Entlastung wegen Corona: Keine Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Unna im April

dzKinderbetreuung

Ein gutes Signal an Eltern, die im Moment auf die übliche Kinderbetreuung verzichten müssen: Die Stadt Unna verzichtet für einen Monat auf Elternbeiträge.

Unna

, 01.04.2020, 15:03 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wie die Stadtverwaltung am Mittwoch bekanntgab, müssen Eltern für den Monat April keine Beiträge für Kinderbetreuung zahlen. Das gilt für Kindertageseinrichtungen, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen.

Dringlichkeitsbeschluss gefasst

Bürgermeister Werner Kolter hat gemeinsam mit einem Ratsmitglied einen Dringlichkeitsbeschluss gefasst. Eltern pauschal von der Beitragspflicht zu befreien, das sieht weder die Unnaer Beitragssatzung noch ein anderes Regelwerk vor. Die Satzung nun zu ändern, das würde zu lange dauern, erklärte Stadtsprecher Christoph Ueberfeld. „Wir wollen Eltern kurzfristig ein positives Signal senden und sie ein Stück entlasten“, so Ueberfeld.

Die Dringlichkeitsentscheidung steht unter dem Vorbehalt, dass der reguläre Stadtrat sie in seiner nächsten Sitzung noch einmal offiziell abnickt. Theoretisch würde der Stadtrat das nächste Mal am 30. April tagen, wenn zu diesem Zeitpunkt öffentliche Sitzungen wieder abgehalten werden können. Politische Sitzungen unterliegen bekanntlich wie andere Veranstaltungen dem allgemein geltenden Kontaktverbot zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Beitragsbefreiung auch für Kinder in Notbetreuung

Der Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen gilt auch für Familien, die ihre Kinder in einer Corona-Notgruppe betreuen lassen.

Notbetreuung

160 Kinder sind in Unna in Notgruppen

  • Von den 28 Kindertageseinrichtungen in Unna bieten 26 eine Notbetreuung an. Derzeit (Stand 1. April) sind rund 100 Kinder dort in Betreuung. Es werden Gruppen mit einem bis zehn Kindern gebildet.
  • In der Kindertagespflege, also bei Tagesmüttern, sind derzeit acht Kinder untergebracht.
  • 53 Kinder werden in den Offenen Ganztagsschulen betreut.
  • Die Notbetreuung gilt für Familien, wenn mindestens ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, also beispielsweise im Gesundheitswesen.

So soll die Entlastung der Eltern erfolgen: Eine besondere Antragsstellung sei nicht erforderlich, teilt das Rathaus mit. Bei Eltern, deren Beitrag sonst mittels Lastschrift abgebucht wird, wird dieser für den Monat April nicht eingezogen. Eltern, die das Geld selbst überweisen, werden gebeten, den Betrag für den Monat April nicht zu überweisen. Wer die Überweisung nicht mehr rechtzeitig stornieren kann, bekommt den Betrag zurücküberwiesen, verspricht das Rathaus.

Ab Mai werden die Elternbeiträge wieder wie gewohnt erhoben. Dies gelte vorbehaltlich weiterer Einschränkungen durch die Corona-Krise, erklärte Ueberfeld.

Stadt verzichtet auf über 260.000 Euro

Die Stadt Unna setzt mit ihrem Beschluss nun wie andere Kommunen einen für ganz Nordrhein-Westfalen ausgehandelten Kompromiss um. Und dieser kostet die öffentliche Hand Geld: Die Elternbeiträge, die die Stadt Unna normalerweise im April einziehen würde, summieren sich auf über 260.000 Euro. Die Landesregierung habe angekündigt, die Hälfte zu erstatten, was aber noch beraten und beschlossen werden müsse, so Ueberfeld.

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Die Stadt Selm hat angekündigt, dass sie Eltern für den Monat April die Beiträge für Kindertageseinrichtungen und den Offenen Ganztag erlassen wird. Und was ist mit der Kindertagespflege? Von Arndt Brede

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