In Bürgerinitiative aus Massen mehren sich Stimmen gegen eine eigene Kandidatur

dzKommunalwahl 2020

In der Massener Bürgerinitiative gegen das geplante Einkaufszentrum mehren sich die Stimmen, auf eine eigene Kandidatur bei den Kommunalwahlen 2020 zu verzichten. Es fehle Vorbereitungszeit.

Unna

, 12.06.2020, 15:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Noch im Februar schien es so, als könne es mit der Massener Bürgerinitiative gegen das geplante Einkaufszentrum eine neue Gruppierung geben, die bei den Kommunalwahlen am 13. September um Stimmen wirbt. Doch dann kam Corona – und jetzt stehen die Zeichen anders.

Die Bürgerinitiative erklärt, dass sich intern Stimmen mehren, auf eine eigene Kandidatur zu verzichten – und stattdessen die Kandidatinnen und Kandidaten mit Positionen zu unterstützen, die mit den Vorstellungen der Bürgerinitiative übereinstimmen.

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Das wohl bedeutendste Argument gegen eine eigene Kandidatur ist der Zeitdruck. Die Massener Bürgerinitiative gegen das geplante Einkaufszentrum kritisiert das „sture Festhalten der Landesregierung und der oppositionellen SPD“ am Kommunalwahltermin. Die Parteien nähmen damit deutliche Einschränkungen in einem wichtigen demokratischen Prozess billigend in Kauf.

Fakt sei, dass es durch die aktuellen Corona-Einschränkungen besonders neuen Initiativen und Gruppierung schwer gemacht werde, ihre Anliegen den Bürgern bekannt zu machen. So sind Bürgerversammlungen in der gewohnten Form aktuell nicht möglich.

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Auch der persönliche Kontakt mit den Bürgern an Info-Ständen und bei Hausbesuchen gestaltet sich aus Sicht der Bürgerinitiative schwierig: „Mit Mundschutz diskutiert sich bekanntlich schwer!“ Und: Der durch Corona besonders stark gefährdete Personenkreis werde praktisch vom politischen Prozess ausgeschlossen.

Zeitdruck beim Sammeln von Unterschriften

Sollte die Massener Bürgerinitiative gegen das geplante Einkaufszentrum an einer eigenen Kandidatur festhalten wollen, müsste sie im Vorfeld noch Unterstützerunterschriften sammeln, um für die Wahl am 13. September zugelassen zu werden. Auch dafür gelten Fristen: Die Unterlagen müssen bis zum 27. Juli, 18 Uhr, im Rathaus in Unna vorliegen. Jeder Wahlbezirkskandidat braucht für das Direktmandat drei Unterschriften von Wahlberechtigten, für die Liste sind 30 gültige Unterschriften erforderlich.

Viele Mitglieder der Bürgerinitiative sind offenbar der Meinung, dass diese Termine nicht zu halten sind und nehmen daher von der Idee einer eigenen Kandidatur Abstand. In welchem Umfang das überhaupt möglich gewesen wäre, ist ohnehin offen.

Thema in politischer Sitzung am 17. Juni

Die Gruppierung will nun feststellen, welche Kandidaten am ehesten mit den Wünschen der Initiative übereinstimmen und das politische Geschehen daher besonders intensiv verfolgen. Die nächste Möglichkeit, das im Rahmen einer politischen Sitzung zu tun, besteht am 17. Juni. Dann trifft sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung um 17 Uhr in der Stadthalle Unna – und das geplante Einkaufszentrum steht auf der Tagesordnung.

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