Amtsübergabe in den USA

Donald Trump hat das Weiße Haus verlassen: „Werden in irgendeiner Form zurückkehren“

Donald Trump hat das Weiße Haus verlassen. Auf dem Militärflugplatz Andrews hielt er seine Abschiedsrede und machte klar, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden wolle.
Präsident Donald Trump und First Lady Melania verlassen das Weiße Haus. © picture alliance/dpa/AP

Wenige Stunden vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat der scheidende Amtsinhaber Donald Trump das Weiße Haus verlassen. Donald Trump und die First Lady Melania Trump hoben am Mittwochmorgen (Ortszeit) an Bord des Präsidentenhubschraubers Marine One vom Weißen Haus aus in Richtung des Militärflugplatzes Andrews ab.

Trump ließ sich sich auf dem Militärflugplatz Andrews im Bundesstaat Maryland mit einer militärischen Zeremonie verabschieden. Dort hielt er ein kurze Abschiedsansprache und bedankte sich bei seinen Anhängern und seiner Familie. Auch seine Frau Melania sprach ein paar Worte.

Trump machte in seiner Rede klar, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. „Wir werden in irgendeiner Form zurückkehren“, sagte er. Konkreter wurde er nicht. Trump hat sich bislang nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert. „Ich werde immer für euch kämpfen“, sagte er an die Adresse seiner Anhänger. Er werde zuschauen und hinhören, was weiter passiere.

Wir berichten am 20. Januar ab 16 Uhr hier im Liveblog:

Seine Amtszeit lobte Trump zum Abschied in den höchsten Tönen. „Was wir getan haben, ist in jeder Hinsicht erstaunlich“, sagte er. „Das waren unglaubliche vier Jahre.“ Seine Administration habe die Grundlage dafür gelegt, dass die künftige Regierung „etwas Spektakuläres“ leisten könne. Er wünsche der neuen Regierung dabei viel Glück und Erfolg. Seinen Amtsnachfolger Joe Biden erwähnte Trump namentlich nicht. Trump schloss mit den Worten: „Habt ein gutes Leben. Wir sehen uns bald.“

Vom Militärflugplatz Andrews aus brachen Trump und seine Ehefrau Melania Trump mit der Regierungsmaschine Air Force One auf Richtung Palm Beach im Bundesstaat Florida auf, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Danach wollen er und Melania Trump mit der Regierungsmaschine Air Force One nach Palm Beach im Bundesstaat Florida fliegen, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt.

Der Republikaner ist der erste US-Präsident seit 1869, der der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers vor dem Kapitol in Washington fernbleibt. Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche den politischen Gepflogenheiten, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung.

Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt. Die Teilnahme an der Vereidigung steht aber symbolisch für eine friedliche Machtübergabe. Trump hatte sich im Wahlkampf geweigert, eine solche zuzusagen.

Trump will an der Vereidigung nicht teilnehmen

Trump hatte bereits am 8. Januar angekündigt, dass er an Bidens Vereidigung nicht teilnehmen werde. Biden hatte das eine „gute Sache“ genannt und gesagt, in dieser Frage seien Trump und er ausnahmsweise einer Meinung. Zugleich betonte Biden, dass der scheidende Vizepräsident Mike Pence willkommen sei. Pence und die scheidende Second Lady Karen Pence wollen an der Zeremonie teilnehmen.

Trump hatte seine letzten Stunden im Amt genutzt, um mehr als 70 Personen zu begnadigen, darunter seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon, wie das Weiße Haus in der Nacht zu Mittwoch mitteilte. Die Welle an Begnadigungen war erwartet worden. Auch frühere US-Präsidenten haben zum Ende ihrer Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die Fälle waren aber meist weniger umstritten. Kurz vor Weihnachten hatte Trump bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt.

Der Republikaner scheidet nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Senders CNN mit den schlechtesten Umfragewerten seit seinem Einzug in das Weiße Haus aus dem Amt: Nur noch 33 Prozent äußerten sich demnach positiv über ihn. Trump war auch in den eigenen Reihen massiv in die Kritik geraten, als seine Anhänger vor zwei Wochen das Kapitol stürmten. Trump muss sich wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ einem erneuten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, an dessen Ende eine lebenslange Ämtersperre stehen könnte.

Trump wollte Bidens Wahlsieg noch kippen

Trump hatte bis zum Sturm aufs Kapitol versucht, Bidens Wahlsieg noch zu kippen. Der Republikaner sieht sich durch Wahlbetrug um den Sieg gebracht. Beweise dafür haben seine Anwälte nicht vorgelegt. Dutzende Klagen gegen die Wahlergebnisse in verschiedenen Bundesstaaten scheiterten. Trump hat Biden nie zum Wahlsieg gratuliert.

Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris sollen um 12 Uhr (Ortszeit/18 MESZ) vereidigt werden. Die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton haben ihre Teilnahme zugesagt. Mit ihnen wollen Biden, Harris, die neue First Lady Jill Biden und der neue Second Gentleman Douglas Emhoff im Anschluss einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten am Nationalfriedhof in Arlington niederlegen. Biden will noch am Mittwoch erste Anordnungen unterzeichnen.

RND/dpa

Lesen Sie jetzt