Coronavirus in NRW: Streit um Gratis-Tests in Unternehmen – Liveblog

• Fallzahlen in NRW: 540.416 bestätigte Fälle – 26.000 aktuell Infizierte – 13.310 Todesfälle, Wocheninzidenz: 63,9 (Stand: 5.3.2021).
• Unternehmer sollen ihren Beschäftigten einen kostenlosen Schnelltest pro Woche ermöglichen – doch die wehren sich gegen den Beschluss.
• Alle Schüler in NRW kehren ab dem 15. März wieder in die Schulen zurück. Das Land NRW hat eine neue Coronaschutz-Verordnung erlassen.
• In NRW soll ab dem 8. März Einkaufen im gesamten Einzelhandel mit Termin und einem begrenzten Zeitfenster erlaubt sein.
• Zoos, Museen, Galerien und Burgen dürfen ab dem 8. März wieder öffnen. Voraussetzung für den Besuch ist eine Anmeldung per Telefon oder online.
• Was ab dem 8. März in NRW wieder erlaubt ist, lesen Sie hier.
• Bereits im April soll laut Spahn auch in den Arztpraxen geimpft werden. Es stehe mehr Impfstoff in den Impfzentren zur Verfügung, als verimpft werden kann.
• Ab dem 8. März sollen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen.
• Die Konferenz zwischen der Kanzlerin und den Länder-Chefs hat den Lockdown bis zum 28. März verlängert.
• Die wichtigsten Regeln, die in NRW bis zum 28. März gelten sollen, finden Sie hier.

+++

Freitag, 5. März, 19.30 UhrKostenlose Corona-Tests in Betrieben: Branchenverbände sind dagegen

Bei der Bund-Länder-Konferenz wurde beschlossen, dass Unternehmen ihren Beschäftigten einen kostenlosen Corona-Test pro Woche ermöglichen sollen. Bereits an diesem Freitag wollten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie ihre Minister für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen die Details mit einigen der Spitzen von Arbeitgebern und Gewerkschaften in einer Videokonferenz besprechen.

Aber der Termin platzte: Zu umstritten ist das Vorhaben – zwischen Politik und Wirtschaft, aber offenbar auch zwischen den Branchenverbänden. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks beispielsweise fordert nun, die Testungen müssten für die Betriebe handhabbar sein und keine Zusatzbelastungen verursachen.

Freitag, 5. März, 18.50 Uhr

Tagung zur Corona-Teststrategie für NRW

Das Landeskabinett kommt am Samstag zu einer Klausurtagung zusammen, um über die Corona-Teststrategie für Nordrhein-Westfalen zu beraten. Einige Lockdown-Lockerungen sind an tagesaktuelle negative Corona-Tests geknüpft – etwa bei kosmetischen Behandlungen, wo keine medizinische Maske getragen werden kann. Bislang ist unklar, wo diese Tests überall gemacht werden können. Schnelltests werden bereits in Arztpraxen, in kommunalen Testzentren, Apotheken und auch von privaten Anbietern durchgeführt.

Freitag, 5. März, 17.57 UhrKein Schnelltest bei Kosmetikerin – nur an TeststellenBesuche zum Beispiel für Gesichtsbehandlungen in Kosmetikstudios sind ab Montag komplizierter als gedacht: Laut der neuen Corona-Schutzverordnung müssen Kunden ein „tagesaktuelles“ negatives Testergebnis vorlegen – allerdings darf man den Test nicht direkt vor Ort machen. Gültig sind nur Bescheinigungen einer offiziellen Teststelle.

„Das Ergebnis muss von einer Teststelle bestätigt sein. Insofern kann der Test nicht bei der Kosmetikerin gemacht werden. Bei einer ärztliche Behandlung sieht das anders aus, da der Arzt oder die Ärztin eine Teststelle im Sinne der Corona-Testungsverordnung ist“, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums.

Freitag, 5. März, 16.36 Uhr Einkaufen mit Termin: Terminvergabe auch an Ladentür möglich Beim ab Montag erlaubten sogenannten Termin-Shopping dürfen Händler den Kunden auch am Ladeneingang einen Termin geben, hat das NRW-Wirtschaftsministerium mitgeteilt. Es gebe keine Vorgaben bezüglich des zeitlichen Abstands zwischen Terminvergabe und Terminbeginn, erklärte ein Sprecher.

