Die Fraktionsaustritte in der SPD waren Folge lange laufender Spannungsverhältnisse. Die Tropfen, die die Fässer zum Überlaufen brachten, erschienen manchen eher klein – wenn es sie denn gab.

Unna

, 10.10.2019, 04:50 Uhr / Lesedauer: 3 min

Für Ingrid Kroll war es einfach genug, als sie sich nun doch entschloss, der SPD-Fraktion im Stadtrat den Rücken zu kehren. Hässliche Dinge habe sie schon lange über sich vernehmen müssen, und lange habe sie diese auch hingenommen. Doch als ihre Genossen über einen Parteiausschluss beraten hätten, sei die Schmerzgrenze überschritten worden. So lautet die Argumentation, mit der SPD-Frau Ingrid Kroll den Austritt aus der SPD-Ratsfraktion erklärt hat. Ein Fehler findet sich in dieser Kausalkette: Was wirklich besprochen worden ist in der Fraktionssitzung der vergangenen Woche, kann Kroll gar nicht wissen. Sie war ja nicht dabei.

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Parteichef Sebastian Laaser, selbst Rats- und Fraktionsmitglied der Sozialdemokraten, reibt sich die Augen. Dass in der Fraktion über ein Parteiausschlussverfahren gesprochen worden sei, stimme „in keiner Weise“, betont Laaser nun in einer Stellungnahme. Und er ergänzt: „Ich muss mich doch sehr wundern, dass eine Kommunalpolitikerin eine so weitreichende Entscheidung wie ihren Fraktionsaustritt öffentlich mit Hörensagen begründet.“

Dreisbusch: „Parteiausschluss ist schwierig und gar nicht mein Ansinnen“

Auch der Fraktionsvorsitzende Bernd Dreisbusch kann sich keinen Reim darauf machen, was aus der Sitzung durch den Stille-Post-Effekt derart verfremdet worden ist, dass Kroll die Kunde von einem Rauswurf seitens der SPD vernommen hat. „Ein Parteiausschlussverfahren ist allein rechtlich eine sehr schwierige Sache, siehe Sarrazin. Es entspricht aber auch nicht meinem Ansinnen und wir haben da auch nicht drüber gesprochen“, beteuert Dreisbusch.

Sehr wohl ein Thema in der Sitzung sei die Frage gewesen, wie man damit umgehen wolle, wenn einzelne Fraktionsmitglieder gegen den Rest der Mannschaft stimmen wollen. Grundsätzlich sei dies kein Problem, betont Dreisbusch. Er selbst tue es zum Beispiel immer wieder, wenn es um die Genehmigung verkaufsoffener Sonntage gehe.

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Futter für die Verschwörungstheoretiker in der SPD

Ob Kroll die Debatten der SPD-Fraktionssitzung in der vergangenen Woche falsch übermittelt worden sind oder ob sie sie falsch aufgefasst hat, lässt sich im Nachhinein wohl nicht klären. Tatsächlich gesichert ist, dass sie keine Versuche mehr unternommen hat, von sich aus nachzuprüfen, was denn wirklich dran war. Innerhalb der SPD ist das jetzt Futter für die Verschwörungstheoretiker.

Auffällig ist, dass die jüngsten vier Fraktionsaustritte – einschließlich dem von Anne-Katrin Wienecke – zwar nachvollziehbare Gründe, aber vergleichsweise überraschende Anlässe hatten. Wienecke hatte sich an Facebook-Kommentaren einiger Ratsmitglieder zum Bürgerentscheid über die Eishalle erzürnt. Gudrun Friese-Kracht führte nicht näher bezeichnete gesundheitliche Risiken der Fraktionsarbeit an. Wolfgang Ahlers kritisierte, dass man ihn ungefragt aus einem Fachausschuss nehmen wollte, obwohl solche Beschlüsse nur einstimmig erfolgen können und von jedem Betroffenen einfach blockiert werden könnten. Und für Ingrid Kroll waren es nun Überlieferungen aus einer Fraktionssitzung, an der sie selbst gar nicht teilgenommen haben.

Manch einer in der SPD hält die Erklärungen für die Fraktionsaustritte zu diesem Zeitpunkt für möglicherweise konstruiert. Eine entsprechende Andeutung hatte etwa Parteichef Sebastian Laaser gemacht: Die Häufung von drei Fraktionsaustritten in vier Wochen könne Zufall sein, doch glauben möge er daran nicht.

Die Augen richten sich auf „Wir für Unna“

Worauf Laaser anspielt, das sind wiederkehrende Gerüchte darüber, dass die Abtrünnigen aus der SPD nun ein eigenes Wählerbündnis formieren könnten. Diese Gerüchte gibt es, seit die frühere SPD-Ratsfrau Margarethe Strathoff Anfang 2018 mit rund 30 Mitstreitern den Verein „Wir für Unna“ ins Leben gerufen hat. Der Verein sei ein parteiunabhängiges Forum, in dem sich engagierte Unnaer für Belange der Allgemeinheit einsetzen können, hieß es damals bei der Gründung. Jedoch: Sich für die Belange der Allgemeinheit einzusetzen, dafür nutzt ein SPD-Mitglied in einer SPD-Stadt normalerweise einfach das Parteibuch.

Auch SPD-Fraktionschef Bernd Dreisbusch kennt die Gerüchte um „Wir für Unna“ und beobachtet die derzeitigen Vorgänge in seiner Fraktion entsprechend. „Die Frage, ob die Ausgetretenen jetzt ihr eigenes Ding machen, kommt tatsächlich auf. Und dass dieser Verein vielleicht zur Wahl antritt, hat er zumindest nicht bestritten. Wenn die da was vorhaben, dann müssten sie ja wirklich bald herauskommen damit. Das könnte die Austritte bei uns vielleicht auch erklären“, sagt Dreisbusch.

Einen ähnlichen Vorgang hat Unna schon einmal erlebt, wenn auch mit anderer Dramaturgie. 2013 geriet die Ratsfraktion der CDU in eine Krise, in deren Verlauf insgesamt sechs Ratsleute der Fraktion den Rücken kehrten. Vier von ihnen taten es in gemeinsamer Erklärung – um zugleich als Freie Liste Unna (FLU) die Gründung einer neuen Fraktion zu erklären.

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