Die Stadt hat die Kostenschätzung zur Sanierung und zum Weiterbetrieb der Eishalle an „Unna braucht Eis“ geschickt. Damit kann der Verein nun Unterschriften für den Erhalt der Halle sammeln.

Unna

, 03.12.2018 / Lesedauer: 4 min

Rund 8,25 Millionen Euro würde die komplette Sanierung der über 40 Jahre alten Eishalle in Unna kosten - diese Zahl ist nicht neu, steht sie doch in der Mitte November präsentierten Machbarkeitsstudie der Stadtverwaltung. Doch jetzt ist sie schwarz auf weiß gedruckt auf dem Postweg zu „Unna braucht Eis“. Und sobald im Rathaus die Information durch die Post eingeht, dass die Kostenschätzung zugestellt wurde, beginnt die Frist für die Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens zu laufen.

Die Zahlen wurden zwar bereits am 13. November in der Machbarkeitsstudie vorgestellt, doch „Unna braucht Eis“ hatte im Anschluss daran die Gelegenheit, Ergänzungen anzumerken oder die Zahlen im Gespräch mit den beauftragten Ingenieurbüros zu überprüfen.

Davon machte der Verein jedoch keinen Gebrauch und teilte der Stadt am 21. November mit, dass man keine Stellungnahme zu der Studie abgeben würde und stattdessen um die Erstellung der formalen Kostenschätzung bitte. Das ist das Schriftstück, das sich nun auf dem Postweg zu „Unna braucht Eis“ befindet.

Mindestens 3007 Unterschriften sind nötig

Die Unterschriften von mindestens 3007 Unnaer Bürger, die am Tag ihrer Unterschrift mindestens 16 Jahre alt sind, braucht „Unna braucht Eis“, um mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt der Eissporthalle Erfolg zu haben. „Das ist der Stand jetzt, entscheidend ist aber der Tag der Ratssitzung, an dem über das Bürgerbegehren entschieden wird“, erklärte Bürgermeister Werner Kolter. „Der wird sich aber absehbar nur geringfügig verändern.“

Davon ausgehend, dass die Kostenschätzung am 4. Dezember „Unna braucht Eis“ zugestellt wird, wäre der 10. Februar der Tag, an dem die mindestens 3007 Unterschriften vorliegen müssten. Denn ab Zustellung der Kostenschätzung läuft die Frist wieder, in der der Verein Zeit hat, die erforderliche Anzahl Unterschriften zusammen zu bekommen.

Diese Frist von insgesamt drei Monaten hatte mit der öffentlichen Bekanntmachung des Ratsbeschlusses am 29. Juni begonnen. Mit Anzeige des Bürgerbegehrens am 23. Juli wurde sie angehalten, weil der Verein zur Durchführung der Unterschriftensammlung auf die Kostenschätzung angewiesen war.

Diese 24 Tage, die vom 29. Juni bis 23. Juli von der Frist bereits „abgelaufen“ sind, werden nun „abgezogen“, wenn die Kostenschätzung zugestellt ist und die Frist wieder läuft. Damit bleiben „Unna braucht Eis“ ab Erhalt der Kostenschätzung zwei Monate und sechs Tage, um die Unterschriften zu sammeln.

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Würde das erforderliche Quorum erreicht, wäre entweder die reguläre Ratssitzung am 21. Februar oder eine extra einberufene Sonderratssitzung der Tag und der Ort, an dem über die Zukunft der Eissporthalle entschieden würde.

„Der Rat kann dann entweder angesichts des erfolgreichen Bürgerbegehrens seine Meinung ändern und seinen ursprünglichen Abrissbeschluss verwerfen oder aber bei seinem Entschluss bleiben“, erklärt Kolter. Wäre letzteres der Fall, käme es zum Bürgerentscheid.