Sofern die Regel von 40 Quadratmetern pro Kunde eingehalten werde, könne der Termin auch sofort beginnen. Durch den Händler festzulegen sei der „fest begrenzte Zeitraum“ für den Zutritt. Ob die Termine persönlich, telefonisch, per Whatsapp, Email, Fax oder auf anderem Wege vereinbart werden müssen, sei nicht geregelt. „Bei der Terminvergabe müssen die Kontaktinformationen des Kunden erfasst werden“, erklärte der Sprecher.Freitag, 5. März, 15.20 Uhr

Schnelltests in NRW nicht für alle verfügbar

NRW-Gesundheitsminister Laumann stellt zügigeres Impfen in Aussicht. Dabei spielt der Impfstoff von Astrazeneca eine große Rolle. Schnelltests sind derweil nicht für alle vorhanden..

Freitag, 5. März, 13 Uhr NRW erlaubt körpernahe Dienstleistungen mit Maske oder Test Sogenannte körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind in NRW ab Montag grundsätzlich wieder zulässig. Wenn die Kundin oder der Kunde dabei keine medizinische Maske tragen kann – zum Beispiel bei Gesichtskosmetik – sind laut Gesundheitsministerium „ein tagesaktuelles negatives Testergebnis“ notwendig.

Das Personal wiederum müsse regelmäßig getestet werden. Ob ein Schnelltest auch vor Ort gemacht werden kann, oder vorher von offizieller Seite aus belegt werden muss, ging aus der am Freitag veröffentlichen Coronaschutz-Verordnung zunächst noch nicht hervor. Freitag, 5. März, 12.07 UhrRückkehr aller Schüler in NRW: Regelung gilt bis Sommer Die eingeschränkte Rückkehr aller Schüler in NRW ab 15. März in die Klassenräume soll bis zum Sommer gelten. In einer Mail des NRW-Schulministeriums an die Schulen hieß es am Freitag, mit der weiteren Öffnung gelte „voraussichtlich bis zum Schuljahresende für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird“.

Nach wochenlangem coronabedingtem Distanzunterricht solle für die neuen Schulrückkehrer „zunächst nicht die Leistungsüberprüfung im Mittelpunkt der ersten Präsenzunterrichtstage stehen“. Wichtig seien die Aufarbeitung der Erfahrungen der vergangenen Wochen und „eine Vorbereitung auf einen zunehmenden Präsenzunterricht nach den Osterferien.“Freitag, 5. März, 12.02 Uhr NRW bleibt mindestens bis Ostern bei eingeschränktem Kita-Betrieb In den nordrhein-westfälischen Kitas bleibt es mindestens bis Ostern (4. April) bei der coronabedingten Kürzung der Wochenstunden um zehn Stunden und Betreuung in festen Gruppen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) in einem am Freitag in Düsseldorf veröffentlichten Elternbrief an.

Auch wenn er „als Familienvater“ wisse, dass die Einschränkungen „für manche Familien weiterhin mit erheblichen Härten verbunden“ seien, sei es angesichts des Infektionsgeschehens noch nicht möglich, zum Normalbetrieb zurückzukehren. „Wir müssen weiter achtsam miteinander umgehen und vorsichtig bleiben“, mahnte er in dem Brief.

