Der CDU gehen die Ratsleute von der Fahne

dzNächster Austritt

Die CDU hat einen weiteren Sitz im Stadtrat verloren: Auch Jessika Tepe kehrt ihrer Fraktion den Rücken. Damit ist die Union inzwischen um drei Stimmen schwächer als vom Wähler bestimmt.

Unna

, 05.07.2019 / Lesedauer: 3 min

Jessika Tepe ist aus der CDU-Fraktion ausgetreten, will aber ihr Parteibuch behalten und im Rat der Stadt als Fraktionslose weiterareiten. Diesen Weg hatte Ende Mai bereits Frank-Holger Weber eingeschlagen, der für die CDU auch die Position des Vize-Bürgermeisters erfüllt hat. Im vergangenen Jahr hat die CDU bereits ihren Rechtsexperten Carsten Morgenthal verloren, der sich nach seinem Fraktionsaustritt als Hospitant den Grünen angeschlossen hat. Damit besteht die Ratsfraktion der CDU nur noch aus zwölf statt 15 Köpfen.

Gründe liegen vorerst im Dunkeln

Über die Gründe für den Austritt von Jessika Tepe ist wenig bekannt. Gegenüber der Fraktion soll sie in der Vorbesprechung der Ratssitzung am Donnerstag erklärt haben, ihre Mitarbeit vorläufig ruhen zu lassen. Für eine Aussprache habe dann aber die Zeit gefehlt, erklärt der Fraktionsvorsitzende Rudolf Fröhlich. „Wirklich begründet hat sie es nicht. Ich habe rausgehört, dass sie ihre Belange in der Fraktion nicht ausreichend berücksichtigt gesehen hat.“ Gegenüber unserer Redaktion kündigte Jessika Tepe eine schriftliche Stellungnahme an, die in den nächsten Tagen veröffentlicht werde. Die Sache sei etwas komplizierter.

Der Verlust von drei Sitzen im Rat bringt die CDU-Fraktion auf zwei Ebenen in Schwierigkeiten. Mit geringerem Stimmgewicht verliert sie an Einfluss. Sie verliert aber auch Geld: Pro Kopf erhält eine Ratsfraktion jährlich 6000 Euro an Zuwendungen von der Stadt. In Summe fehlen der CDU-Fraktion nun also 18.000 Euro jährlich – bei zum Teils unveränderlichen Kosten wie den Bezügen ihres hauptamtlichen Geschäftsführers Jan-Eike Kersting.

Für die CDU wiederholt sich die Geschichte

Die CDU-Fraktion scheint grundlegende Probleme zu haben, ihre Funktionsträger über längere Zeiträume zu binden. Den Verlust eines Ratsherrn mit herausragender Position hatte sie schon 2015 zu verkraften, als sich Vize-Bürgermeister Holger-Joachim Wiese aus der Politik zurückzog. Wiese gab damals allerdings auch sein Ratsmandat zurück und machte den Weg für Werner Kleinhans als Nachrücker frei.

Kräftige Erosion hat die CDU aber auch schon in der vorherigen Wahlperiode des Rates erlebt, als sich innerhalb weniger Wochen sechs Mitglieder aus der Fraktion verabschiedeten. Klaus Göldner, Franz-Josef Klems, Michael Schwering und Martin Volkmer gründeten danach die FLU, Christian Roß wechselte später zu den Piraten und Heike Gogolin-Schwering blieb fraktionslos.

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