Bürgerbegehren gegen Neubau der städtischen Unterkunft in Unna wird konkret

dzProtest

„Unna braucht Eis“ kämpft für den Erhalt der Eishalle. Nun gibt es eine weitere Initiative für ein Bürgerbegehren. Es richtet sich gegen den Neubau einer städtischen Unterkunft an der Kamener Straße.

Unna

, 21.11.2018, 17:13 Uhr / Lesedauer: 1 min

Ein Bürgerbegehren zum Neubau einer städtischen Unterkunft an der Kamener Straße wird immer konkreter. Die beiden Initiatoren Friedrich Vogt und Roswitha Kluth aus Königsborn haben gegenüber unserer Redaktion erklärt, das Bürgerbegehren offiziell bei der Stadt Unna angezeigt zu haben.

Die Stadt Unna bestätigte den Eingang eines solchen Schreibens im Gespräch. Das Bürgerbegehren hat danach zum Ziel, den am 31. Oktober gefassten Beschluss zum Neubau einer städtischen Unterkunft an der Kamener Straße zu kippen. Das Projekt war bis zuletzt politisch umstritten.

In der Unterkunft sollen nach dem Abriss des bestehenden Gebäudes zunächst Flüchtlinge untergebracht werden, sie soll aber auch Menschen, die von Obdachlosigkeit bedroht sind, zur Verfügung stehen. Auch Menschen, die etwa wegen eines Brandes kurzfristig einen Schlafplatz brauchen, könnten dort unterkommen.

Formal hat allein das Anzeigen des Bürgerbegehrens noch keine aufschiebende Wirkung. Stadtsprecher Oliver Böer machte aber deutlich, dass die Stadt die Umsetzung des Beschlusses, der gekippt werden soll, nicht voranbringen wird. Ähnlich ist das Vorgehen beim geplanten Bürgerbegehren des Vereins „Unna braucht Eis“ für den Erhalt der Eissporthalle.

„Die Aufgabe der Stadtverwaltung ist es nun, eine Kostenschätzung vorzunehmen“, erklärt Böer. Im Klartext: Die Stadtverwaltung muss aufzeigen, welche Kosten entstehen, wenn die Unterkunft nicht gebaut wird und die Flüchtlinge anderweitig untergebracht werden müssen. Mit der Ermittlung der Zahlen hat die Stadtverwaltung laut Böer bereits begonnen. „Wenn die Kostennote formal zugestellt wurde, beginnt für die Initiatoren die Frist, in der sie die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln müssen“, ergänzt Böer.

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