Freitag, 5. März, 11.05 UhrMuseen, Burgen und Zoos dürfen Montag öffnen – mit Termin und Maske Museen, Galerien, Burgen, Schlösser oder Zoos dürfen in NRW ab Montag unter Auflagen wieder öffnen: Man muss vorher einen Termin ausmachen und in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske tragen. Zudem darf sich drinnen nur eine Person pro zwanzig Quadratmeter aufhalten. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten neuen Coronaschutz-Verordnung hervor. Freitag, 5. März, 10.40 UhrNRW erlaubt ab Montag Shoppen mit Termin und begrenzter Zeit In Nordrhein-Westfalen soll ab Montag Einkaufen im gesamten Einzelhandel mit Termin und einem begrenzten Zeitfenster erlaubt sein. Die entsprechende Regelung bei einer „stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100“ kündigte das Gesundheitsministerium am Freitag an. Die Anzahl von Kunden ist je nach Quadratmeterzahl begrenzt. Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte dürfen laut Ministerium ohne Termin öffnen. NRW setzt mit der Regelung einen Beschluss der Bund-Länder-Runde um. Freitag, 5. März, 10.38 UhrNRW holt vor den Osterferien alle Schüler in die Klassen zurück Nordrhein-Westfalen holt ab 15. März auch alle Schüler der weiterführenden Schulen zumindest tageweise in die Klassen zurück. Geplant sei vorerst bis zu den Osterferien ein Unterricht bei halbierter Klassenstärke im Wechselmodus, schrieb das NRW-Schulministerium am Freitag in einer Mail an die Schulen. Kein Schüler solle dabei länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht zu Hause lernen müssen.

Freitag, 5. März, 10.25 Uhr

RKI-Chef: Wird noch schwieriger, das Virus im Zaum zu haltenDas Robert Koch-Institut (RKI) sieht „Signale einer Trendumkehr“ bei der Corona-Pandemie in Deutschland. Es erwartet, dass die ansteckendere britische Mutante demnächst die Oberhand gewinnt: „Es ist absehbar, dass B.1.1.7 bald die vorherrschende Variante in Deutschland sein wird“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Freitag in Berlin. „Dann wird es noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten.“ Die in Großbritannien entdeckte Variante sei „noch ansteckender und noch gefährlicher“. Zuletzt seien die Fallzahlen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) tendenziell wieder gestiegen, auch würden nach wie vor zu viele Todesfälle verzeichnet, sagte Wieler.

Freitag, 5. März, 9.40 UhrSchnelltests in ausreichender Menge vorhandenGesundheitsminister Jens Spahn erklärte, dass für den Start kostenloser Schnelltests als Angebot für alle Bürger ab kommender Woche ausreichend Tests vorhanden seien. Das werde nicht überall gleich an diesem Montag der Fall sein, aber viele Bundesländer hätten angekündigt, loslegen zu wollen. „Von diesen Schnelltests sind mehr als genug da.“

Freitag, 5. März, 9.33 Uhr

Spahn: Im April sollen Arztpraxen ebenfalls impfen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte im Livestream: „Im April wird mehr Impfstoff da sein, als in den Impfzentren verimpft werden kann.“ Dann sollten Arztpraxen routinemäßig in die Impfkampagne mit einbezogen werden.

Freitag, 5. März, 9.14 Uhr

Spahn und RKI-Chef Wieler informieren über die Corona-LageJetzt im Livestream: Jens Spahn und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, informieren erneut über die Corona-Lage. Bei der regelmäßigen Pressekonferenz geht es dieses Mal schwerpunktmäßig ums Impfen.

Freitag, 5. März, 8.53 Uhr

Sieben-Tage-Inzidenz für Corona-Infektionen in NRW leicht gestiegenDie Sieben-Tage-Inzidenz für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen leicht auf 63,9 gestiegen. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag auf seiner Internetseite mit. 2.210 Menschen infizierten sich binnen 24 Stunden neu, 46 starben. Fünf Kreise liegen NRW-weit über dem als kritisch angesehenen Inzidenzwert von 100, drei Städte haben nur geringe Ansteckungszahlen.

Freitag, 5. März, 8.15 Uhr WHO Europa lehnt geplante Impfpässe ab – Pandemie Anfang 2022 vorbeiDie Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehnt die von der EU-Kommission geplanten Impfpässe ab. Zwar sei die für den Sommer angekündigte Einführung „wohl unvermeidlich“, sagte der Regionaldirektor der WHO/Europe, Hans Kluge, der „Welt“ (Freitag). „Aber es ist keine Empfehlung der WHO.“ Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ vorlegen, der Corona-Impfungen, Covid-Erkrankungen und negative Tests vermerken soll. Ziel ist, einen sicheren Weg zur Aufhebung von Beschränkungen und zum Reisen in Europa zu finden.

