Schwammige Begründung für Unnas Scheitern im Förderprogramm für die Fußgängerzone

dzBezirksregierung

Dass die Stadt mit ihrem Förderantrag für die Fußgängerzone gescheitert ist, bleibt schwer erklärbar. Auch die Bezirksregierung gibt nur allgemeine Auskünfte. Es gibt aber auch Hoffnung.

Unna

, 29.07.2019, 16:23 Uhr / Lesedauer: 2 min

Groß war die Überraschung, als das Land eine Liste der diesjährigen Förderprojekte veröffentlichte und Unnas Fußgängerzone nicht darauf zu finden war. Bei einer Pressekonferenz dazu im Rathaus ließen Unnas Technischer Beigeordneter Jens Toschläger und Baudirektor Michael Ott zudem offen ihre Ratlosigkeit erkennen: Warum das Land Nein gesagt hat, war zu dem Zeitpunkt völlig unklar. Und viel daran geändert hat sich in den Tagen danach nicht.

Klar ist nur: Der Antrag auf 1,4 Millionen Euro Förderung aus Städtebaumitteln hat das Ministerium gar nicht erreicht, weil die Bezirksregierung Arnsberg ihn bereits herausgefiltert hat. Fragen zum „Warum“ beantwortete die Landesbehörde erst an diesem Montag – aber eher vage.

„Inhaltliche Prüfung und Blick aufs Budget“

Unna habe mit dem Neubau der Fußgängerzone und der Platzgestaltung am Morgentor zwei Projekte für den Fördertopf „Aktive Zentren“ angemeldet. Nach einer inhaltlichen Prüfung und mit Blick auf das Budget sei das günstigere davon in die Empfehlungsliste für das Ministerium aufgenommen worden.

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Folge davon: 275.000 Euro Zuschuss für den Umbau des Morgentores zu einem ansprechenden Platz kommen in diesem Jahr, die 1,4 Millionen Euro für den Neubau der Fußgängerzone an Massener Straße und Hertingerstraße nicht. Den Antrag für die Fußgängerzone kann Unna bis zum 30. September erneut vorlegen, um dann auf eine Förderung im kommenden Jahr zu hoffen.

Grundsätzlich ist die Fußgängerzone förderfähig

Zumindest in einem macht die Bezirksregierung Mut: Dass die Prüfung der Unnaer Anträge in diesem Jahr zu diesem Ergebnis geführt hat, bedeute keinesfalls, dass gar keine Förderung denkbar wäre. „Es hat keine Signalwirkung für einen neuen Antrag“, erklärte eine Sprecherin der Bezirksregierung.

Allerdings steigen die Chancen für den Antrag auch nicht durch die Wiedervorlage. Bei einer Wiedervorlage hat die Fußgängerzone den Rang eines neuen Antrags – und muss sich gegebenenfalls erneut in Konkurrenz zu anderen Projekten bewerten lassen, für die Unna eventuell Fördermittel beantragen möchte.

Chancen hat der Antrag für die Fußgängerzone also durchaus, aber Garantien gibt es nicht. Die Stadt Unna steht vor der nächsten Runde im Förderprogramm vor der Frage, ob sie ihre Wunschliste vielleicht zugunsten Fußgängerzone bescheidener hält. Denkbar wäre dann allerdings auch, dass sie dadurch mögliche Zuschüsse verschenkt.

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