Anstieg der Grundsteuer in Unna vielleicht doch etwas geringer

dzHaushalt

Neuere Prognosen lassen auf eine Verbesserung der Haushaltslage hoffen. Die Anhebung der Grundsteuer für Unnas Bürger könnte dann geringer ausfallen. Zu viel sollten sie aber nicht erwarten.

Unna

, 27.11.2018, 14:18 Uhr / Lesedauer: 2 min

Ob die Stadt vom kommenden Jahr an die Grundsteuern erhöht oder stattdessen andere Einkommensquellen erschließt, bleibt noch zu entscheiden. Zumindest gibt es nun Zeichen dafür, dass eine Anhebung etwas geringer ausfallen könnte als zunächst von der Stadt dargestellt.

Mehr Geld aus Umsatzsteuer zu erwarten

Grund dafür ist, dass Haushaltspläne immer Prognosen für die Zukunft sind. Sie beruhen auf Schätzungen, die mit größerem Zeitvorlauf zunehmend ungenau sind. Als Kämmerer Achim Thomae Ende Oktober seinen Entwurf für den künftigen Haushaltsplan vorstellte, stützte er sich auf Daten mit solchen Unschärfen. Inzwischen aber liegen aktuellere Steuerschätzungen vor, die für 2019 eine leichte Verbesserung der haushaltspolitischen Wetterlage erhoffen lassen. So könnte Unna im nächsten Jahr zum Beispiel mehr Geld aus dem städtischen Anteil der Umsatzsteuereinnahmen erhalten.

CDU schlägt kleinere Anhebung vor

Genaue Zahlen veröffentlicht die Kämmerei noch nicht. Sie verweist auf eine offizielle Mitteilung am Donnerstag, für die derzeit noch Berechnungen laufen. Hinweise auf Verbesserungen der Lage hatte Thomae zuletzt allerdings auch schon in den Klausurberatungen einiger Ratsfraktionen gegeben.

Die Diskussion der CDU gibt zumindest eine Ahnung davon, wie sie sich für den Bürger auswirken könnten. Die Ratsfraktion schlägt vor, die immer noch nötige Anhebung der Grundsteuer B um zehn Punkte abzuschwächen. Der Hebesatz würde dann auf 868 Punkte angehoben, die Grundsteuern für jeden Bürger würden also „nur“ um 13,9 Prozent statt der ursprünglich geplanten 15,2 Prozent steigen.

Linke will lieber Gewerbesteuer erhöhen

Rein rechnerisch ließen die Haushaltsverbesserung zwar eine noch geringere Anhebung zu, ergänzt CDU-Fraktionschef Rudolf Fröhlich. Aber: Unna beschließt einen Doppelhaushalt für zwei Jahre, und die Haushaltslage für 2020 ist derzeit noch nicht genauer abzuschätzen. Um nicht im nächsten Jahr eine weitere Steuererhöhung nachzulegen, schlägt die CDU einen Mittelwert vor.

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Das Szenario der CDU greift vor allem dann, wenn sich der Stadtrat im Wesentlichen dem Haushaltsentwurf der Verwaltung anschließt. Allerdings gibt es in der politischen Debatte auch Alternativvorschläge: Die Linke-Fraktion etwa will auf eine Grundsteuererhöhung gänzlich verzichten und stattdessen die Gewebesteuer erhöhen.

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Hier geht es zum Haushaltsentwurf der Stadt Unna:

Haushaltsentwurf (3319 kB)

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