Stadt Selm verzichtet für Mai und Juni auf Elternbeiträge

Der Rat der Stadt Selm hat den Verzicht auf Elternbeiträge für Kita und Offenen Ganztag in den Monaten Mai und Juni beschlossen. Die Eltern haben zudem noch die Chance auf weitere Entlastungen.
Das Kindergartenjahr ist gerade gestartet. In Selm gibt es aktuell 18 Kinder, die unversorgt sind. © picture alliance / Monika Skolim

Durch das Inkrafttreten der Bundesnotbremse sind auch die Kitas wieder in den Notbetrieb gewechselt. An Schulen findet schon länger kein Präsenzunterricht mehr statt, auch der Offene Ganztag läuft lediglich im Notbetrieb. Trotzdem mussten die Eltern für die Monate März und April die vollen Beiträge zahlen.

Das hat sich nun geändert, denn Ende April erklärte die NRW-Landesregierung, den Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen, wenn diese auf die Elternbeiträge verzichten wollen: Das Land wird in einem solchen Fall die Hälfte der ausfallenden Einnahmen übernehmen.

Monate Mai und Juni

Wie für viele andere Städte und Gemeinden war diese Erklärung auch für Selm entscheidend: Anstatt rund 84.000 fehlen nun „nur“ rund 42.000 Euro in der Stadtkasse. Denn der Stadtrat hat am Donnerstag (6. Mai) einstimmig beschlossen, auf die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni zu verzichten. „Dies geschieht unabhängig davon, ob in diesem Zeitraum eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird“, heißt es in dem Beschluss.

Sollte das Land NRW zudem entscheiden, sich auch in Zukunft an Gebührenausfällen im Bereich der Kinderbetreuung zu beteiligen, kann die Stadt Selm auch für weitere Monate die Elternbeiträge erlassen. Laut Beschluss des Rates ist dies „frühestens ab Februar 2021“, also auch rückwirkend, möglich.