil der Angeklagte rechtzeitig Einspruch gegen einen Strafbefehl von 1600 Euro wegen Betruges eingelegt hatte. Am Ende durchaus erfolgreich. Denn: Da der 30-Jährige das zu viel gezahlte Geld inzwischen zurückgezahlt hat und er keine Vorstrafen hat, entschied der Richter, das Verfahren nicht mittels Urteil, sondern stattdessen durch eine vorläufige Einstellung zu beenden.
Zahlt der Hemeraner 1000 Euro an die Deutsche Demenzhilfe, kann die Akte geschlossen werden. Der Richter ließ es sich nicht nehmen, dem Angeklagten den Ernst der Lage vor Augen zu führen. Zahle er das Geld nicht pünktlich oder nicht vollständig, würde das Verfahren neu aufgerollt und mit einem Urteil enden. Alles, was der Mann bis dahin möglicherweise schon gezahlt hat, wäre weg, würde also nicht berücksichtigt.
