Kraftwerk Heil droht ein schnelles Aus – aber Kündigungen soll es nicht geben

dzAusstieg aus der Kohle

Es gibt Anzeichen dafür, dass das Kohlekraftwerk in Heil schon in den nächsten Jahren stillgelegt wird. Die gute Nachricht für die Beschäftigten: Es soll keine betriebsbedingten Kündigungen geben.

Bergkamen

, 06.08.2020, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Dem Kraftwerk in Heil droht die schnelle Stilllegung. Es dürfte eines von nur zwei Kraftwerken sein, die von der Steag bei einer der ersten Auktionen zur Stilllegung von Kapazitäten bei Steinkohlekraftwerken angemeldet werden können. Wegen der Stilllegungen soll es allerdings keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Die IGBCE hat mit der Steag einen sogenannten Sozialtarifvertrag geschlossen, der den Stellenabbau im Zuge des sogenannten Kohleausstiegsgesetzes regelt.

Der Vertrag soll in Betriebsvereinbarungen umgesetzt werden.

Nach Angaben der IGBCE sieht er vor, dass es grundsätzlich keine betriebsbedingten Kündigungen geben soll. Das Unternehmen soll das sogenannte staatliche Anpassungsgeld auf 80 Prozent des letzten Nettoentgelts aufstocken. Das Anpassungsgeld ist für ältere Arbeitnehmer ab 58 Jahren für den Übergang in die Rente gedacht.

Das Kraftwerk befindet sich auf einem etwa 30 Hektar großen Gelände zwischen Westenhellweg und Kanal.

Das Kraftwerk befindet sich auf einem etwa 30 Hektar großen Gelände zwischen Westenhellweg und Kanal. © Michael Dörlemann

Instrumente, um Kündigungen zu vermeiden

Zusätzlich wurde ein laut IGBCE „umfassendes Instrumentenpaket zur Reduzierung von Personalüberhängen“ vereinbart. Dazu gehört das Auslaufen befristeter Beschäftigung und von Leiharbeit, die Nutzung von Teilzeitarbeit, die Vermittlung von anderen Jobs und Abfindungsangebote.

Außerdem soll es Transfermaßnahmen und für bis zu 24 Monate eine Transfergesellschaft geben, die Arbeitnehmer fit für neue Jobs macht. Der Tarifvertrag gilt, bis die Kohleverstromung komplett beendet ist – und bis spätestens Ende 2043. Die Regelung bedeutet nach Angaben von Steag-Sprecher Markus Hennes zwar, dass es grundsätzlich keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird, aber es gehen trotzdem Arbeitsplätze verloren. Betroffen sind etwa 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen Kraftwerksstandorten der Steag im Ruhrgebiet und im Saarland.

Erste Stilllegungsauktion schon in diesem Jahr

Bis 2043 dürften aber alle Steag-Steinkohlekraftwerke längst vom Netz sein. Die Steag will sich nicht dazu äußern, ob sie an der ersten Auktion zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken teilnimmt. Sie will sich auch nicht dazu äußern, welche ihrer insgesamt acht Kraftwerksblöcke dafür als erster infrage kommt.

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Bei der ersten Auktion, die am 1. September beginnt, werden die höchsten Entschädigungen gezahlt. Das Ergebnis wird im Dezember bekannt gegeben. Die Auktion ist komplett nicht öffentlich. Es wird weder bekannt, welche Kraftwerksblöcke zur Auktion angemeldet wurden, noch welche Blöcke nicht bei der Auktion berücksichtigt werden. Den Zuschlag bekommen die Kraftwerksbetreiber, die die niedrigste Entschädigung für die Stilllegung fordern. Die Stilllegung ist noch für dieses Jahr geplant.

Das Kraftwerk ist schon seit 1981 in Betrieb und damit der älteste Steag-Kraftwerksblock im Ruhrgebiet.

Das Kraftwerk ist schon seit 1981 in Betrieb und damit der älteste Steag-Kraftwerksblock im Ruhrgebiet. © Stefan Milk

Spekulationen, dass nur Bergkamen und Walsum in Frage kommen

Es gibt Spekulationen, dass für die Steag nur zwei Standorte für eine schnelle Stilllegung infrage kommen: Das Kraftwerk in Heil, das 1981 in Betrieb gegangen ist und der Block Walsum 9, der schon seit 32 Jahren läuft. Die Steag-Kraftwerke im Saarland sind als systemrelevant eingestuft und können noch nicht zur Auktion angemeldet werden.

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Der Kraftwerksblock Walsum 10 kommt für eine Auktion nicht infrage, weil er unter die Härtefallregelung des Gesetzes fällt. Das Steag-Kraftwerk Herne liefert nicht nur Strom, sondern auch Fernwärme. Die Steag soll noch einige Zeit durch Verträge an die Fernwärmelieferung gebunden sein, so dass es für die ersten Auktionen nicht in Frage kommen dürfte.

Insgesamt sind acht solcher Auktionen von 2020 bis 2027 geplant.

Bevor die erste von ihnen vollzogen werden kann, muss aber noch das Gesetz in Kraft treten. Dafür muss es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Das ist bisher noch nicht geschehen.

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