Unna erreicht den Haushaltsausgleich 2020 - doch danach sieht es düster aus

dzFinanzen

Geht es ums Geld der Stadt, dann fällt immer wieder ein Wort: Haushaltsausgleich. Den muss Unna 2020 schaffen. Das wird wohl auch gelingen. Die Zeit danach sieht allerdings weniger rosig aus - auch wegen der Eissporthalle.

Unna

, 12.12.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Mitte Juni war es soweit: Unnas Kämmerer trat auf die Bremse und verhängte eine sofortige Haushaltssperre. Der Grund: Die damals aktuelle Finanzlage der Stadt sah nicht danach aus, dass Unna bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt würde vorlegen können. Das scheint jetzt aber realistisch.

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Der Finanzbericht zum Stichtag 30. September und der Ausblick auf das Jahr 2020 veranlassen die Stadtverwaltung zu der Aussage, dass „für das Zieljahr 2020 der im aktuellen Haushaltssicherungskonzept vorgesehene Haushaltsausgleich dargestellt werden“ könne. So steht es in der „Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2020-2023“, die im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar ist.

Das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts im kommenden Jahr ist eine Pflichtaufgabe des Haushaltssicherungskonzeptes. Mit der im Juni verhängten Haushaltssperre waren alle freiwilligen Leistungen gestoppt worden. Vor allem die hohen Pensionsaufwendungen belasteten den aktuellen Haushalt der Stadt so stark, dass der Kämmerer zu diesem Mittel griff.

Ab 2022 sieht es düster aus

Nun stellt sich die Lage besser dar, wenn auch nur für den Haushaltsausgleich 2020. Denn von langer Dauer scheint die leicht verbesserte Haushaltslage der Stadt nicht zu sein. Schon ab dem Jahr 2020 gibt es einige Sorgenkinder. So sorgen die anstehenden hohen Sanierungsbedarfe an den Parkhäusern der Wirtschaftsbetriebe Unna (WBU) dafür, dass die städtische Tochter in den Jahren 2020 und 2021 wohl negative Jahresergebnisse vorlegen wird. Die Folge: Die üblicherweise ein Jahr zeitversetzt erfolgenden Gewinnabführungen an den Kernhaushalt der Stadt Unna werden ausfallen. Heißt: 2021 und 2022 bekommt die Stadt kein Geld von ihrer Tochter WBU.

Folgekosten der Eissporthalle sicherheitshalber einkalkuliert

Und auch die Eissporthalle, die sich derzeit noch im Eigentum der WBU befindet, kann Auswirkungen auf den Haushalt Unnas in den kommenden Jahren haben. In welcher Form, das ist zur Zeit noch völlig unklar und wird sich erst zeigen, wenn die Halle tatsächlich wieder geöffnet ist. Die entscheidende Frage wird sein, ob und wie weit sich die Halle dann selbst trägt. Sicherheitshalber rechnet die Stadt beim Ausblick auf die eigenen Finanzen ab 2022 daher schon mit „Folgekosten aus der Sanierung und dem laufenden Betrieb der Eissporthalle“.

Ebenfalls ins Gewicht fallen werden perspektivisch Kosten für weitere Gebäudesanierungen und zusätzliches Personal im Bereich des Brandschutzes sowie Kosten für Digitalisierungsprozesse und die Umsetzung des Rechtsanspruches auf OGS-Betreuung.

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