Dieses Mal ist ein Hund am Steuer. Auf dem Info-Flyer, mit dem Impfgegner für die nächste Demo in Dortmund werben, sitzt der Vierbeiner in einem Auto, ist angeschnallt wie ein Mensch und streckt die Vorderpfoten nach vorne.
Am Dienstag (23.3.) soll es wieder einen Autokorso geben. Wieder soll es losgehen vom Parkplatz E5, also zwischen Westfalenpark, Westfalenhallen, Stadion und der U-Bahn-Station Remydamm. Treffen soll um 18 Uhr sein, Abfahrt um 19 Uhr. Ob es dann so süß und harmlos abläuft, wie der Hundeblick andeutet?
Demo-Verbot als Antwort auf Kassel
Zuletzt gab es bei Impfgegner-Demos einiges zu beanstanden für die Polizei. Nach den Zwischenfällen und Ausschreitungen von Kassel hatte die Dortmunder Polizei eine Kundgebung von Impfgegnern in der Nordstadt am Sonntag verboten. Auch spontane Folge-Demos wurden untersagt.
An vorherigen Autokorso-Abenden von „Querdenken 231“ in Dortmund hatte es teils heftigen Gegenprotest gegeben. Zudem gab es Zusammenstöße zwischen Autokorso-Teilnehmern und Radfahrern. Die Polizei hatte stets betont, sie wolle den Korso schnell und reibungslos seine Route entlangfahren lassen.
Abstand und Maskenpflicht – wird das eingehalten?
Beim Demo-Verbot am Sonntag hatte die Polizei betont: „Die aktuellen Ereignisse in Kassel auch in Verbindung mit vorherigen Querdenken-Demos in Dresden und Berlin lassen darauf schließen, dass eine friedliche Meinungsäußerung nicht das Ziel der Bewegung ist.“
In einer Zeit, in der die Infektionszahlen exponentiell ansteigen, werde „die Coronaschutz-Verordnung vorsätzlich nicht eingehalten.“ Ist so etwas auch für Dienstag zu befürchten? Die Antwort kam am Montagnachmittag.
„Jede Versammlungs-Anmeldung bewertet die Polizei individuell“, heißt es: „Ein Aspekt ist dabei die Zuverlässigkeit des Anmelders, der den Artikel 8 des Grundgesetzes, das Versammlungsgesetz und die Auflagen der Versammlungsbehörde – in diesem Fall des Polizeipräsidiums Dortmund – beachten muss.“ Am Sonntag habe man nicht nur „Zweifel an der Zuverlässigkeit des Anmelders“ gehabt.
Polizei hat einige Warnungen für den Dienstagabend
Für Dienstag unterstreicht die Polizei: „Teilnehmer der Versammlung selbst und eines etwaigen Gegenprotests sind per Gesetz verpflichtet, sich friedlich zu verhalten.“ Man werde auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben achten, auch auf alles, was die Coronaschutzverordnung vorgebe. Und Verstöße ahnden.
Alle anderen Verkehrsteilnehmer müssten „in der Innenstadt vorübergehend mit Beeinträchtigungen rechnen“. 250 Fahrzeuge wurden für den Korso angemeldet – ob so viele auftauchen, ist fraglich.
