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Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz kommt zum Interview. Das bedeutet: höchste Sicherheitsstufe. Schon Tage zuvor beginnen die Vorbereitungen.

Unna

, 20.05.2019 / Lesedauer: 3 min

Als Olaf Scholz um 12.35 Uhr durch die Drehtür an der Wasserstraße tritt, ist nichts so sicher wie seine Sicherheit. Seit Tagen laufen die Vorbereitungen für den Termin des Bundesfinanzministers und Vizekanzlers im Verlagshaus an der Wasserstraße in Unna. Und seit Stunden ist für die Öffentlichkeit unübersehbar: Irgendetwas Außergewöhnliches passiert hier heute. Mehrere Streifenwagen überwachen seit 10 Uhr die Kreuzung Südring / Wasserstraße, Dutzende Polizeibeamte stehen auf dem Parkplatz am Aspersweg. Dazu Polizeihunde, die zum Verlagshaus geführt werden.

Verschiedene Sicherheitsstufen

So schützen die Behörden unsere Politiker

  • Sicherheitsstufe 1 gilt für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz sowie für Außenminister Heiko Maas, Innenminister Horst Seehofer, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Ministerpräsidenten und Innenminister der Bundesländer. Sie genießen rund um die Uhr Personenschutz und fahren in gepanzerten Fahrzeugen.
  • Für alle anderen Bundesminister und potenziell gefährdete Politiker wie beispielsweise Fraktionschefs und Landesminister gilt Sicherheitsstufe 2 und damit zeitweise Personenschutz.
  • Bei Besuchen besonders wichtiger Staatsgäste gilt die höchste Gefährdungsstufe, die noch über Sicherheitsstufe 1 liegt; die Behörden rechnen dann mit einem Anschlag. Das galt etwa bei Besuchen des früheren US-Präsidenten Barack Obama. Zu den verschärften Vorkehrungen gehört dann unter anderem, dass die Gegenden, in denen sich der Staatsgast aufhält und fortbewegt, weiträumig für die Öffentlichkeit gesperrt werden. Gullydeckel und Versorgungsschächte werden verplombt, Papierkörbe abmontiert und die Hohlräume von Laternenmasten überprüft. Zudem beziehen gewöhnlich Scharfschützen der Polizei auf Dächern Stellung. mit Material von dpa

Personenschutz beginnt schon Tage vor dem Besuch

Wenn ein Politiker vom Rang eines Vizekanzlers und Bundesministers kommt, greift ein umfassendes Sicherheitsprotokoll. Die Behörden lassen sich nicht in die Karten schauen, geben keinerlei Auskunft zu Art und Umfang der Sicherheitsvorkehrungen. Nur so viel: Personenschutz sei deutlich mehr als nur die sichtbare, unmittelbare Begleitung durch Sicherheitspersonal, schreibt das Bundeskriminalamt (BKA) auf seiner Internetseite.

Das BKA ist zuständig für den Schutz der Verfassungsorgane und damit für die Sicherheit unter anderem des Bundespräsidenten wie auch für Mitglieder der Bundesregierung. Je nachdem, welcher Politiker kommt, wird im Vorfeld mehr oder weniger für dessen Sicherheit getan. Bundeskanzlerin Angela Merkel beispielsweise gilt als deutlich gefährdeter als etwa Familienministerin Franziska Giffey. Dass führende Politiker aber grundsätzlich einem höheren Gefahrenpotenzial ausgesetzt sind, zeigt etwa der Angriff auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker durch einen Rechtsextremen im Oktober 2015. Sie wurde dabei schwer verletzt.

Behörden müssen mehr für den Schutz von Politikern tun

Überhaupt ist der Schutz gefährdeter Personen aufwendiger geworden, wie Zeit Online berichtet. Demnach waren von der Bundespolizei am 1. Oktober 2018 109 Beamte für den Personenschutz abgestellt, fünf Jahre zuvor waren es 65. Beim BKA stieg der Personalbedarf für den Personenschutz dem Bericht zufolge von 473 auf zuletzt 503.

