Nach Förderpanne: Unna soll gemeinsam mit Bezirksregierung Prioritäten setzen

dzFußgängerzonenplanung

Eine Förderung für die Sanierung der Fußgängerzone ist in diesem Jahr vom Tisch. Der NRW-Fördertopf war schlicht zu klein für alle Wünsche. In Unna wird nun der Ruf nach Veränderungen laut.

Unna

, 17.09.2019, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Unnas Beigeordneter Jens Toschläger hat sich im Haupt- und Finanzausschuss zuletzt in Sachen Förderung der Fußgängerzonensanierung – oder besser Nicht-Förderung – geäußert und betont, die Stadt habe keine Verfahrensfehler begangen. Davon hatte die Bezirksregierung die Verantwortlichen im Rathaus freigesprochen.

Dennoch fordert das fraktionslose Ratsmitglied Christoph Tetzner nach der Förderpanne weiter Konsequenzen: „Uns wurde immer gesagt, die Förderung sei sicher“, erinnert sich Tetzner und beruft sich auch auf Besprechungen im Arbeitskreis Fußgängerzone.

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Nachdem klar war, dass es für die Fußgängerzone in diesem Jahr keine Förderung gibt, hatte Tetzner wiederholt ein Fördermanagement für Unna gefordert. Toschläger hatte möglicherweise gehofft, mit dem Hinweis auf fehlende Verfahrensfehler den Druck aus dieser Forderung nehmen zu können, doch schon im Haupt- und Finanzausschuss wurde Tetzner konkreter: „Ich bin dafür, dass sich die Stadt mit der Bezirksregierung zusammensetzt und eine Prioritätenliste erstellt.“

Förderung auf gewohntem Niveau

Hintergrund für die neue Forderung ist die Antwort der Bezirksregierung auf eine Anfrage des Vereins „Wir für Unna“. Aus dem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt, geht hervor, dass im Regierungsbezirk Städtebauförderungen mit einem Volumen von etwa 229 Millionen Euro beantragt wurden, aber nur 70 Millionen Euro Haushaltsmittel zur Verfügung standen.

Unna bekommt laut Bezirksregierung 1.246.209 Euro für den „Platz am Morgentor“ und „Die Brücke“. Die Höhe der Fördermittel bewegt sich damit etwa auf dem Niveau der Vorjahre (2017: 1,593 Mio. Euro, 2018: 1,018 Mio. Euro). „Es ist doch klar, dass da nicht noch einmal mehr als 2 Millionen Euro für die Fußgängerzone dazu kommen“, zeigt Tetzner Verständnis.

Fußgängerzone soll Vorrang haben

Allerdings hätte sich der Politiker gewünscht, dass die Fußgängerzone Priorität genieße und dies durch die Stadtverwaltung in Arnsberg deutlich gemacht worden sei. „Mit diesem Thema befassen wir uns schließlich schon seit mehr als vier Jahren“, erinnert Tetzner.

Für den neuen Förderantrag, den die Stadtverwaltung bereits vorbereitet, dürfte dessen Bedeutung nun auch in Arnsberg und Düsseldorf bekannt sein. Das zuständige Landesministerium entscheidet letztlich über eine Genehmigung. In Arnsberg erfolgt nur eine Prüfung auf Vollständigkeit und Förderfähigkeit.

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