Der Bebauungsplan zeigt nicht nur an, ob, sondern auch wie ein Grundstück überhaupt bebaut werden darf. Für das Areal „Auf dem Buhrlande“ dürfte nun frühestens im Frühjahr erstmals die Öffentlichkeit an dem Planverfahren beteiligt werden. © picture-alliance/ gms
Bauland in Fröndenberg

Bebauungsplan für Ardey frühestens in einem Jahr – mit Beteiligung der Öffentlichkeit

Anwohner im Umfeld des vorgesehenen Baugebietes in Fröndenberg-Ardey müssen von Gesetzes wegen an den Planungen beteiligt werden. Das Prozedere wird nach Einschätzung der Stadt mindestens ein Jahr dauern.

Unabhängig davon, dass sich Nachbarn des geplanten Baugebietes „Auf dem Buhrlande“ eine frühzeitige Bürgerinformation über das Projekt wünschen und gegen die ihrer Ansicht nach bisher unterlassene Aufklärung protestieren, ist die Öffentlichkeit zu einem späteren Zeitpunkt zwingend hinzuziehen.

»Der Stadtrat ist Herr des Verfahrens.«

Ulrike Linnenkamp, Referentin der Bürgermeisterin

Die Stadtverwaltung schildert auf Nachfrage dieser Redaktion, wie nach ihrer Einschätzung das gesetzlich vorgesehene Verfahren bis zu einem gültigen Bebauungsplan für die neue Siedlung im Norden von Ardey ablaufen wird.

„Der Stadtrat ist Herr des Verfahrens“, schickt Ulrike Linnenkamp, persönliche Referentin von Bürgermeisterin Sabina Müller voran. Der Rat eröffne das Planungsverfahren durch den sogenannten Aufstellungsbeschluss.

Außerdem prüfe die Gemeindevertretung alle fristgerecht vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher und privater Belange, wäge sie ab und beschließe schließlich den Bebauungsplan. „Diese umfangreiche Sammlung von Informationen und Interessen, ihre Prüfung und Abwägung dauert in aller Regel mindestens ein Jahr“, so Linnenkamp.

Die Kommune, vor allem die Stadtverwaltung, nehme als Trägerin der Planungshoheit dabei eine neutrale Position ein. Eben dieser Grundsatz der Neutralität verbiete ihr, bereits vor der Eröffnung des Planungsverfahrens im Rahmen etwa von Informationsveranstaltungen an die Bürger heranzutreten,

Erst nachdem der Stadtrat einen Aufstellungsbeschluss gefasst habe und damit das Aufstellungsverfahren eröffnet sei, so Linnenkamp, hätten die Bürger in zwei Stufen die Möglichkeit sich zu beteiligen.

In der ersten Stufe der Bürgerbeteiligung würden die Bürger möglichst frühzeitig über die Planungsabsichten informiert. Dabei gehe es um allgemeine Ziele und Zwecke der Planung, mögliche Planalternativen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung.

Hierzu würden die Pläne öffentlich ausgelegt. Die Bürger hätten die Möglichkeit, mit Vertretern der Stadt die Planungsabsichten zu diskutieren. Diese frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung könne in Form einer Bürgerversammlungen und/oder einer Auslegung der Pläne erfolgen.

»Diese umfangreiche Sammlung von Informationen und Interessen, ihre Prüfung und Abwägung dauert in aller Regel mindestens ein Jahr.«

Ulrike Linnenkamp

Beigeordneter Heinz-Günter Freck hatte bereits durchblicken lassen, dass die Verwaltung wegen des ersichtlich großen öffentlichen Interesses eine Bürgerversammlung favorisiere.

Die Ergebnisse dieser Öffentlichkeitsbeteiligung berücksichtige die Stadtverwaltung, wenn sie einen Planentwurf für das weitere Planverfahren erstelle.

In der zweiten Stufe der Bürgerbeteiligung werde der innerhalb der Gemeinde abgestimmte Planentwurf einschließlich der Begründung für die Dauer von mindestens 30 Tagen öffentlich ausgelegt.

Ort und Dauer dieser öffentlichen Auslegung werden mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht. Während der öffentlichen Auslegung könne jedermann Anregungen und Änderungswünsche zu den Plänen vorbringen.

Die Verwaltung sammele diese Anregungen und lege sie dem Stadtrat zur Abwägung und Entscheidung vor. Dieser wäge die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht ab und entscheide darüber, wie ein Ausgleich zwischen berechtigten Belangen geschaffen werden kann und ob ein Bebauungsplan beschlossen wird.

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Redaktion Fröndenberg
Geboren 1972 in Schwerte. Leidenschaftlicher Ruhrtaler. Mag die bodenständigen Westfalen. Jurist mit vielen Interessen. Seit mehr als 25 Jahren begeistert an lokalen Themen.
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Marcus Land
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