Kunert und Soyubey üben heftige Kritik an Kurs von Unnas Grünen Richtung CDU

dzKommunalwahl in Unna

Claudia Keuchels Bekenntnis, bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt Dirk Wigant (CDU) zu wählen, schlägt hohe Wellen. Die ehemalige Grünen-Fraktionsvorsitzende Charlotte Kunert tritt aus der Partei aus.

Unna

, 21.09.2020, 14:49 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Erklärung der gescheiterten Grünen-Bürgermeisterkandidatin Claudia Keuchel, sie werde bei der Stichwahl am 27. September dem CDU-Kandidaten Dirk Wigant ihre Stimme geben, sorgt für Unruhe in ihrer Partei.

Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Charlotte Kunert, die am 8. Juli überraschend von allen Ämtern zurückgetreten war und auch ihre Position als Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen geräumt hatte, hat angekündigt, die Partei gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Sacit Soyubey zu verlassen.

Offener Brief an alle Parteimitglieder

Beide haben einen offenen Brief verfasst und kritisieren darin das Vorgehen Keuchels. „Bislang hatten wir gut daran getan, Einzelentscheidungen zu treffen mit wechselnden Mehrheiten. Wir haben in den letzten Jahren immer nach Sachlage entschieden und uns nicht ,kaufen‘ lassen“, erklären die beiden ehemaligen Ratsmitglieder.

Offener Brief (2) (37 kB)

Und sie gehen sogar noch einen Schritt weiter und spekulieren indirekt darüber, welche Absprachen es zwischen Keuchel und Wigant gegeben hat, über „grüne Themen“ hinaus: „Könnte eventuell auch etwas anderes dahinter vermutet werden? Immerhin wird, wenn Herr Wigant gewählt wird, eine Beigeordnetenstelle frei. Versprechen kann die CDU viel, was dann umgesetzt wird, entscheidet sich später und dann vielleicht zu spät.“

„Könnte eventuell auch etwas anderes dahinter vermutet werden? Immerhin wird, wenn Herr Wigant gewählt wird, eine Beigeordnetenstelle frei.“
Charlotte Kunert und Sacit Soyubey

Claudia Keuchel will sich zu diesen Vorwürfen und zu dem offenen Brief insgesamt nicht äußern. Wohl aber sagt sie, wie es zu der Wahlempfehlung kam. Sie sei als ausgeschiedene Bürgermeisterkandidatin immer wieder nach ihrer Position gefragt worden und habe Verantwortung gefühlt.

Die Initiative zu Gesprächen sei dann von Dirk Wigant und der CDU ausgegangen. Das habe die SPD gewusst und dann selbst auch den Kontakt zu den Grünen gesucht. Keuchel betont, dass sie von ihrer Partei für beide Gespräche ein Mandat gehabt habe. Und sie bestätigt die Information unserer Redaktion, dass es keine direkten Gespräche zwischen ihr und der SPD-Kandidatin Kaja Schuon gegeben habe: „Ja, das ist richtig.“

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Kritik an Demokratieverständnis

Kunert und Soyubey kritisieren aber auch das Demokratieverständnis des Grünen-Ortsvereins Unna: „Eine Gruppe von knapp 20 Menschen hat entschieden. Ist das die gelebte Demokratie? In Zeiten von Digitalisierung wäre es ein Leichtes gewesen, wirklich alle Mitglieder zu einer solch wichtigen Entscheidung zu befragen. Ob per Doodle oder Skype, so wäre eine echte grüne Entscheidung getroffen worden.“

Keuchel verweist darauf, dass die alte und die neue Fraktion sowie der Vorstand miteinander beraten hätten. Dabei habe es die mehrheitliche Entscheidung gegeben, dass die Partei keine Wahlempfehlung abgibt, Claudia Keuchel aber schon. „Selbstverständlich stehen wir auch anderen Parteien offen gegenüber. Es gibt in der Kommunalpolitik keine Koalition“, betont Keuchel die Notwendigkeit, politische Sacharbeit zu betreiben.

Kunert und Soyubey beklagen Vertrauensverlust

Sacit Soyubey und Charlotte Kunert erklären in ihrem offenen Brief ihren Austritt aus der Partei: „Wir (...) werden diese Politik nun endgültig nicht mehr mittragen und unsere Mitgliedschaft bei den Grünen mit sofortiger Wirkung kündigen. Nach Jahrzehnten intensiver grüner Politik in Unna haben wir bei den Unnaer Grünen keine politische Heimat mehr. Wir haben viel Herzblut in diese Politik gesteckt, aber so möchten wir die grüne Politik in Unna nicht mehr vertreten sehen.“ Beide hätten sich über den Wahlerfolg der Grünen gefreut – „aber nun wurde eine Entscheidung von Einzelnen getroffen, die uns den letzten Rest an Vertrauen zu Teilen dieses Grünen-Ortsverbandes genommen haben.“

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