„Wir für Unna“ verwirrt mit Klarstellung zum Status von Risadelli und Kroll

dzPolitik

Wer einer Partei angehört, ihre Haltung vertritt und für sie kandidiert, sollte mit ihr in einem Zusammenhang zu sehen sein. Doch „Wir für Unna“ macht es dem politisch interessierten Beobachter etwas schwieriger.

Unna

, 02.06.2020, 12:47 Uhr / Lesedauer: 2 min

Zwischen „Wir für Unna“ und der SPD entwickelt sich ein regelrechter Schlagabtausch. Der Streit an sich ist öffentlich mitzuerleben und deshalb wohl nicht strittig. Sehr wohl umstritten ist nun aber die Frage, wer eigentlich angefangen hat und wer nur als umherstehender Zaungast etwas mit abbekommen hat.

Das Ganze klingt kompliziert – und ist es auch. Und wer sich als Wähler fragt, ob die „Wir für Unna“-Mitglieder im Stadtrat bereits Politik im Namen von „Wir für Unna“ machen, erhält nun vom Vorstand der Liste eine Antwort in der Art eines „kommt darauf an“.

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Zuletzt passiert ist Folgendes: In der vergangenen Woche verschickte die Ratsfrau Bärbel Risadelli eine Pressemitteilung, die auch im Namen von Ratskollegin Ingrid Kroll zur Veröffentlichung angeboten wurde. Risadelli und Kroll waren beide einmal SPD-Mitglieder, sind nach langen Streitigkeiten aus der sozialdemokratischen Partei aus- und schließlich in der neuen Stadtpartei „Wir für Unna“ eingetreten. Im Rat der Stadt sitzen sie als Fraktionslose.

Von „Schweigegeld“ und „purem Populismus“

Risadelli und Kroll warfen großen Teilen des Stadtrates vor, in Sachen Eishallensanierung zu unkritisch die Positionen der Stadtverwaltung mitzutragen. Als rhetorische Zuspitzung stellten sie den Verdacht in den Raum, ob einige Mitglieder der großen Fraktionen – das ging also gegen SPD und CDU – ihre Aufwandsentschädigung von 400 Euro im Monat als „Schweigegeld“ gegenüber der Stadtverwaltung betrachten würden.

Wenig überraschend reagierte die SPD auf diese Spitze ihrer ehemaligen Ratsmitglieder empfindlich. Der Stadtverbandsvorsitzende Sebastian Laaser und Fraktionschef Bernd Dreisbusch warfen „Wir für Unna“ den „puren Populismus“ vor und verlangten mehr Sachlichkeit auch in inhaltlich kontroversen Debatten. Für diese an sich deeskalierend gemeinte Stellungnahme bekommen die Sozialdemokraten nun aber auch wieder Vorwürfe von „Wir für Unna“. Woran liegt es?

Zwitterstatus für die WfU-Leute im Rat

Von dieser Stelle an wird es etwas schwierig, der Sache zu folgen. Denn obwohl Bärbel Risadelli und Ingrid Kroll Mitglieder von „WfU“ sind, bei der Kommunalwahl als Kandidatinnen von „WfU“ antreten und sachlich unstrittig die Positionen von „WfU“ vertreten, sind sie nicht die „WfU“-Vertreter im Stadtrat, betont nun die „WfU“-Vorsitzende Margarethe Strathoff.

„Beim aufmerksamen Lesen hätte Herr Laaser feststellen müssen, dass die Pressemitteilung autark von den Ratsfrauen Kroll und Risadelli geschrieben wurde. Nicht im Auftrag und auch nicht von WfU wurde die Pressemitteilung verfasst“, betont Strathoff. Insofern sei sie „sehr erstaunt (...), dass die SPD den vermeintlichen Vorwurf an die Wählergemeinschaft Wir für Unna richtet.“ Also: Nicht der WfU muss der Ordnungsruf gelten, sondern bestenfalls den Ratsfrauen Kroll und Risadelli persönlich.

Klarstellung meint keine Distanzierung

Wer nun annimmt, dass sich „Wir für Unna“ von den eigenen Kandidatinnen distanziert, liegt allerdings auch nicht richtig. „Natürlich gehören Ingrid Kroll und Bärbel Risadelli Wir für Unna an, aber sie sind nicht für Wir für Unna in den Stadtrat gewählt worden“, erklärt Margarethe Strathoff. Sie würde es als anmaßend empfinden, wenn die zuvor gewählten Ratsvertreter als „Wir für Unna“ Anträge zu Themen stellen, die schon vorher ein Thema gewesen sind. Bei neuen Sachthemen sehe dies also anders aus. Heißt im Ergebnis: Zur Eishalle äußern sich im Rat fraktionslose Ex-Sozialdemokratinnen mit Mitgliedschaft und Kandidatinnenstatus bei „Wir für Unna“, aber den offiziellen „WfU“-Stempel gibt es im Rat nur für die neuen Themen.

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