Kluge rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in rund zehn Monaten zu Ende sein werde. Er gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres Covid-Jahr werde, 2020 sei „Terra Incognita“ gewesen. „Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist.“

Freitag, 5. März, 7.35 Uhr Hausärzteverband kritisiert Bund-Länder-BeschlüsseDer Deutsche Hausärzteverband hat die Bund-Länder-Beschlüsse zu möglichen Öffnungsschritten nach monatelangem Corona-Lockdown als schwer nachvollziehbar kritisiert. Der vorgelegte Stufenplan sei „teilweise unverständlich und wenig durchdacht“, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt der „Rheinischen Post“ (Freitag). Nach langer Perspektivlosigkeit erwarteten die Bürger konkret umsetzbare Strategien und praktikable Maßnahmen, um aus der Pandemie rauszukommen. Dass aber etwa bei lokal begrenzten Virusausbrüchen weiter ganze Landkreise Beschränkungen unterliegen sollten, sei „weder erklärlich noch tauglich.“Freitag, 5. März, 6.41 Uhr FDP-Wirtschaftspolitiker fordert Aussetzung von Studiengebühren Der FDP-Wirtschaftspolitiker Gerald Ullrich hat gefordert, wegen der Corona-Pandemie die Studiengebühren für das Sommersemester 2021 auszusetzen. Diese machten ja nach Universität und Studiengang mehrere hundert Euro aus, sagte Ullrich der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Den Großteil der Semestergebühren macht das Ticket für den ÖPNV aus. Dies bleibt aber derzeit meist ungenutzt, da die Hörsäle geschlossen sind“, sagte er dazu. Vorlesungen würden wegen der Corona-Pandemie hauptsächlich digital gehalten, es werde mehr Selbststudium eingefordert als sonst.

„Noch dazu kommt, dass Studentenjobs in der Pandemie ersatzlos weggebrochen sind und sie demzufolge keine Einnahmen haben“, sagte der Politiker. Zugleich könnten Studenten für zusätzliche Kosten im Homeoffice in der Regel nicht steuerlich entlastet werden, weil ihre Einkommen dafür zu gering seien. Freitag, 5. März, 5.51 Uhr 10.580 Corona-Neuinfektionen und 264 neue Todesfälle Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 10.580 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 264 weitere Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Freitag hervor. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 65,4 – und damit etwas höher als am Vortag (64,7).

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.482.522 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 05.03., 5.20 Uhr). Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.292.100 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 71.504.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstag bei 0,99 (Vortag 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 99 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.Freitag, 5. März, 5.37 Uhr Kultusministerkonferenz-Chefin: Alle Schüler sollen noch im März zur Schule Alle Schüler sollen nach den Worten der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, noch im März wieder in die Schule gehen können. „In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch im März alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen – auch wenn es im Regelfall erst mal Wechselunterricht sein wird“, sagte Brandenburgs Bildungsministerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). „Einige Bundesländer, in denen die Inzidenzwerte sehr niedrig sind, werden sich auch für Präsenzunterricht entscheiden“, fügte die SPD-Politikerin hinzu.

Gerade der Wechselunterricht ermögliche das Einhalten von Abständen sehr gut. „Auch wenn wir durch die Virusmutation eine veränderte Situation haben, können wir nicht noch mal mehrere Wochen warten. Dafür haben die Schulschließungen einen zu hohen sozialen Preis“, betonte Ernst. Kinder und Jugendliche litten stark unter der Beschränkung ihrer Kontakte – nicht nur durch schlechtere Bildungschancen, sondern auch psychisch.Donnerstag, 4. März, 21.45 UhrPaul-Ehrlich-Institut schätzt Astrazeneca-Impfstoff als sicher ein

Das für die Sicherheit von Impfstoffen zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hält den Covid-19-Impstoff von Astrazeneca für ebenso gut wie die Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna. Allerdings würden für den Vektorimpfstoff mehr Verdachtsfälle von Nebenwirkungen gemeldet als für die beiden mRNA-Impfstoffe, berichtete das Institut in seinem aktuellen Sicherheitsbericht.

