Für die Wahl des Stadtrates wechseln 900 Unnaer den Bezirk

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Bei einer gerechten Wahl haben alle Stimmen das gleiche Gewicht. Damit dies gewährleistet ist, muss Unna einige Wahlbezirke neu zuschneiden. Betroffene Bürger führt es danach in andere Wahllokale.

Unna

, 05.02.2020, 12:03 Uhr / Lesedauer: 2 min

Alle Bürger sind gleich, und bei einer demokratischen Wahl haben ihre Stimmen gleiches Gewicht – zumindest in etwa. Die politische Theorie in die Praxis am Wahltag umzusetzen, ist aber angesichts der örtlichen Gegebeneinheiten nahezu unmöglich. Und so stehen hinter den Ratsmitgliedern, die in den 23 Wahlbezirken von Unna direkt gewählt worden sind, unterschiedlich viele Bürger.

Im Prinzip ist dies auch in Ordnung. Allerdings hat der Verfassungsgerichtshof NRW im Dezember festgestellt, dass die Abweichungen einzelner Wahlbezirke vom Durchschnittswert in der Vergangenheit zu weit gefasst worden sind. Bislang galt in NRW, dass einzelne Wahlbezirke bis zu 25 Prozent mehr Wähler haben dürfen als der Durchschnittswert aller Bezirke in einer Kommune. Nun geben die Richter einen Wert von 15 Prozent als akzeptabel vor.

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Für Unna hat diese Veränderung tatsächlich Auswirkungen, wie eine nun abgeschlossene Überprüfung zeigt. In fünf der 23 Wahlbezirke würde es nach dem bisherigen Zuschnitt zu viele Wähler geben. Die Stadt muss daher einige Grenzen verschieben und legt dem Wahlausschuss nun einen Entwurf vor.

Die Arbeit daran hat mühevolle Detailarbeit unter Zuhilfenahme der Einwohnerdatenbank verlangt. An einer Stelle sind es nur zwei Häuser mit acht Bewohnern, die den Bezirk wechseln müssen. An anderer sind es ganze Straßenzüge mit über hundert Anliegern. Insgesamt dürften gut 900 Unnaer einem anderen Bezirk zugeordnet werden als bislang.

Betroffene wechseln zum 13. September das Wahllokal

Für die Betroffenen bedeutet dies, dass sie bei der Kommunalwahl am 13. September ein anderes Wahllokal aufsuchen müssen als in der Vergangenheit. Und sie wählen auch das Ratsmitglied eines anderen Bezirkes. Im Beispiel der beiden Häuser mit acht Bewohnern wählen diese demnächst nicht mehr das Ratsmitglied aus Mühlhausen/Uelzen, sondern einen der Bürgervertreter aus Königsborn mit.

Im Durchschnitt gibt es in den 23 Wahlbezirken Unnas 2519 Bewohner und 2171 Wahlberechtigte. Das sind sind dann auch die durchschnittlichen Gruppengrößen, die die 23 direkt gewählten Mitglieder des Stadtrates repräsentieren. Die Direktkandidaten aus den Wahlbezirken machen allerdings nur einen Teil des Stadtrates aus. Mindestens 23 weitere Ratsmitglieder rücken von den Reservelisten der Parteien nach, bis die Sitzverteilung im Rat der Stimmverteilung bei der Wahl entspricht.

Parteien können sich nun bald für die Wahl aufstellen

Wenn der Wahlausschuss des alten Stadtrates die neue Aufteilung beschlossen hat, beginnt für die Parteien in Unna die Aufstellung für den künftigen Rat: Alle Parteien und Wählerbündnisse können intern festlegen, wen sie wo kandidieren lassen. Und für einige jüngere Kräfte wie die FLU kann auch die Sammlung der benötigten Unterstützerunterschriften anlaufen. Denn auch sie müssen in entsprechender Zahl aus den einzelnen Bezirken stammen.

Wer künftig wo zur Wahl geht, ist aus einem Straßenverzeichnis zu entnehmen, das die Stadt nun aktualisiert hat.

Neue Wahlbezirke Unna Straßenverzeichnis (1136 kB)

Eine schnelle Übersicht über die Wahlbezirke und die Veränderungen gegenüber der zurückliegenden Wahl erlaubt eine Karte aus dem Rathaus.

Neue Wahlbezirke Unna Karte (2625 kB)

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