Das Bürgerbegehren gegen den Neubau einer städtischen Unterkunft an der Kamener Straße ist bereits in einem frühen Stadium gescheitert. Die Initiatoren ziehen es zurück.

Unna

, 26.12.2018, 12:20 Uhr / Lesedauer: 1 min

Friedrich Vogt und Roswitha Kluth aus Königsborn sind Gegner des Neubaus einer städtischen Unterkunft an der Kamener Straße, den der Rat der Stadt Unna mehrheitlich beschlossen hat. Sie stören sich vor allem an den Kosten, die zwei Millionen Euro überschreiten könnten. Die beiden Königsborner starteten ein Bürgerbegehren nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung. Nun ziehen die beiden Königsborner es zurück.

Städtische Unterkunft

Bis zuletzt umstritten

Der Rat der Stadt Unna hat immer wieder kontrovers über die Pläne diskutiert. Die Entscheidung für den Neubau fiel am 31. Oktober 2018. Bei 27 Ja-Stimmen gab es 19 Gegenstimmen. Die Diskussionen um die Unterkunft hatten auch einen parteiinternen Streit zwischen SPD-Fraktionschef Volker König und der Ortsvorsteherin Ingrid Kroll ausgelöst.

Das Bürgerbegehren hatte das Ziel, den am 31. Oktober 2018 gefassten Beschluss für einen Neubau zu kippen. Nachdem zunächst stets vom Neubau einer Flüchtlingsunterkunft die Rede war, nannte die Stadtverwaltung das Gebäude später städtische Unterkunft. Damit sollte deutlich werden, dass dort nicht nur Flüchtlinge ein Zuhause finden könnten, sondern auch andere Unnaer, die sich in einer Notlage befinden, weil sie etwa durch einen Brand ihre Wohnung verloren haben.

Informationsveranstaltung in Königsborn

Nach der formalen Anzeige des Bürgerbegehrens bei der Stadt Unna machte sich die Stadtverwaltung an eine Kostenschätzung. Diese soll deutlich machen, welche Folgekosten ein erfolgreiches Bürgerbegehren hätte. Die beiden Initiatoren aus Königsborn planten derweil eine erste Informationsveranstaltung, die am 14. Dezember in der Königsborner Gaststätte „Spiegel“ stattfand. Offenbar gab diese Veranstaltung letztlich den Ausschlag dafür, das Bürgerbegehren zurückzuziehen.

„Nach reiflicher Überlegung haben wir uns dafür entschieden, das Projekt fallen zu lassen“, bestätigte Friedrich Vogt eine entsprechende Anfrage dieser Redaktion. Er nannte zwei Gründe. Einerseits gebe es „absolut keine Resonanz in der Bevölkerung“. Zu dem Treffen waren deutlich weniger Interessierte gekommen als von den Initiatoren erhofft. Der zweite Grund ist ein Imageproblem. Es gab Befürchtungen, die Initiative könne den Eindruck erwecken, „als ginge es gegen Flüchtlinge. Um das zu vermeiden geben wir auf.“

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Friedrich Vogt und Roswitha Kluth danken allen, die hinter ihnen gestanden haben. „Aber wir sehen es als sinnlos an, weiter zu machen. Offenbar scheint es kaum jemanden zu stören, wie Unna Geld so einfach verprasst.“

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