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SPD-Ratsfrau legt Mandat nieder wegen Verhöhnung der Eis-Initiative vor Bürgerentscheid

dzAnne-Katrin Wienecke

Eine politische Episode im Vorfeld des Bürgerentscheids hat eine Ratsfrau so verärgert, dass sie nun ihr Mandat niederlegte. Mit Ratsvertretern, die Bürger verhöhnen, könne sie nicht mehr zusammenarbeiten, sagt Anne-Katrin Wienecke.

Unna

, 02.06.2019 / Lesedauer: 3 min

Die Königsbornerin, die für die SPD im Stadtrat saß, bestätigte gegenüber unserer Redaktion, dass sie ihr Mandat niedergelegt hat. Das städtische Ratsinformationssystem führt sie nicht mehr als Mitglied der SPD-Fraktion auf. Als Grund für ihren Schritt nannte Wienecke weder Ärger mit der Fraktion noch mit der Partei, sondern eine politische Episode im Zusammenhang mit dem Eishallen-Bürgerentscheid, die mancher vielleicht als unbedeutend abtut: Die Initiative „Unna braucht Eis“ hatte auf Facebook gepostet, wo Eishallen-Befürworter ihr Kreuz machten müssten. Zwei Ratsherren, die bei Facebook recht aktiv sind, kommentierten diesen Eintrag mit Hinweisen, der Wahlzettel müsse auch unterschrieben werden. Eine Unterschrift macht jeden Wahlzettel ungültig. Die Einschätzung, ob diese Kommentare nur ironisch zu verstehen waren oder tatsächlich den einen oder anderen Wähler in die Irre führen konnten, sind unterschiedlich. Wieneckes Einschätzung jedenfalls ist klar: „So etwas kann ich mit meinem Demokratieverständnis nicht vereinbaren.“

Wienecke: Ratsmandat bedeutet Anstand

Wer ein Ratsmandat hat, sagt sie, müsse das auch „mit Anstand angehen“. Sie erinnert daran, dass Deutschland vor Kurzem noch sein Grundgesetz gefeiert hat. „Wir können froh sein über unsere Demokratie, und hier gehen Leute damit um, als könne man sie mit Füßen treten.“ Ihre persönliche Haltung zur Eishalle spiele bei dieser Einschätzung keine Rolle, sagt sie. „Davon kann man ja halten, was man will. Aber wenn sich Menschen so engagieren und dann von Ratsmitgliedern verhöhnt werden, dann ist das nicht meine Welt.“ Die beiden Verursacher des Ärgers gehören nicht ihrer eigenen Fraktion an. Aber sie könne mit den beiden nicht mehr in einem Gremium sitzen. Deswegen habe sie ihr Ratsmandat niedergelegt.

1999 erstmals in den Unnaer Rat gewählt

Wienecke hatte dem Stadtrat mit Unterbrechung seit dem Jahr 1999 angehört. Ihr Rückzug aus der Fraktion ist schon der zweite innerhalb kürzester Zeit innerhalb des Unnaer Stadtrats. Frank-Holger Weber hat die CDU-Fraktion verlassen. Dabei allerdings war es zu einem Zerwürfnis zwischen ihm und der Fraktion gekommen. Weber ist aus der Fraktion ausgetreten, er behält aber sein Ratsmandat und gehört nun zu den fraktionslosen Ratsmitgliedern. Wienecke hingegen verlässt den Stadtrat, wodurch die SPD-Fraktion aller Voraussicht nach nicht kleiner wird. Hier wird im Zuge eines Nachrückverfahrens der Posten neu besetzt werden.

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