Nach Brand in Moria, Geflüchtete nach Dortmund? „Aufnahmekapazitäten sind vorhanden“

dzFlüchtlingslager Moria

Ein Ratsbeschluss aus dem Februar dieses Jahres könnte dazu führen, dass nach der Ankündigung der Bundesregierung nun Dortmund einige Geflüchtete aufnimmt.

Dortmund

, 17.09.2020, 08:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Nachdem Brand in dem griechischen Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung verkündet, dass Deutschland 1553 Geflüchtete aufnehmen wird. 408 Familien sollen in den nächsten Tagen nach Deutschland reisen.

Ratsbeschluss ermöglicht Aufnahme von bis zu 30 Geflüchteten

Schon Monate früher, im Februar dieses Jahres, hatte der Dortmunder Stadtrat beschlossen 20-30 „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (...) zusätzlich aufzunehmen.“ Der Rat begründete seinen Beschluss damit, dass Dortmund eine solidarische Stadt sei, „die auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen immer einer humanitären Linie gefolgt ist.“

Wie Anja Sportelli von der Seebrücke erklärt, sei von den 20-30 angekündigten Jugendlichen bis jetzt „kein einziger nach Dortmund gekommen“. Da der Ratsbeschluss aber immer noch seine Gültigkeit besitze, könnten im Zuge der angekündigten Überführungen Jugendliche nach Dortmund kommen.

"Kapazitäten sind vorhanden"

Stadtsprecherin Anke Widow antwortet auf die Frage, ob Dortmund Kinder oder Familien aus Moria aufnehmen werde: „Bislang (...) sind der Stadt Dortmund noch keine Geflüchteten zur zusätzlichen Aufnahme zugewiesen worden. Dazu bedarf es grundsätzlicher Klärungen und Regelungen auf Bundes-, Bund-Länder und europäischer Ebene, an denen die Kommunen nicht beteiligt sind.“

Grundsätzlich gelte für Dortmund aber: „Aufnahmekapazitäten sind vorhanden." Und weiter: „Die Stadt Dortmund als 'Sicherer Hafen' solidarisiert sich mit der Initiative 'Seebrücke'."

Sportelli freut sich über diese Solidaritätsbekundungen, würde sich allerdings wünschen, dass die Stadt „sich mehr engagiert", beispielsweise in dem sie dem jüngsten Beispiel anderer Großstädte folgt.

Die Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf, Freiburg, Potsdam und sechs weiteren Städten hatten in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel ihre Bereitschaft erklärt, Geflüchtete aufzunehmen und gefordert, die Möglichkeiten dafür zu schaffen. Oberbürgermeister Sierau hatte den offenen Brief nicht unterschrieben.

Die Lage ist immer noch katastrophal

Für Sportelli ist die nun erklärte Aufnahmebereitschaft der Bundesregierung ein „generell guter Anfang", der allerdings „nichts an den Bedingungen für die Menschen in den Camps ändert".

Denn die Geflüchteten, die Deutschland aufnehmen möchte, haben bereits einen genehmigten Asylantrag und würden nicht aus Lagern wie Moria stammen. Für die Menschen in diesen Camps wäre die Lage immer noch katastrophal und daran würde sich auch nichts durch den Beschluss der Bundesregierung ändern.

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