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Mut zum Sparen wäre ein guter Neujahrsvorsatz

dzCDU-Neujahrsempfang

Über Geld und den Mangel an Geld spricht niemand gern. Im politischen Diskurs in Unna aber ist es ein Schlüsselthema, weil sonst nicht mehr viel geht, wenn Geld ein Problem bleibt.

Unna

, 11.01.2019 / Lesedauer: 3 min

Anlässlich des Neujahrsempfangs von Partei und Fraktion rückte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Gerhard Meyer am Freitagabend die Finanzen der Stadt in den Mittelpunkt – verbunden mit einem Aufruf zu mutigeren Sparmaßnahmen. Denn Unna könne durchaus mehr tun, als darauf zu hoffen, dass die Dinge von oben, von außen oder von allein einfach besser werden.

Meyer setzte die Lage in Unna in Bezug zur Gesamtlage und zur Nachbarschaft. Befund: Trotz vieler Zukunftsängste bei den Deutschen stehe das Land wirtschaftlich so stark da wie lange nicht. Und Unna sei im Kreis eine der wenigen Kommunen, die es für das neue Jahr nicht vollbringt, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Seit zehn Jahren gebe die Stadt mehr Geld aus als sie einnehme. In Summe waren es rund 100 Millionen Euro.

Für Meyer ist dieses Problem hausgemacht: Unna habe nicht etwa zu geringe Einnahmen, sondern zu hohe Ausgaben – das wurde der Stadt auch von Gutachtern des Landes bescheinigt. Daher müsste sich die Stadt Gedanken darüber machen, wo sie weniger Geld ausgeben könnte. Vorschläge dafür entnahm Meyer ebenfalls dem Bericht der Landesprüfer: Kulturangebot und Liegenschaften seien in Unna zu üppig.

„Unna leistet sich als Stadt mit schöngerechneten 60.000 Einwohnern einen bemerkenswerten Kulturhaushalt“, so Meyer. Jugendkunstschule, Circus Travados und Lichtkunstzentrum seien Angebote, die ansonsten nur in Großstädten zu finden seien. Kulturbereich, Stadtmarketing und Lindenbrauerei stellen das Angebot in Unna auf drei starke Säulen. Drei Millionen Euro koste all dies pro Jahr. Indes gingen Studien davon aus, dass nur fünf bis 15 Prozent regelmäßig eine Kulturveranstaltung besuchen, 50 Prozent aber gar keine. Er wolle keinen Kahlschlag fordern, aber auch das lange praktizierte „weiter so“ infragestellen.

Die Auseinandersetzung mit Zahlen allerdings scheine von vielen, die mit Forderungen unterwegs sind, gescheut zu werden. Das Bürgerbegehren für den Erhalt der Eishalle etwa nannte Meyer „unverständlich“: Dort würden weitere Ausgaben in Millionenhöhe gefordert, die schließlich etwa auch beim Bau von Schulen fehlen könnten.

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