Aus Protest gegen die Kämmerei stimmt die FLU gegen Unnas Kulturreihen

dzPolitik

Die Kulturprogramme der Stadt sind auch für 2020 gesichert. Durch die breite Zustimmung des Stadtrates dringt die Stimme eines Bedenkenträgers. Ihm geht es dabei gar nicht um die Kultur, sondern ums Prinzip.

Unna

, 14.12.2019, 11:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Schauspielreihe in der Stadthalle, das Kindertheater und die Veranstaltungen in der Stadtbibliothek sind für 2020 finanziert. Eine breite Mehrheit des Stadtrates bestätigte nun einen Beschluss, der in anderen Jahren eine Ebene tiefer im Kulturausschuss getroffen worden wäre. Was diesmal anders ist, ist die früheste und längste Haushaltssperre in der Geschichte der Stadt. An ihr rieb sich angesichts der Kulturbeschlüsse nun auch FLU-Fraktionschef Klaus Göldner.

Stimme gegen die Kultur als Stimme gegen den Kämmerer

Die Freie Liste stimmte im Stadtrat als einzige Fraktion gegen die Kulturbeschlüsse – nicht, weil sie gegen die Kultur sei, sondern als Akt des Protests gegen die Haushaltssperre, wie Fraktionschef Göldner erläuterte.

Eine Haushaltssperre bedeutet, dass alle Ausgaben der Stadt außer den rechtlich vorgeschriebenen unter dem Vorbehalt des Kämmerers stehen. Sie sei ein Instrument für Fälle, in denen sich die Finanzen einer Stadt deutlich anders entwickeln als im Haushaltsplan vorgesehen. Es solle dem Kämmerer Zeit geben, die Situation neu zu ordnen. Dies aber geschehe in Unna gar nicht.

FLU: Unna braucht einen neuen Haushaltsplan

Bereits im Juni dieses Jahres, also rund drei Monate nach Genehmigung des Haushaltsplanes für die beiden Jahre 2019 und 2020 sei die aktuelle Haushaltssperre erlassen worden. Ein halbes Jahr später gebe keine Hinweise auf eine grundlegende Lösung, die zum Beispiel in einem Nachtragshaushalt vom Rat beschlossen worden könnte. Stattdessen Ausnahmebeschlüsse für einzelne Ressorts und Projekte zu verabschieden, sei der falsche Weg, so Göldner.

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