Donnerstag, 4. März, 20.50 UhrFriseurin ging mit positivem Corona-Test arbeiten

Eine Friseurin soll trotz eines positiven Corona-Tests in einem Salon in Eschweiler bei Aachen tätig gewesen sein. Der Betrieb des Salons sei zur „allgemeinen Gefahrenabwehr“ am Dienstag sofort untersagt worden, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Die Städteregion Aachen erklärte allerdings, man gehe nicht von vielen Ansteckungen aus. Die Friseurin sei nur kurze Zeit in dem Salon gewesen. Bislang seien auch alle Tests im beruflichen Umfeld der Frau negativ.

Donnerstag, 4. März, 20.20 Uhr

Laumann: Gut zwei Millionen Geimpfte in NRW bis April

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann rechnet bis April mit gut zwei Millionen Erstimpfungen in Nordrhein-Westfalen. Mit der Freigabe des Impfstoffs von Astrazeneca nun auch für über 65-Jährige werde man das Impftempo erhöhen können, sagte der CDU-Politiker. Im März sollten insgesamt 756 600 Dosen von Astrazeneca als Erstimpfungen und 620 000 Dosen von Biontech als Erst- und Zweitimpfungen verabreicht werden.

Ende März solle die Impfung chronisch Kranker durch Hausärzte beginnen. Bisher haben in NRW laut Robert Koch-Institut seit Impfstart Ende Dezember 959 746 Menschen eine erste Spritze und 449 292 Personen mit einer zweiten Spritze bereits den vollen Impfschutz erhalten. Noch in dieser Woche soll laut Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) der Ein-Millionste Mensch in NRW erstgeimpft werden.

Donnerstag, 4. März, 19.30 UhrDie Hälfte der Deutschen ist zufrieden mit den Corona-Maßnahmen

Die derzeit geltenden strengen Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie halten einer Umfrage zufolge 47 Prozent der Deutschen für angemessen. 20 Prozent unterstützten der repräsentativen Umfrage von infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend zufolge zudem eine Verschärfung des Lockdowns.

Gleichzeitig wächst die Kritik an den bestehenden Maßnahmen: Nach 22 Prozent Anfang Februar und 27 Prozent zur Monatsmitte sind aktuell 30 Prozent der Meinung, dass die Maßnahmen mittlerweile zu weit gehen. Gefragt wurden die 1296 Umfrageteilnehmer am Montag und Dienstag, also noch vor den jüngsten Bund-Länder-Beratungen.

Donnerstag, 4. März. 18.57 UhrCorona-Ausbruch im Edeka-Fleischwerk

In einem Fleischwerk von Edeka Südwest sind Dutzende Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Ein Sprecher des Landratsamts Karlsruhe berichtete am Donnerstag von 69 positiv Getesteten und 140 Kontaktpersonen, die in Quarantäne bleiben müssten. In einem Fall handelt es sich um die britische Corona-Mutation. In dem Betrieb arbeiten 1200 Menschen. Eine ausreichende Warenversorgung der Märkte sei sichergestellt.

Donnerstag, 4. März, 16.30 UhrZoos und Museen nennen ÖffnungstermineMuseen und Zoos dürfen ab der kommenden Woche wieder öffnen – die Ersten haben bereits Öffnungstermine genannt. Voraussetzung ist, dass sich Besucher online oder telefonisch anmelden.

Donnerstag, 4. März, 14.46 UhrCorona-Stufenplan in der Übersicht

In der gestrigen Bund-Länder-Runde wurden verschiedene Öffnungsschritte beschlossen. Hier sind sie noch mal in der Übersicht – getwittert von Kanzleramtschef Helge Braun:

Donnerstag, 4. März, 13.06 UhrBerichte: Impfkommission empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff auch für über 65-Jährige Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt den Impfstoff des Pharmaunternehmens AstraZeneca nun auch für Menschen, die älter als 65 Jahre sind. Dies teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn laut übereinstimmenden Medienberichten mit. Demzufolge sagte Spahn außerdem, es gebe neue Studiendaten, die belegen, dass der Impfstoff bei einem Abstand zwischen Erst- und Zweitimpfung von zwölf Wochen noch wirksamer sei. Donnerstag, 4. März, 12.47 Uhr Regierung behält Sonderbefugnisse Der Bundestag hat wegen der Corona-Pandemie weiterhin eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt. Einem entsprechenden Antrag der großen Koalition stimmten am Donnerstag auch Grüne und Linke zu. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Diese festgestellte Lage gibt dem Bund besondere Befugnisse, direkt – ohne Zustimmung des Bundesrates – Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests und Impfungen.

