Gebühren für Kita und OGS ruhen in Unna bis auf aktiven Widerruf

dzCoronavirus

Gebühren für Kita und Ganztagsgrundschule werden auch im Mai erlassen. Es bedürfe nun keiner weiteren Schritte, stellt die Stadt Unna klar: Aktiv werden müsse sie eher, um die Gebühren wieder einzuziehen.

Unna

, 28.04.2020, 11:51 Uhr / Lesedauer: 1 min

Forderungen von SPD und Grünen, die Gebühren für Kinderbetreuungsplätze auch weiterhin auszusetzen, lagen in Unna nur kurz auf dem Tisch, bis sie erfüllt wurden: Mit einer erneuten Einigung von Land und Kommunen am Montag ist klar geworden, dass Eltern auch im Mai keine Leistung bezahlen müssen, die sie gar nicht in Anspruch nehmen können.

Die Stadt Unna stellt klar, dass es nun keinerlei Maßnahmen bedürfe, um die Beitragspause fortzusetzen. „Es ist andersherum: Der Gebühreneinzug ruht und müsste neu in Gang gesetzt werden“, erklärt Stadtsprecher Christoph Ueberfeld.

Wann dies geschieht, ist weiterhin unklar und abhängig von Entscheidungen auf höheren Ebenen. Die Frage, wann und wie die Kindergärten wieder öffnen können, ist zuletzt etwas mehr in den Vordergrund der Diskussion gerückt und auch Wissenschaftler beschäftigen sich eingehender mit dem Thema, wie groß das Infektionsrisiko unter Kindern ist.

Gegen eine baldige Wiedereröffnung aller Kindergärten sprechen aber pragmatische Gründe: Bund und Länder wollen erst am 6. Mai wieder zu einer Telefonkonferenz zusammenfinden, bei der es um weitere Lockerungsmaßnahmen gehen könnte. Sollte es eine Freigabe für die Kinderbetreuung geben - was völlig ungewiss ist - bräuchte es eine gewisse Vorlaufzeit für die Umsetzung, wie es auch bei den Schulen der Fall ist.

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