Mit dem Flieger in den Sonnenuntergang: Die Betriebszeiten des Dortmunder Flughafens betreffen auch das Ruhezeitfenster der Anlieger. Die Stadt Unna und mehrere Privatleute klagen.
Fluglärm

Prozess um die Nachtflugregel am Dortmunder Flughafen

Im Streit um die Nachtflugregel am Dortmunder Flughafen zeichnet sich eine Entscheidung ab. Ursprünglich wollte das OVG den Fall bereits im Mai verhandeln. Doch dann kam Corona in die Quere.

Wie weit in die Nacht hinein am Himmel über Unna und Dortmund Flugzeuge fliegen dürfen, ist eine Frage, die Zigtausende von Anwohnern direkt betrifft. Dementsprechend groß ist die Anteilnahme an dem Verfahren, doch in Zeiten von Covid-19 schien sie zuletzt zu groß, um Verhandlungstage sicher durchführen zu können. Trotz der Bemühungen um einen größeren Saal waren die ursprünglichen Gerichtstermine im Mai angesichts der Pandemielage abgesagt worden.

Nun unternimmt das Oberverwaltungsgericht einen neuen Versuch, die drei Klagen zur Betriebsgenehmigung des Dortmunder Flughafens zu verhandeln. Zwei Tage sind dafür angesetzt, der 16. und der 17. November. Bleibt die Pandemie unter Kontrolle, könnten die rechtlich strittigen Fragen also mit einem halben Jahr Verzögerung geklärt werden.

Die drei Klagen stammen von unterschiedlichen Klägern beziehungsweise Rechtsanwälten, sind aber inhaltlich nah miteinander verwandt. Die Stadt Unna und Privatpersonen klagen gegen das Land NRW, vertreten durch die Bezirksregierung in Münster. Es geht um die Frage, wie lange in Dortmund Flugbetrieb herrschen darf. Und dazu geht es gegen eine Betriebsgenehmigung, die die Behörde in Münster als zuständige Stelle erteilt hat.

Erste Klage schon 2017 erfolgreich

Der Streit um diese Genehmigung dauert inzwischen einige Jahre an. Gegen die Ausweitung der Betriebszeiten am Dortmunder Flughafen haben Betroffene aus dem Umland schon einmal erfolgreich geklagt. Eine erste Genehmigung aus dem Jahr 2015 war vom OVG nach rund anderthalb Jahren für „rechtswidrig und nicht vollziehbar“ erklärt worden. Allerdings hatte das OVG seinerzeit auch die Möglichkeit eingeräumt, die Verfahrensfehler zu „heilen“, worauf die Bezirksregierung eine weitere Genehmigung erteilte. Gegen diese richten sich nun die aktuelle Klagen.

Regulär sind am Flughafen Dortmund Starts zwischen 6 und 22 Uhr gestattet, Landungen zwischen 6 und 23 Uhr. Verspätet sich ein Flugzeug gegenüber den geplanten Flugzeiten, sind Landungen und auch Starts zur Weiterreise jeweils 30 Minuten über die reguläre Betriebszeit hinaus zulässig. Die Regelung darf zudem nur beschränkt in Anspruch genommen werden: Monatlich 16 Verspätungen sind zulässig; darüber hinaus ist eine Zulassung durch die Bezirksregierung Münster nötig.

Über den Autor
Redaktion Unna
Verwurzelt und gewachsen in der Hellwegbörde. Ab 1976 Kindheit am Hellweg in Rünthe. Seit 2003 Redakteur beim Hellweger Anzeiger. Hat in Unna schon Kasernen bewacht und grüne Lastwagen gelenkt. Aktuell beäugt er das politische Geschehen dort und fährt lieber Fahrrad, natürlich auch auf dem Hellweg.
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Sebastian Smulka

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