Wie das Verlagshaus vom Hellweger Anzeiger zum Hochsicherheitstrakt wurde

Von Montagmorgen an wurde das Verlagshaus des Hellweger Anzeigers an der Wasserstraße bewacht. © Stefan Milk

Hundertprozentige Sicherheit gegen die Taten Wahnsinniger gibt es freilich auch für den Termin von Olaf Scholz in Unna nicht. Doch die Sicherheitsbehörden haben sich im Vorfeld so gut es geht vorbereitet. Die Kriminalpolizei will im Vorfeld über die Gegebenheiten vor Ort Bescheid wissen, Fotos von relevanten Räumen und Laufwegen haben, will wissen, wie viele Verlagsmitarbeiter zugegen sind. Einige Tage vor dem Tag X kommen zwei Beamte der Kreispolizeibehörde, sehen sich die Räumlichkeiten und Eingänge zum Verlagshaus an, wollen den genauen Ablauf wissen und die Laufwege abgehen. Auch die Frage, ob sich zum Termin zusätzlich zum Stammpersonal jemand im Gebäude aufhalten werde, spielt eine Rolle. Womöglich müsse der Betrieb für die Dauer des Besuchs von Olaf Scholz sogar eingestellt werden, heißt es. Das Bundesfinanzministerium seinerseits will im Detail wissen, wer an den Gesprächen mit dem Vizekanzler teilnimmt.

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Vizekanzler Olaf Scholz beim Hellweger Anzeiger

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besuchte am Montag das Verlagshaus des Hellweger Anzeigers in Unna. Rund um das Interview erregte ein großes Aufgebot an Polizei- und Sicherheitskräften Aufsehen.
20.05.2019
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Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu Besuch beim Hellweger Anzeiger: Der Parkplatz am Aspersweg ist für das Gefolge des prominenten Politikers gesperrt. © Stefan Milk
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu Besuch beim Hellweger Anzeiger: Seine Limousine wird eskortiert von Streifenwagen der Polizei.© Stefan Milk
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte), rechts Verleger Hans-Christian Haarmann, links Lambert Lensing-Wolff, Verleger der Ruhr Nachrichten.© Stefan Milk
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu Besuch beim Hellweger Anzeiger: Von dem Morgen an wird das Verlagshaus an der Wasserstraße von der Polizei bewacht.© Stefan Milk
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz während des Interviews im Konferenzraum unserer Redaktion.© Stefan Milk
Olaf Scholz mit den Verlegern Hans-Christian Haarmann und Lambert Lensing-Wolff im Eingangsbereich des Verlagshauses in Unna. Im Vordergrund Verlagsmaskottchen Rubi Rubens.
Hans-Christian Haarmann, Verleger des Hellweger Anzeigers, begrüßte Olaf Scholz in Unna.© Stefan Milk
Handshake zwischen Olaf Scholz und Lambert Lensing-Wolff, Verleger der Ruhr Nachrichten.© Stefan Milk

Spürhunde suchen im Verlagshaus nach Sprengstoff

Am Montagmorgen dann läuft die Sicherheitsmaschinerie auf Hochtouren. Polizeibeamte besichtigen noch einmal die Räumlichkeiten im Verlagshaus, wollen Büros, Konferenzräume und sogar die Toiletten sehen. Spürhunde suchen selbst in Schubladen nach Sprengstoff. Danach darf zumindest die Konferenzräume bis zum Eintreffen von Olaf Scholz selbst niemand mehr betreten. Polizeibeamte überwachen den Seiteneingang am Ostring, die Fahrzeugkolonne von Minister Scholz wird später direkt vor dem Haupteingang an der Wasserstraße parken. Der Laufweg soll so kurz wie nur eben möglich sein.

Wie das Verlagshaus vom Hellweger Anzeiger zum Hochsicherheitstrakt wurde

Der Parkplatz am Aspersweg wurde für das Gefolge des prominenten Politikers gesperrt. © Stefan Milk

Als Olaf Scholz schließlich eintrifft, geht das im Vergleich zu den ganzen Vorbereitungen relativ unspektakulär über die Bühne. Zwei schwarze Limousinen, eskortiert von zwei Streifenwagen der Polizei. Die Kreuzung Südring / Wasserstraße wird für einen Moment gesperrt – und als der Vizekanzler schließlich in das Verlagshaus tritt, begleitet ihn ein Tross von Mitarbeitern und Sicherheitsleuten. Eine gute Stunde ist Scholz zu Gast. Mit ihm geht gegen 13.45 Uhr dann auch der gesamte Sicherheitstross. Und alles ist wie immer. Im Verlagshaus, aber vor allem vor dem Verlagshaus.

Das Interview mit Olaf Scholz lesen Sie in der Mittwochsausgabe des Hellweger Anzeigers.
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