Nach Schildermanipulation: Stadt Unna erstattet Strafanzeige

dzParken in Massen

Auf der Mittelstraße wurde ein Halteverbotsschild so manipuliert, dass Autofahrer denken könnten, das Verbot ende dort. Nun reagiert die Stadt auch juristisch, sie erstattet Anzeige.

Massen

, 12.12.2019, 12:56 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Unnaer Stadtverwaltung geht nach der Manipulation an einem Verkehrsschild nun auch juristisch gegen den oder die Täter vor. „Wir werden Anzeige erstatten“, kündigte Stadtsprecher Christoph Ueberfeld an. Ob der Täter überhaupt ermittelt werden kann, ist ungewiss.

Was war geschehen? Unbekannte haben ein Verkehrsschild an der Mittelstraße so manipuliert, dass es suggeriert, das totale Halteverbot ende an der entsprechenden Stelle. Zwar ist schnell zu erkennen, dass der weiße Pfeil nachträglich aufgebracht wurde. Ob jeder Autofahrer aber weiß, dass dieser Pfeil rechtlich unwirksam ist, ist unklar.

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„Das ist kein Dumme-Jungen-Streich, sondern eine Straftat“, erklärt Ueberfeld. Tatsächlich könnten sich durch die Manipulation auch gefährliche Situationen für den Verkehr ergeben, sollten dort irrtümlich Fahrzeuge abgestellt werden.

Die Bewertung, ob es sich lediglich um eine Sachbeschädigung oder möglicherweise auch um einen Eingriff in den Straßenverkehr handeln würde, müsste juristisch bewertet werden.

Den Vorschlag einer unserer Leserinnen, die Stadt könne doch den Pfeil blau übermalen, bis ein neues Schild besorgt ist, muss Ueberfeld zurückweisen: „Das ist ein Verwaltungsakt, auch wir dürfen nicht einfach Schilder verändern.“

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