Beim Sparen muss Unna jetzt Ernst machen

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Seit Jahresbeginn diskutiert Unna darüber, wo ein weiteres Mal der Rotstift angesetzt werden soll. Herausgekommen ist bislang nicht viel. Jetzt hat das Versteckspiel ein Ende.

Unna

, 25.10.2018, 12:34 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das rettende Ufer ist für Unna weiter entfernt als angenommen. Seit Jahren gibt die Stadt mehr Geld aus, als sie einnimmt. Die Schere zu schließen, ist auch ein klarer Auftrag der Kommunalaufsicht. Doch es scheint nicht gelingen zu wollen: Vor gut einem Jahr gab der Kämmerer die Prognose aus, dass Unna noch einmal grundsätzlich an Kosten und Einnahmen arbeiten muss, um im Jahr 2021 die „schwarze Null“ wieder zu erreichen. Zuletzt war von 2,5 Millionen Euro jährlich die Rede, die entweder durch Einsparungen oder durch höhere Steuern zusätzlich in die Kasse kommen müssten.

Die Politik gründete daraufhin einen Arbeitskreis mit dem Auftrag, jede Ausgabe der Stadt infrage zu stellen. Dies geschah auch. Aber am Ende fehlte der Mut, Nägel mit Köpfen zu machen. Eigentlich sollte der Stadtrat schon vor den Sommerferien ein Paket mit Vorschlägen verabschieden, wo der Kämmerer bei seinem nächsten Haushaltsentwurf für 2019/20 etwas streichen darf. Doch dies geschah nicht. Und Einzelvorschläge, die die Verwaltung mit einer eigenen Liste auf den Tisch brachte, wurden gleich wieder von der Politik angegriffen. Die Schließung der Bürgerämter in Königsborn und Massen wurde mit einem Prüfauftrag zurückgestellt. Die Aufgabe des Billmericher Waldstadions ist vom Tisch. Nur in Alte Heide sieht es derzeit eher nach einer Aufgabe des Sportplatzes auf.

Wenn Kämmerer Achim Thomae am Mittwoch nächster Woche seinen Haushaltsentwurf vorlegt, muss er mit den Ungenauigkeiten arbeiten, die die Stadt an sich vermeiden wollte. Viele Zahlen sind mit Fragezeichen versehen oder gelten eher als Platzhalter. Ob die Stadt Bürgerämter aufgibt, was aus dem Sportlerheim in Alte Heide wird, das ist noch genauso offen wie die Frage, ob und um wieviel sich die Ratsfraktionen ihre eigenen Bezüge kürzen. Völlig ausgeklammert wurde der Kulturbereich – eigentlich aus gutem Grund, da die Verwaltung auch dafür zunächst ein eigenes „Kulturentwicklungskonzept“ vorlegen wollte, das aber ebenfalls noch in Arbeit ist.

Doch irgendwann müssen die Variablen durch feste Werte ersetzt werden. Im Idealfall beschließt Unna den Haushaltsplan für das kommende Jahr noch in diesem Jahr. Die Zeit läuft und lässt der Politik kaum noch Raum, unangenehme Entscheidungen vor sich herzuschieben. Der Kritik aussetzen muss sie sich ohnehin: Wenn nicht Kürzungen, dann muss eine Erhöhung der Grundsteuern das fehlende Geld in die Kasse bringen. Auch sie würde jeden Bürger treffen.

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