Corona-Krise: FLU will Unnas Bauprojekte auf den Prüfstand stellen

dzPolitik

Das Loch, das die Corona-Krise in Unnas Stadtkasse reißen wird, könnte einen zweistelligen Millionenbereich erreichen. Wer deshalb ein Gefühl von Ohnmacht entwickelt, liege aber falsch, meint die FLU.

Unna

, 19.05.2020, 12:15 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wie stark der Einbruch der Finanzen für Unna ausfällt, lässt sich weder präzise noch belastbar vorhersagen. Bürgermeister Werner Kolter deutete aber zuletzt an, dass Steuerausfälle und höhere Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich schnell auf einen Betrag in zweistelliger Millionenhöhe hinauslaufen könnten.

Beträge wie diese kann Unna nicht durch normale Haushaltsmaßnahmen ausgleichen. Für das laufende Jahr sind Aufwendungen von 171 Millionen Euro geplant.

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Zumindest laut Plan soll Unna erstmals seit Einführung des neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) 2009 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen – was bedeutet, dass es zehn Jahre mit mehreren Steuererhöhungen und Kürzungen gebraucht hat, bis Unna jenseits der Corona-Krise wieder mit dem eigenen Geld ausgekommen wäre.

FLU: Bauprojekte stoppen spart Millionen

Nun allerdings ist Corona da, und angesichts der Einschnitte mag sich etwas Ratlosigkeit breit machen. Die FLU allerdings verweist darauf, dass Unna durchaus ein Instrument in der Hand habe, um die Einschnitte auszugleichen.

Ihr Fraktionsvorsitzender Klaus Göldner fordert, Bauprojekte auf den Prüfstand zu stellen. „Da gibt es nämlich tatsächlich Millionenprojekte, die noch gestoppt werden könnten, obwohl die der Rat mehrheitlich beschlossen hat.“ Solche Beschlüsse seien unter anderen Rahmenbedingungen gefallen. „Eine neue Lage erfordert auch neue Beschlüsse“, meint Göldner. Und noch sei es nicht zu spät, die Projekte und ihre Kosten zu stoppen.

Allein die neue Grundschule wiegt es auf

Als ein besonders gewichtiges zeigt Göldner auf den Neubau einer Grundschule am Hertinger Tor. Er würde die heutigen Schulstandorte von Falk- und Nicolaischule in der Innenstadt ersetzen. Göldner rechnet dabei Ausgaben – oder eben Sparpotenziale – in der Größenordnung von 20 bis 30 Millionen Euro vor.

Aber auch die neue Flüchtlingsunterkunft an der Kamener Straße könnte noch verhindert werden.

Ob Göldners Vorschlag von anderen Fraktionen im Rat unterstützt wird, ist noch nicht abzusehen. Die aktuelle Kassenlage und Investitionsvorhaben in der Zukunft gegeneinander aufzurechnen, ist nicht einfach. Die Haushaltsführung nach NKF folgt Ideen der betriebswirtschaftlichen Buchführung. Ein neues Gebäude würde dort nicht einfach mit einem einmaligen Ausgabeposten in einem einzelnen Jahr auftauchen, sondern auch als Wert bilanziert, der über einen langen Zeitraum abgeschrieben wird.

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