Ein Blackout wie in Spanien und Portugal ist in Deutschland nach Angaben der Bundesnetzagentur nicht zu befürchten. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sagte in der „Tagesschau“, dass ein solcher Fall „sehr unwahrscheinlich“ sei. Das deutsche Stromnetz sei redundant ausgelegt. Konkret bedeute das, dass beim Ausfall einer Leitung immer eine andere einspringen würde.
„Das heißt, wir haben mehrere Sicherungssysteme im deutschen Stromnetz“, betonte Müller. „Und natürlich für den Fall der Fälle hätten wir Kraftwerke, sogenannte schwarzstartfähige Kraftwerke, die ein solches Netz wieder aufbauen könnten. Das heißt, Deutschland ist gut vorbereitet.“
Faeser: Müssen Resilienz weiter stärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Die Stromausfälle in Spanien und Portugal hatten ein Ausmaß, wie wir es in Europa wahrscheinlich noch nicht erlebt haben.“ Zwar habe es keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in Deutschland gegeben. „Trotzdem gilt es, alle Erkenntnisse aus derartigen Ereignissen zu nutzen, um auch in Deutschland weiter für ein Höchstmaß an Sicherheit kritischer Infrastrukturen wie der Energieversorgung zu sorgen“, fügte sie hinzu.
„Wir müssen unsere Resilienz und Widerstandsfähigkeit weiter stärken. Kritische Abhängigkeiten und Sicherheitsrisiken müssen wir überall im Bereich kritischer Infrastrukturen reduzieren – so wie wir es bei den 5G-Kommunikationsnetzen erfolgreich durchgesetzt haben.“
Kritische Infrastruktur soll weiter gestärkt werden
Die SPD-Politikerin verwies dabei auf einen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastrukturen, den sie im vorigen Jahr dem Kabinett vorgelegt hatte und der „erstmals verbindliche Schutzstandards für alle Sektoren von der Wasserversorgung bis zu Energie, Telekommunikation und Verkehr“ festgelegt habe, wegen des Ampelbruchs aber nicht mehr vom Bundestag verabschiedet wurde. „Ereignisse wie die Stromausfälle auf der iberischen Halbinsel zeigen, wie wichtig eine starke Resilienz gegen jegliche Bedrohungen und Ausfallrisiken ist“, sagte sie. „Die Regelungen zum Schutz kritischer Infrastrukturen sollten schnellstmöglich neu in den Bundestag eingebracht und beschlossen werden – auch um verbindliches EU-Recht umzusetzen.“
Auslöser des geplanten Gesetzes zum Schutz kritischer Infrastrukturen waren der russische Angriff auf die Ukraine sowie tatsächliche oder beabsichtigte Sabotageakte in Deutschland, etwa auf die Bundeswehr. Der Gesetzentwurf legte bundesweit fest, welche Unternehmen und Einrichtungen Teil der kritischen Infrastrukturen sein sollten – wenn nämlich die Versorgung von mindestens 500.000 Menschen direkt betroffen sei. Dann sollte es unter anderem eine Meldepflicht beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geben.
Im Koalitionsvertrag der mutmaßlich künftigen Regierung aus Union und SPD ist ebenfalls davon die Rede, dass die kritischen Infrastrukturen gestärkt werden müssten. Konkret wird das Papier aber nicht.
