In der Pressemitteilung der Gruppeninitiative gegen den Bau der A46 (GigA) machen die Sprecher ihrem Ärger gleich im allerersten Satz Luft. Dort schreiben sie von einem „sogenannten Dialogforum zur A46“. Für die Initiative ist es nämlich kein echter Austausch mehr.
„Es zeigt sich jetzt deutlich: Das Dialogforum ist eine Pseudo-Veranstaltung. Das Gerede von einem ergebnisoffenen Verfahren im Dialogforum hat sich endgültig erledigt. Es ging dabei nie um einen Dialog um die beste Verkehrsplanung für die Region, sondern einzig um die Durchsetzung einer Autobahnidee aus dem letzten Jahrhundert“, kommentieren Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell.
Behörden haben zukunftsfähigste Verkehrsplanung gar nicht im Blick
Ziel des Dialogforums ist die Suche nach möglichen Korridorverläufen für das Projekt 46sieben, das Kombi-Projekt aus vierspuriger A46 Hemer/Menden und dreispuriger B7 in den Neheimer Raum.
Der Stein des Anstoßes der Kritik: In der letzten Sitzung des Dialogforums zur A46 von Autobahn GmbH und Straßen.NRW hatten sich fast alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger gegen die weiteren Autobahnplanungen ausgesprochen. In einer Presseerklärung hatten die beiden Behörden nun erklärt, dass diese klare Absage an die A46-Pläne allerdings keinerlei Einfluss auf die weitere Entwicklung hat.
Als Hauptproblem hatte sich dabei herausgestellt, dass von Beginn an nur über die Autobahn diskutiert wurde. Ein Austausch darüber, ob man die A46 wirklich benötigt oder was stattdessen die wirklich beste, klimagerechteste und zukunftsfähigste Verkehrsplanung für die Region ist, wurde nicht zugelassen.
Feste Pläne sollen abgenickt werden
Die Ergebnisse der Umweltuntersuchungen werden voraussichtlich erst im September vorliegen. Statt diese Ergebnisse zur Grundlage der Diskussion zu machen, sollen im Dialogforum unabhängig davon bereits jetzt mögliche Korridore für Trassen erarbeitet werden. Die Bürgerinnen und und Bürger fühlen sich übergegangen.
Dabei war das Dialogforum vor vier Jahren eingerichtet worden, um Menschen aus der Region an den Diskussionen zur A46/B7n zu beteiligen. Interessierte konnten sich bewerben und wurde dann von Straßen.NRW zur Teilnahme eingeladen.
„Wie wenig die Meinung dieser Menschen allerdings zählt, zeigt sich auch daran, dass Straßen.NRW und Autobahn GmbH nun eigene Vorschläge zur Planung der A46 in den politischen Begleitkreis einbringen wollen. Darüber ist allerdings bisher mit keinem Wort im Dialogforum geredet worden. Es geht nun anscheinend nur noch darum, dass die längst feststehenden Pläne der Behörden schnellstmöglich abgenickt werden sollen“, kritisieren Stefan Neuhaus und Lothar Kemmerzell.
