Für die CDU in Unna müsste es einfach öfter Wahlen geben. Dass der Zusammenhalt der Ratsfraktion nicht für die ganze Wahlzeit reicht, zeigt sich nicht zum ersten Mal. Nur die Gründe sind nun komplexer.

Unna

, 30.01.2020, 12:28 Uhr / Lesedauer: 3 min

Einigkeit ist in der Christlich Demokratischen Union Unnas nur von begrenzter Dauer. Die Austritte aus der Ratsfraktion häufen sich inzwischen auf bemerkenswerte Weise. Doch einzigartig ist das Phänomen nicht.

Dass die CDU-Fraktion im Stadtrat zum Ende der Wahlzeit weniger Mitglieder hat als in der konstituierenden Sitzung nach der Neuwahl, hat es in Unna schon mehrfach gegeben. Auch im Stadtrat der Jahre 2009 bis 2014 erlitt der Zusammenschluss der christdemokratischen Ratsmitglieder einen kräftigen Stimmverlust.

Schon 2013 brach die Ratsfraktion der CDU auseinander

Damals waren es sogar sechs Ratsmitglieder, die innerhalb von wenigen Wochen der CDU den Rücken kehrten. Vier von ihnen gründeten eine neue politische Gruppierung: die Freie Liste Unna (FLU).

Was den Verlust an Stimmgewicht und politischen Einfluss angeht, scheint sich bei der CDU nun Geschichte zu wiederholen, bedeuten die Austritte von Carsten Morgenthal, Frank-Holger Weber, Jessika Tepe und nun von Erich Kreß doch inzwischen ebenfalls vier Stimmen weniger als vom Wähler einst gegeben.

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Doch die Hintergründe sind andere als bei der FLU-Abspaltung 2013. Sie sind komplexer und schwieriger zu fassen, mag es zur damaligen Situation auch noch einige Verbindungen geben.

Die Krise von 2013 ist schnell erklärt: Damals gab es einen Machtkampf zwischen dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Göldner und dem Parteivorsitzenden Gerhard Meyer. Anlass – aber wohl nicht der alleinige Grund – war die Finanzierung des CDU-Neujahrsempfanges.

Göldner wollte nicht mehr an der Praxis festhalten, dass die Union die kostspielige Einladung in den Katharinen-Hof aus Mitteln von Partei und Fraktion finanziert, weil Fraktionsmittel letztlich Steuermittel sind. Zwischen den beiden Führungskräften der Union schaukelte sich daraufhin ein Streit auf, der eine Lagerbildung in der Fraktion und schließlich die Abspaltung zur Folge hatte.

Austrittswelle in Unnas CDU macht Fraktionschef Fröhlich ratlos

Im Frühling 2013 verlor die CDU-Fraktion innerhalb weniger Wochen sechs Mitglieder. Vier von ihnen posierten schon kurz darauf als eigenständige Fraktion am Friedensstein des Rathauses: Franz-Josef Klems, Martin Volkmer, Klaus Göldner und Michael Schwering machten fortan Politik als Freie Liste Unna (FLU). © FLU

Anlässe und Gründe der jüngeren Austritte sind eher uneinheitlich

Im aktuellen Rat waren die Austritte aus der Fraktion wesentlich uneinheitlicher begründet worden. Carsten Morgenthal hat sich inzwischen den Bündnisgrünen angeschlossen, was man wohl durchaus als politische Umorientierung bewerten kann.

Erichs Kreß kündigt zwar ebenfalls an, sich eine neue politische Heimat zu suchen, sieht aber die inhaltliche Veränderung gar nicht bei sich, sondern bei der CDU. Er selbst stehe immer noch für die Dinge, für die er 2014 in den Rat gegangen ist, etwa für eine Sanierung der städtischen Finanzen. Nur die CDU stehe dafür nicht.

Frank-Holger Weber reagierte mit seinem Fraktionsaustritt auf zunächst schwer zu fassende Gerüchte, er wolle der SPD beitreten. Auslöser war ein Streit um die Neubesetzung der Geschäftsführung in der WBU, in deren Aufsichtsrat sich Weber offenbar zusammen mit SPD-Mann Bernd Dreisbusch gegen die übrigen CDU-Vertreter gestellt hatte.

Eine in Umlauf geratene E-Mail von CDU-Fraktionschef Rudolf Fröhlich an den Bürgermeister offenbarte ein schwieriges Verhältnis zwischen Weber und Fröhlich in dieser Situation.

Bei Jessika Tepe hingegen ist der Grund für ihren Austritt zumindest offiziell nicht bekannt. Kolportiert wird ein schwieriges Verhältnis zu einem anderen Fraktionsmitglied.

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Erich Kreß: Keine Unzufriedenheit zu erkennen gegeben

Fraktionschef Rudolf Fröhlich erklärt nun offen „eine gewisse Ratlosigkeit“, was die Gründe für den Exodus angeht. „Ich stehe in der ersten Reihe, und deshalb übernehme ich auch die Verantwortung dafür. Aber das zu erklären, fällt mir schwer.“

Erich Kreß zum Beispiel habe nie zu erkennen gegeben, dass er sich inhaltlich nicht mehr von der CDU vertreten fühle. „Er hat sich in den vergangenen Monaten nicht in einem Fall zu einem Sachthema kritisch geäußert“, gibt Fröhlich seiner Verwunderung Ausdruck.

„Es ist bei uns so, dass wir in unseren Besprechungen in der Fraktion immer einen Mehrheitsbeschluss anstreben. Und wenn ich dann in die Runde frage, ob es zu einer Sache einen Konsens gibt und alle dem zustimmen, dann muss ich das doch auch so annehmen können.“

Als auffällig sieht Fröhlich an, dass die meisten Fraktionsaustritte im derzeitigen Stadtrat nicht mit einer Rückgabe des Mandats verbunden wurden. Und das gelte nicht nur für die CDU und ihre Ehemaligen. Inzwischen sind zehn der 52 Ratsmitglieder fraktionslos. „Manche handeln da auch einfach Ich-bezogen“, sagt Fröhlich.

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