Im Juni 2024 wurde der geplante Radwegebau an der Hagener Straße vorerst auf Eis gelegt. Jetzt hat das Verkehrsministerium auf unsere Fragen dazu geantwortet.
Lesezeit
Verkehrsministerium reagiert
Angeblich war zum Zeitpunkt der Aufstellung des „Landesstraßenerhaltungsprogramms“ 2024 die Planung für die Maßnahme an der L673 noch nicht abgeschlossen. Wann genau war dieser Zeitpunkt?
Wurden die Planungsämter der NRW-Kommunen schriftlich und rechtzeitig über ein solches Programm in Kenntnis gesetzt?
Welche Maßnahmen der Stadt waren zu welchem Zeitpunkt abgeschlossen?
Haben der Landesbetrieb bzw. das MUNV versäumt, die Stadt über nötige Fristen zu informieren?
Die Stadt hat am 13. November 2023 in einem persönlichen Gespräch mit Straßen.NRW die „letzten Punkte der Ausführungsplanung“ besprochen. In demselben Gespräch habe Straßen.NRW eine „baldige Ausschreibung“ in Aussicht gestellt – so der Bürgermeister. Das Programm oder Fristen seien nicht erwähnt worden.
Warum bestand nicht die Möglichkeit, die Maßnahme rückwirkend in das Programm mit aufzunehmen?
