Die Fraktionen im Unnaer Stadtrat haben seit der Wahl erheblichen Verschleiß erfahren. Sieben der 52 Ratsmitglieder sitzen ohne feste Bindung im Gremium. Nun richten sich die Augen auf Ingrid Kroll.

Unna

, 02.10.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 3 min

Dass es ein schwieriges Verhältnis ist zwischen Ingrid Kroll und der SPD-Fraktion, ist längst kein Geheimnis mehr. Spannungen zwischen ihr und dem früheren Fraktionsvorsitzenden Volker König zeigten mehrfach deutlich sichtbare Symptome. Herausragend war dabei Krolls Sexismus-Vorwurf nach einer lautstarken Maßregelung durch den damals starken Mann der SPD in der Bürgerhalle.

Umso ungewöhnlicher ist es, dass Kroll – anders etwa als Bärbel Risadelli oder zuletzt Gudrun Friese-Kracht – noch nicht ausgetreten ist, weder aus der Fraktion, noch aus der Partei. Offiziell sitzt sie im Stadtrat als Mitglied der SPD-Fraktion. Manchmal sieht es allerdings anders aus.

Vom einstigen Sitzplatz nahe beim König ist Kroll inzwischen zur räumlichen Randfigur geworden. In der jüngsten Ratssitzung war ihr linker Sitznachbar bereits ein Grüner. An Fraktionssitzungen nimmt Kroll weiterhin gar nicht teil. Und allein in der Ratssitzung der vergangenen Woche stimmte sie mindestens zweimal öffentlich gegen ihre eigenen Genossen. Was sie in der geheimen Abstimmung zur Fraktionsmittelkürzung angekreuzt hat, bleibt ihr Geheimnis.

Kroll fühlt sich der SPD verbunden, aber nicht der Ratsfraktion verpflichtet

„Ich fühle mich immer noch den drei großen Buchstaben verbunden“, sagt Kroll und meint damit die SPD. Wofür sie stehen, legt sie aber eben nun selbstständig aus. Auf Sitzungen bereite sie sich anhand der Vorlagen der Verwaltung vor. „Ich arbeite mich zu Hause ein und entscheide dann nach meinem Gewissen, frei von allen Zwängen“, sagt sie. Und das kann dann eben auch gegen die anderen SPD-Mitglieder im Stadtrat gehen.

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Einen Beitritt zum Städtebündnis „Sichere Häfen“ etwa lehnte Kroll anders als die Fraktion der Sozialdemokraten ab. Da müsse eine europäische Lösung geschaffen werden, meint sie. Und auch die Strategien für Flüchtlingsarbeit und sozialen Wohnungsbau, die Unna mit dem Neubau einer Notunterkunft an der Kamener Straße einschlägt, lehnt die Ortsvorsteherin aus der Oberstadt ab. „Das ist doch eine Randlage, weit abgeschieden an der Grenze der Stadt. Wie soll da Integration gelingen?“, fragt Kroll.

Der SPD fehlen im Unnaer Stadtrat zwei Stimmen – mindestens

Mit dem Modus der ungebundenen SPD-Frau im Rat scheint sich Ingrid Kroll inzwischen fest angefreundet zu haben, da macht der Wechsel an der jetzt durch Bernd Dreisbusch besetzten Fraktionsspitze auch keinen Unterschied mehr. Die SPD hingegen mus sich daran gewöhnen, dass sie seit der Kommunalwahl 2014 nicht zwei, sondern „zwei-komma-x“ Mitglieder verloren hat, denn Kroll gilt mindestens als Unsicherheitsfaktor. Und die Bürger auf den Zuschauerplätze erleben regelmäßig eine uneinheitliche Deutung dessen, was nun eigentlich die SPD-Position ist oder sein soll.

Von 52 Ratsmitgliedern sind sieben offiziell fraktionslos

Daran allerdings musste sich der Wähler ohnehin gewöhnen. Denn die Zusammensetzung des Stadtrates spiegelt den Wählerauftrag des Jahres 2014 nur noch eingeschränkt wider. Sieben der 52 Ratsmitglieder sind offiziell fraktionslos, einer – nämlich Carsten Morgenthal – war von der CDU zu den Grünen gewechselt.

Mit der „quasi fraktionslosen“ Kroll macht das über 15 Prozent des Stimmgewichts aus. Eine „Fraktion der Fraktionslosen“ wäre eine bedeutende politische Kraft. Allerdings dürfte ein solches Konstrukt weitgehend theoretisch sein, da die Gründe für die Fraktionsaustritte sehr unterschiedlich waren und die jeweiligen Köpfe sehr unterschiedlich denken.

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Da sind zum Beispiel die CDU-Mitglieder Frank-Holger Weber und Jessika Tepe, die sich zwar von der Ratsfraktion distanzieren, aber doch noch als Christdemokraten verstehen. Der frühere „Pirat“ Christoph Tetzner hingegen war aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Letztere war damit zugleich aufgelöst, was auch Christian Roß als Unnas letzten Piraten mit Mandat zum Fraktionslosen gemacht hat. Jörg Hißnauer ist mit dem Bruch zwischen Freien Wählern und Freier Liste zum Solisten geworden. Bärbel Risadelli und Gudrun Friese-Kracht sind die beiden offiziellen Ehemaligen der SPD-Fraktion.

Grundsätzlich besteht keine Pflicht, sich einer Fraktion anzuschließen oder bei einem Austritt daraus auch den Sitz im Rat zu räumen. Die Fraktionen und die von ihnen repräsentierten Parteien sähen es wohl gerne, wenn unzufriedene Ratsmitglieder gleich ganz abtreten, damit das Stimmgewicht nicht leidet. Nur: Zwingen können sie die erst einmal gewählten Mandatsträger nicht.

Das Ergebnis der Austritte ist jedoch im politischen Alltagsgeschäft deutlich bemerkbar. Die CDU etwa geht aus Fraktionssitzungen mit bestenfalls zwölf Stimmen in die Abstimmungen im Stadtrat, obwohl ihr der Wähler 15 gegeben hat. Die drei Austritte kosten die Christdemokratie nicht nur Geld, sondern auch Einfluss.

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