Unnas Kassenlage bleibt und bleibt finster

dz„Strukturelles Defizit“

Die Stadt Unna bekommt ihre Geldprobleme nicht in den Griff. Die für 2020 vorgeschriebene „schwarze Null“ kann vielleicht mit Glück erreicht werden, doch der Ausblick darüber hinaus sieht schlecht aus.

Unna

, 14.11.2019, 19:01 Uhr / Lesedauer: 2 min

Seit Jahren gibt die Stadt Unna mehr Geld aus, als sie einnimmt. Und seit Jahren verfolgt sie einen Plan, der die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben schließen soll. Bislang schien Unna damit zumindest nahe am Kurs zu wirtschaften. Doch plötzlich wirkt das Ziel wieder unerreichbar.

Das kommende Jahr gilt als wichtige Wegmarke. 2020 soll Unna erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Doch die laufend aktualisierten Prognoserechnungen aus der Kämmerei zeigen auf, dass dies nur mit Mühe gelingen kann.

Aktuell stehen noch ein Defizit von 400.000 Euro im Raum sowie einige Unbekannte, die die Kassenlage zum Besseren und zum Schlechteren verändern kann. Das eigentliche Problem aber sind die Jahre darauf.

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2020 schlachtet Unna das letzte Sparschwein

Denn: Unna errechnet auch den greifbaren Haushaltsausgleich 2020 noch mit Rückgriff auf die sogenannte „Ausgleichsrücklage“, die danach verzehrt wäre. Für die Jahre danach stehen wieder größere Fehlbeträge im Raum, die kein Sparschwein mehr rettet.

Kämmerer Achim Thomae spricht daher auch von einem „strukturellen Defizit“, das Unna offenbar nicht schließen kann. Thomae sieht es in einer Größenordnung von rund drei Millionen Euro jährlich.

Ursachen für die Abweichung vom bisherigen Plan, ab 2020 wieder auskömmlich zu wirtschaften, lägen bei Kostensteigerungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung, der Kindertages- und in der Flüchtlingsbetreuung. „Diese Dinge kommen auf uns zu“, so Thomae. Noch nicht eingerechnet seien dabei Kosten durch die Sanierung und den Betrieb der Eishalle.

Unnas Problem sind die zu hohen Kosten

Wie Unna mit dem Problem umgehen wird, ist letztlich noch eine offene Frage. Die Gemeindeprüfungsanstalt hatte der Stadt in einem Bericht dargelegt, dass sie kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem habe. Zu finden sei es etwa in Gebäudekosten, beim Sport und in der Kultur.

Eine Diskussion über etwaige Kürzungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen hat Unna im Winter 2017/18 geführt. Folgen waren unter anderem Streichungen der Bürgeramtsaußenstellen in den Stadtteilen und die Aufgabe des Sportplatzes in Alte Heide.

Im Haupt- und Finanzausschuss an diesem Donnerstag gab die Stadt noch einen Bericht über mögliche Kürzungen im Bereich der Pflichtleistungen, die vielleicht mit niedrigeren Standards erbracht werden könnten. Aber auch dies verspricht keine allzu großen Vorteile.

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