Binnen drei Monaten nach der Ratssitzung müsste dieser durchgeführt werden. Spätestens im Mai also würden Unnas Bürger vor die Wahl gestellt: Wollen sie den Erhalt der Eisporthalle nach dem Konzept von „Unna braucht Eis“ oder wollen sie den Abriss der Halle, wie es dann vom Rat gefordert wäre? „Beide Positionen werden allen Unnaer Haushalten auf einem Faltblatt zugestellt“, so Kolter.

Sollte es „Unna braucht Eis“ dagegen nicht gelingen, die erforderliche Anzahl Unterschriften für den Erhalt der Eishalle bis Mitte Februar zu sammeln, dann wäre das Bürgerbegehren gescheitert und einem Abriss der Eishalle stünde nichts mehr im Wege. Der Rat müsste dann nur noch seinen Beschluss aus dem Juni 2018 wieder in Kraft setzen.

„In der Ratssitzung am 13. Dezember werden wir die Politik über den Stand des Bürgerbegehrens informieren, aber es wird keine Beschlussvorlage zum Abriss der Eishalle geben“
Werner Kolter, Bürgermeister Unna

Dieser bleibt bis zum Ende des Bürgerbegehrens ausgesetzt, betonte Werner Kolter am Montag erneut. „In der Ratssitzung am 13. Dezember werden wir die Politik über den Stand des Bürgerbegehrens informieren, aber es wird keine Beschlussvorlage zum Abriss der Eishalle geben“, so Kolter.

Zwischenzeitlich waren Bedenken geäußert worden, die Eissporthalle könnte Ende des Jahres einfach abgerissen werden, weil der Ratsbeschluss zu ihrem Abriss vom 28. Juni lediglich bis Ende des Jahres ausgesetzt sei. „Wir werden doch keine Fakten schaffen, während ein demokratisches Verfahren der Bürger läuft. Und wer mich kennt, weiß auch, dass ich dieses hohe Gut sehr schätze“, betonte Kolter.

Er wies auch den Vorwurf von „Unna braucht Eis“ zurück, die Stadtverwaltung habe die Zustellung der Kostenschätzung bewusst verzögert, um das Bürgerbegehren zu verhindern. „Ein Bürgerbegehren ist kein Routineverfahren“, sagte Kolter. „Die Gesetzeslage hat sich seit dem letzten Bürgerbegehren, das wir in Unna hatten, geändert, also mussten wir uns sehr intensiv damit beschäftigten, damit alles rechtssicher ist.“

„Unna braucht Eis“ kündigte an, die Unterschriftenlisten Ende der Woche in den Geschäften auszulegen und auch an ihrem Stand auf dem Weihnachtsmarkt vom 7. bis 9. Dezember Unterschriften zu sammeln und Bürger über ihr Konzept zu informieren.

Gesprächsangebot vom Eishockeyverband NRW

Am Montag ging im Unnaer Rathaus zudem ein Schreiben des Eishockeyverbandes NRW ein. Rainer Maedge, der Präsident des Verbandes, bittet darin Kolter als auch die weiteren Ratsmitglieder, ihren Beschluss zur Eissporthalle zu ändern und „eine dauerhafte Nutzung dieser besonderen Sportanlage zu ermöglichen“.

Der Eishockeyverband NRW unterstütze die Aktivitäten der Bürgerinitiative „Unna braucht Eis“, so der Präsident. Er bietet Kolter und den Ratsfraktionen an, zu einem Beratungsgespräch nach Unna zu kommen, „um aus unseren Erfahrungen mit ähnlichen Eishallen-Projekten in NRW zu berichten und darüber zu diskutieren.“

Das sei ein Angebot, das man „selbstverständlich gerne“ annehme, so Kolter gegenüber unserer Redaktion. Zeitlich sei dies absehbar zwar nicht mehr in den verbleibenden Wochen des Jahres zu realisieren, aber Anfang des Jahres werde er ein solches Gespräch einplanen, so der Bürgermeister.

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