Ausgefallener Umweltausschuss: So machen Unnas Politiker keine Werbung für die Demokratie

dzKommentar

Der Umweltausschuss fällt aus, weil zu wenige Ratsmitglieder erscheinen. Damit bleiben nicht nur wichtige Themen liegen, es ist auch alles andere als gute Werbung für die Arbeit der Lokalpolitiker. Ein Kommentar der Redaktion.

Unna

, 28.11.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Lokalpolitik ist ein Ehrenamt. Wie viele Ehrenämter findet auch die Arbeit der Lokalpolitiker oft nach Feierabend und in den Abendstunden statt. Das verdient Anerkennung. Doch niemand kann immer verfügbar sein, auch Lokalpolitiker werden krank, müssen sich um Notfälle zuhause kümmern oder stecken im Stau fest. Dass man es dann nicht zu einem Ausschuss schafft, ist nur menschlich und kann passieren.

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Was aber nicht passieren darf, ist das, was am Dienstag im Umweltausschuss passiert ist: Noch um 17 Uhr und damit zu Beginn der Sitzung wusste der Ausschussvorsitzende nicht, dass nicht genügend Ratsmitglieder kommen würden, um das Gremium beschlussfähig zu machen. Das aber hätte passieren müssen.

Was sich am Dienstag im Umweltausschuss abspielte, war ein Trauerspiel der Kommunalpolitik: Da kommen junge Bürger, die den Austausch mit den Politikern über die Mountainbike-Strecke im Bornekamp suchen wollen – und sie müssen unverrichteter Dinge wieder gehen, weil nicht genügend eben jener Vertreter da sind, die genau dafür eigentlich gewählt wurden: zuzuhören, was den Bürger bewegt.

Dass es ausgerechnet der Umweltausschuss ist, der der Nicht-Anwesenheit einiger Ratsmitglieder zum Opfer fiel, ist in diesen Zeiten besonders heikel. Schon am Freitag werden in Unna wohl wieder zahlreiche Bürger auf die Straße gehen, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren – echte Entscheidungen zum Klimaschutz wurden in dieser Woche dagegen nicht getroffen, weil die Politik dafür keine Zeit hatte.

Wenn Ausschusssitzungen, in denen es um Entscheidungen zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger geht, nicht stattfinden, weil zu wenig Politiker daran teilnehmen, dann ist die Politik drauf und dran, das Vertrauen der Bürger zu verspielen. Weniger als ein Jahr vor der Kommunalwahl ist das weit weg von der Verpflichtung, die im Rathaus mahnt: „Suchet der Stadt Bestes“.

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