„Unna braucht Eis“ wirft Stadtverwaltung bewusste Verzögerung des Bürgerbegehrens vor

dzEissporthalle

Eigentlich wollte „Unna braucht Eis“ Ende November ein Betreiberkonzept für die Eishalle präsentieren und mit der Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren beginnen. Doch daraus wird nichts.

Unna

, 28.11.2018, 18:02 Uhr / Lesedauer: 2 min

Um Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Eishalle sammeln zu können, ist der Verein auf die formale Kostenschätzung der Stadtverwaltung angewiesen, wie viel ein Erhalt der Eishalle die Stadt Unna - und damit die Bürger - kosten würde. Diese Kosten müssen auf den Unterschriftenlisten genannt sein, damit jeder, der unterschreibt, die finanziellen Folgen seiner Unterschrift absehen kann.

Doch genau diese „formale Kostennote“ hat „Unna braucht Eis“ von der Stadtverwaltung noch nicht erhalten. Nach der offiziellen Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 13. November, die die eine Komplettsanierung der 40 Jahre alten Eishalle mit rund 8 Millionen Euro bezifferte, hatte der Verein noch Gelegenheit, Nachfragen zur Klärung zu stellen. Erst, wenn diese seitens der Stadtverwaltung beantwortet wären, sollte die Kostennote formal dem Verein zugestellt werden - und damit die Grundlage für die Unterschriftenlisten vorliegen.

Keine Stellungnahme abgegeben

Am 21. November habe man der Stadtverwaltung jedoch mitgeteilt, dass man zu der „fragwürdigen Machbarkeitsstudie, die eine vollkommen überteuerte Luxus-Sanierung der Eishalle vorsieht“, keine Stellung nehmen werde und um die Erstellung der formellen Kostenschätzung gebeten, schreiben die Vertreter von „Unna braucht Eis“ in einer Mitteilung vom frühen Mittwochabend.

„Seitdem herrscht das berühmte Schweigen im Walde. Erst auf mehrmalige Nachfrage wurde mitgeteilt, dass mit der Zusendung der Schätzung eventuell erst zum Ende der nächsten Woche zu rechnen sei“, so der Verein. Konkret werfen die Mitglieder der Stadt vor, auf Zeit zu spielen und äußern den Verdacht, dies tue die Stadtverwaltung „mit dem Ziel, uns die Möglichkeit zu nehmen, am 2. Adventswochenende mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt bereits Stimmen für das Bürgerbegehren zu sammeln.“

Stadt lässt Rechtssicherheit prüfen

Stadtsprecher Christoph Ueberfeld sagt auf Anfrage unserer Zeitung, dass die Kostennote sich in der finalen Prüfung befände. Diese diene dazu, dass die Kostenschätzung absolut rechtssicher sei, damit das Bürgerbegehren rechtlich einwandfrei anlaufen könne. „Das ist letztlich auch und vor allem im Interesse des Vereins ‚Unna braucht Eis“, so Ueberfeld.

Der Verein kündigt unterdessen an, ein Betreiberkonzept „in der Schublade“ liegen zu haben, mit er darlegen werde, dass die Eissporthalle durch eine gemeinnützige Gesellschaft so betrieben werden könne, dass sogar „nennenswerte Überschüsse“ erzielt werden könnten.

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