Donnerstag, 4. März, 12.15 UhrLaschet: Coronavirus ist nicht auf null zu bringen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Bevölkerung auf ein andauerndes Leben mit dem Coronavirus eingestimmt. Die Idee, die Infektionszahl „auf null zu bringen, sind nicht realistisch“, sagte er am Donnerstag im Landtag. Mit diesem Wissen und weiterer Vorsicht könne man aber trotzdem „in vielen Bereichen zurück ins Leben kommen“, so Laschet. Das sei das „gute Signal“ der Ministerpräsidentenkonferenz.Donnerstag, 4. März, 11.17 Uhr

Landkreise kritisieren komplizierte Corona-Öffnungsregeln: Schwer verständlich

Der deutsche Landkreistag begrüßt die Beschlüsse des Corona-Gipfels vom Mittwoch, kritisiert jedoch den komplizierten Kriterienkatalog der vorgesehenen Öffnungen. „Die beschlossene Öffnungsmatrix ist sehr schwer verständlich. Das ist nicht gut in Anbetracht dessen, dass wir auf das Mitmachen der Bevölkerung und der Wirtschaft nach wie vor angewiesen sind“, sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Die Menschen müssen die Corona-Politik mittragen und sich an die Regeln halten“, begründet der Kommunalpolitiker. „Ich habe meine Zweifel, ob es im Hinblick auf Akzeptanz und Vertrauen mit diesem Plan gelingen wird, die Menschen weiterhin mitzunehmen.“ Sager sagte, dass die Landkreise deutliche Öffnungsschritte „bei gleichzeitigem Hochfahren von Schnell- und Selbsttests sowie Impfungen“ erwarteten. „Insofern begrüßen wir es, dass eine weitere Öffnung des Einzelhandels ab einer Inzidenz von 50 verabredet worden ist.“

Donnerstag, 4. März, 10.31 Uhr

EMA startet Schnell-Prüfverfahren für russischen Corona-Impfstoff Sputnik V

Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA hat das schnelle Prüfverfahren für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V gestartet. Die Behörde bewertet die Daten nach dem sogenannten Rolling-Review-Verfahren. Sobald genug Nachweise vorliegen, kann der Hersteller die Marktzulassung in der EU beantragen.

Donnerstag, 4. März, 8.39 Uhr

Sieben-Tage-Inzidenz in NRW leicht auf 62,8 gesunken

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen ist gegenüber dem Vortag leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete landesweit einen Wert von 62,8. Am Mittwoch hatte die Zahl der gemeldeten neuen Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche noch bei 63,8 gelegen, einen Tag zuvor bei 64,3.

Laut RKI gab es 2473 Neuinfektionen sowie 69 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Der Märkische Kreis hat in NRW mit 119,2 weiterhin den höchsten Inzidenzwert. Auch Düren (118,3), Hagen (107,6) und Solingen (101,1) lagen bei der wichtigen Kennziffer noch über unter 100. Die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz im Land verzeichnete Coesfeld mit 21,8.

Donnerstag, 4. März, 7.26 Uhr

RKI meldet 11.912 Corona-Neuinfektionen und 359 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.912 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 359 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 64,7 – und damit etwas höher als am Vortag (64,0).

Donnerstag, 4. März, 6.12 Uhr

Variante B.1.1.7 nun bei 46 Prozent untersuchter Corona-Fälle nachgewiesen

Eine vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Analyse bestätigt, dass sich die Virusvariante B.1.1.7 weiter rasant in Deutschland ausbreitet. Der in einer Stichprobe ausgemachte Anteil an PCR-bestätigten Sars-CoV-2-Nachweisen in Deutschland beträgt in der letzten Februarwoche rund 46 Prozent. Rund 26.000 Proben wurden dafür untersucht. Auch die RKI-Testzahlerfassung zeigt eine kontinuierliche Steigerung des Anteils von B.1.1.7 auf 40 Prozent in derselben Woche. Der zuletzt veröffentlichte RKI-Bericht vom 17. Februar registrierte noch eine Rate von 22 Prozent.

