Derwald sieht Zeit für Eishalle abgelaufen

Eissporthalle

Zu der neuen Machbarkeitsstudie, die die Kosten einer Generalsanierung der Eishalle auf 8,25 Millionen Euro beziffert, meldet sich mit Ernst Otto Derwald nun ein weiterer Bürger zu Wort, der die Eishalle erhalten möchte.

Unna

, 15.11.2018, 18:10 Uhr / Lesedauer: 2 min
Derwald sieht Zeit für Eishalle abgelaufen

Ernst Otto Derwald (rechts) in der Juni-Ratssitzung, in der der Abriss der Eishalle beschlossen wurde. Dieser Beschluss wurde bis Ende des Jahres ausgesetzt. © Marcel Drawe

Zu der neuen Machbarkeitsstudie, die die Kosten einer Generalsanierung der Eissporthalle Unna auf eine Summe von 8,25 Millionen Euro beziffert, meldet sich mit Ernst Otto Derwald nun ein weiterer Bürger zu Wort, der die Eishalle ebenfalls erhalten möchte.

Derwald, der seit seiner Trennung von dem Verein „Unna braucht Eis“ mit der „Initiative Förderverein Eishalle Unna“ versucht, Mitglieder für die Gründung eines Eishallen-Fördervereins zu gewinnen, kritisiert die Aufgabenstellung der Machbarkeitsstudie. Diese habe von vornherein dazu geführt, dass die teuerste Variante zur Sanierung der Eissporthalle errechnet wurde.

Sanierung hoch kalkuliert

Dadurch, dass in der Aufgabenstellung die Rede davon sei, dass „die Sanierung so erfolgen solle, dass eine bauordnungsrechtliche Genehmigung nach heutigen Anforderungen erzielt werden kann“, sei von Beginn an klar gewesen, dass teure Maßnahmen zur Sanierung ergriffen werden müssten.

„Man hätte bei der Aufgabenstellung der Studie auf eine Sanierung unter Wahrung der Bestandsrechte bestehen sollen“, wundert sich Derwald, wieso der Verein „Unna braucht Eis“ dies nicht gefordert habe.

Eine Sanierung, die „bauordnungsrechtliche Genehmigung nach heutigen Anforderungen“ erfordere, ziehe „einen unglaublichen Rattenschwanz“ nach sich, meint Derwald und nennt als Beispiel den Einbau einer neuen Lüftung, barrierefreie Rettungswege und das neue Dach. „Wer so etwas als Aufgabenstellung entwirft, der will die Eishalle nicht erhalten“, ist Derwald überzeugt.

„Wer so etwas als Aufgabenstellung entwirft, der will die Eishalle nicht erhalten.“
Ernst Otto Derwald über die Machbarkeitsstudie

Die Summe von 200.000 Euro, die nach der Wirtschaftlichkeitsberechnung im Rahmen der Machbarkeitsstudie jährlich als Betriebsdefizit der Eissporthalle auflaufen würde, ist aus Sicht von Derwald durch den Einsatz ehrenamtlicher Kräfte deutlich zu reduzieren.

Zumal er, anders als in der Studie, mit jährlichen Besucherzahlen von 75.000 Menschen rechnet. In der Studie ist von 60.000 Besuchern jährlich die Rede.

Ganz unabhängig von diesen Berechnungen ist Ernst Otto Derwald davon überzeugt, dass die Zeit für die Rettung der Eishalle so gut wie abgelaufen ist. Dadurch, dass der Ratsbeschluss vom 28. Juni bis Jahresende ausgesetzt ist, dürfte „der Abrissbagger am 1. Januar 2019 anfangen“, meint Derwald.

Zweifel an Fristwahrung

Denn bis Jahresende würden die für das Bürgerbegehren notwendigen Unterschriften nicht vorliegen, meint Derwald und verweist auf den Leitfaden des Nordrhein-Westfalen zu Bürgerbegehren: „Ein Bürgerbegehren hat keine aufschiebende Wirkung. Ein die Gemeinde bindender Beschluss liegt erst dann vor, wenn der Bürgerentscheid erfolgreich war. In den Wochen und Monaten vorher ist das Ergebnis offen; es gilt, was der Rat entschieden hat. Also kann die Eishalle zum Jahresanfang abgerissen werden.“

Bürgermeisterreferent Oliver Böer erklärt auf Nachfrage unserer Redaktion, dass es „formaljuristisch“ möglich wäre, den Ratsbeschluss umzusetzen, bevor das Bürgerbegehren für zulässig erklärt würde, betont aber: „Da gibt es immer wieder widerstreitende Rechtskommentare. Eine Grenze wäre beispielsweise, wenn der Rat seinen Beschluss nicht aus Sachgründen, sondern allein, um das Bürgerbegehren zu verhindern, umsetzen würde.“

Die nun im Raum stehenden Kosten einer Sanierung seien als ein solcher Sachgrund nicht zu zählen. „Eine Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wird nach Vorlage der Unterschriften absehbar in der Februar-Ratssitzung getroffen. Vier bis sechs Wochen vorher den Abriss des Gebäudes zu beschließen, um das es bei dem Bürgerbegehren geht, dürfte höchst umstritten sein“, so Böer, der darauf verweist, dass Bürgermeister Werner Kolter mehrfach zugesagt habe, dass das Bürgerbegehren von der Verwaltung unterstützt und vorbereitet werde. Ein Abrissbeschluss, der Fakten schaffen würde, die das Bürgerbegehren obsolet machten, sei also alles andere als realistisch.

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