Parteichef Dr. Gerrit Heil und Fraktionschef Herbert Goldmann – im Bild im Rahmen einer Mitgliederversammlung 2014 – sollen sich den Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen erklären. © Alexander Heine / Archiv
Bündnis 90/Die Grünen

Machtkampf: Parteibasis der Grünen erhöht den Druck – Außerordentliche Versammlung

Im Machtkampf der Grünen im Unnaer Kreistag wollen die Parteimitglieder nicht mehr länger nur zuschauen. Sie fordern eine außerordentliche Mitgliederversammlung.

Im Machtkampf um die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erhöhen jetzt die Mitglieder den Druck: Eine Allianz aus mehreren Ortsverbänden fordert eine außerordentliche Mitgliederversammlung des Kreisverbandes. Sie soll möglichst noch im Oktober stattfinden, um die Fronten bestenfalls noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags im November zu klären.

Führende Grüne nennen die Affäre um die grüne Kreistagsfraktion ein Desaster. Fast 30.000 Wähler haben den Grünen am 13. September ihre Stimme für den Kreistag gegeben, was für 14 und damit sechs Sitze mehr als in der alten Wahlperiode reichte. Ein Erfolg, der schon wenige Stunden nach dem Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses von einem Machtkampf überschattet wurde, der schließlich im Bruch gipfelte.

Will der Parteichef eine neue Fraktionsführung installieren?

Zehn der 14 gewählten Kreistagsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen konstituierten in der vergangenen Woche eine Fraktion und wählten mit Herbert Goldmann den alten zu ihrem neuen Fraktionschef. Auf der anderen Seite: Parteichef Dr. Gerrit Heil, der in der neuen Fraktion dem Vernehmen auch neues Führungspersonal will.

Außerordentliche Versammlung: Parteibasis fordert Transparenz

Der Parteibasis kommt im Moment nicht mehr als die Rolle des Publikums zu. Viele Mitglieder reagieren ungläubig auf die Geschehnisse auf Kreisebene, von Unverantwortlichkeit bis hin zur Unfähigkeit reichen die Vorwürfe in beide Richtungen. Den Vorständen der Ortsverbände geht es mit ihrer Initiative für eine außerordentliche Mitgliederversammlung derweil vor allem um Transparenz. Sie wollen von den Beteiligten selbst hören, warum es zum offenen Machtkampf unter den neuen Kreistagsmitgliedern gekommen ist.

Zur Mitgliederversammlung muss laut Satzung des Kreisverbandes mit mindestens zehn Tagen Vorlauf eingeladen werden. In der Satzung heißt es allerdings auch: „Sollte es die Situation erfordern, so kann eine Mitgliederversammlung mit verkürzter Einladungsfrist einberufen werden“; in diesem Falle dürfte die Dringlichkeit gegeben sein, sie müsste nur von den anwesenden Mitgliedern „zu Beginn der Sitzung durch Beschluss festgestellt werden“, heißt es weiter.

Derweil ist für diesen Freitag ein Treffen aller 14 gewählten Kreistagsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen geplant. Ob es dort zur Aussöhnung kommt, ist im Lichte der tiefen Gräben allerdings mehr als fraglich.

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stv. Chefredakteur
Jahrgang 1985, verliebt in seine Heimat am nördlichsten Bogen der Ruhr. Geselliger Vereinsmensch mit vielseitigen Interessen. Im Job brennt er vor allem für politische und menschelnde Storys. Seit 2010 beim Hellweger.
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Alexander Heine

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