Briefwahl kann vor Corona schützen – vor allem bei Online-Antrag

dzKommunalwahl 2020

In Corona-Zeiten gewinnt die Briefwahl an Bedeutung. Doch die Stimmabgabe auf Distanz verliert ihre Schutzwirkung, wenn die Leute Schlange stehen, um Unterlagen zu beantragen. Das Rathaus beugt vor.

Unna

, 13.08.2020, 14:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Abstand gilt als wichtigste Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung der Coronaviren. Mit Blick auf den „Superwahltag“ am 13. September gewinnt die Briefwahl daher an Bedeutung. Die Stadt Unna erwartet einen deutlichen Anstieg der Briefwahlquote – und stellt sich darauf ein.

Bei den zurückliegenden Wahlen hatte jeder vierte bis fünfte Stimmberechtigte seine Entscheidung auf dem Postweg mitgeteilt. Die Tendenz der Briefwahlquote wies dabei durchweg nach oben. Wie stark die Coronapandemie diese Entwicklung befördern wird, ist zwar Kaffeesatzleserei, aber eine deutliche Auswirkung gilt als gut denkbar. Und so lässt die Stadt bereits die Unterlagen für die Briefwahl in größerer Menge drucken.

Wahlbenachrichtigungen ab 20. August im Versand

Verfügbar gemacht werden sie von der kommenden Woche an. Ab 20. August gehen zunächst die Wahlbenachrichtigungskarten in den Versand. Bis zum Ende der nächsten Woche sollte jeder Wahlberechtigte Unnaer seine Karte in der Post gefunden haben. Ebenfalls im Laufe der Woche wird die Stadt ein eigenes Wahlamt im Rathaus ausweisen. Dort können Bürger sogar ohne Termin vorsprechen, um ihre Briefwahlunterlagen zu beantragen. Weil man die Unterlagen direkt ausgehändigt bekommt, sie vor Ort bearbeiten und dann auch gleich wieder abgeben kann, bedeutet dies faktisch den Beginn des Wahlganges.

Angesichts der Pandemie weist die Stadt aber auf einen anderen Weg hin, seine Briefwahlunterlagen zu bestellen. Er ist an sich nicht neu in Unna, aber nun besonders sinnvoll: Die Bestellung der Unterlagen auch auf dem Postweg oder auf elektronischem Wege. Im Bereich „Wahlen auf der städtischen Internetseite www.unna.de findet sich ein Verweis zum Antragsformular.

Online-Antrag dient auch dem Seuchenschutz

Die Stadt übrigens darf offiziell nicht dazu aufrufen, die Briefwahl gegenüber der Urnenwahl zu bevorzugen. Aber sie darf jenen, die sich für das Wählen auf Distanz entschieden haben, einen Hinweis auf die kontaktlose Antragsmöglichkeit der Unterlagen geben. „Es würde dem Anliegen widersprechen, zum Schutz vor Corona die Briefwahl zu bevorzugen, wenn ich mich dann im Rathaus in die Schlange stelle, um die Unterlagen persönlich abzuholen“, erklärt Rathaussprecher Oliver Böer. Insofern überrasche es ihn nicht, wenn die ersten Bürger schon vor dem Zugang der Wahlbenachrichtigung von sich aus auf der Netzseite der Stadt zu Besuch waren, um ihre Wahlunterlagen zu beantragen.

Auszählzentrum in einem Schulgebäude

Eine stärkere Nutzung der Briefwahl werde am Ende aber auch höhere Kapazitäten bei der Auszählung erfordern, zumal die Wahlgänge für Stadtrat und Bürgermeister, Kreistag, Landrat und Ruhrparlament eine ordentliche Zettelflut bringen wird. Die Stadt wird daher zusätzliche Briefwahlvorstände einberufen, die am Wahlabend ab 18 Uhr ausschließlich die Briefwahlurnen auszählen, in denen die zurückgekommenen Wahlbriefe im Rathaus aufbewahrt werden. Vermutlich wird ein Schulgebäude in Unna zum zentralen Briefwahlzählbüro.

Wie groß der Stimmanteil der Briefwähler wird, lässt sich erst kurz vor dem eigentlichen Wahltag abschätzen, weil auch die Antragsfrist entsprechend lang läuft. Allerdings tut der Wähler sich selbst und der Verwaltung einen Gefallen, nicht erst auf den letzten Drücker persönlich ins Rathaus zu gehen.

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