Donnerstag, 4. März, 5.17 Uhr

Laschet: Ladenbesuch mit Termin ab dem 8. März möglich

In Nordrhein-Westfalen soll es ab dem 8. März weitere Öffnungsschritte für den Einzelhandel geben, darunter auch die Möglichkeit von Terminverabredungen für eine begrenzte Zahl von Kundenbesuchen im Laden. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise in Düsseldorf an. Bundeseinheitlich sollen Buchläden, Blumenläden und Gartencenter wieder ab 8. März unter Hygieneauflagen öffnen können. Da NRW stabil bei der Sieben-Tage-Inzidenz unter der Marke von 100 liege, sei hier auch die Terminverabredung im Handel möglich.

Donnerstag, 4. März, 0.40 Uhr

Ein kostenloser Schnelltest pro Bürger und Woche

Jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland soll sich ab dem kommenden Montag einmal pro Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen können. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen mit den Länderchefs am Mittwoch in Berlin an. Die Kosten für die Schnelltests trage der Bund.

Donnerstag 4. März, 0.26 Uhr

Geschäfte in NRW dürfen ab Montag wieder öffnen – per Click and meet

Ab Montag dürfen Geschäfte in NRW wieder öffnen, wenn sich Kunden zuvor angemeldet haben. Das Prinzip „Click and meet“ bedeute, dass sich pro 40 Quadratmeter ein Kunde in einem Geschäft aufhalten dürfe, erklärte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise in einer nächtlichen Pressekonferenz in Düsseldorf. Livestream mit NRW-Ministerpäsident Armin LaschetDonnerstag, 4. März, 0.22 UhrLaschet: Kontrollierte Sicherheit ist die DeviseNordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht einen Perspektivwechsel in der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Strategie heiße jetzt: Weg vom dauerhaften Schließen hin zu kontrollierter Sicherheit, sagte er.

Die Corona-Lage in NRW sei sehr unterschiedlich: Während 14 Kreise weniger als 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen hätten, gebe es auch 4 Kreise deutlich über 100, sagte Laschet.

Bei ihren Beratungen über die Corona-Maßnahmen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs in einer Videokonferenz vereinbart, den Lockdown grundsätzlich bis zum 28. März zu verlängern. Allerdings soll es, je nach Infektionslage, viele Öffnungsmöglichkeiten geben.

Donnerstag, 4. März, 0.05 UhrNRW-Ministerpräsident Armin Laschet informiert im Anschluss an die Bund-Länder-Beratungen Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet informiert nach den Beratungen noch zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie und zu den weiteren Maßnahmen in NRW

Mittwoch 3. März, 23.52 UhrCorona-Inzidenzwert von 35 als Grenzwert gekippt

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich für stufenweise Lockerungen des Corona-Lockdowns entschlossen. Ab dem 8. März und einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Fällen pro 100.000 Einwohnern können Läden, Zoos oder Museen unter Auflagen wieder öffnen. Ab einer Inzidenz von unter 50 sollen diese Öffnungen erleichtert werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz im Livestream: Mittwoch, 3. März, 23.40 UhrMerkel: Impfen ist der Weg aus der Pandemie

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben in ihrer Besprechung neue Beschlüsse für Impfungen getroffen. Zukünftig soll der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung bei Impfstoffen maximal ausgenutzt werden. Dadurch könnten mehr Menschen in kürzerer Zeit ihre Erstimpfung erhalten. Das Impfen sei dabei der Weg aus der Pandemie, so Merkel.

Mittwoch, 3. März, 21.48 Uhr

31 Corona-Infektionen bei einem Westfleisch-Werk

Wegen Corona-Infektionen sind beim fleischverarbeitenden Unternehmen Westfleisch zahlreiche Mitarbeiter in Quarantäne. Bei den täglichen Tests aller Beschäftigter seien in den vergangenen zwei Wochen am 1000-Mitarbeiter-Werk in Hamm-Uentrop 31 Infektionen festgestellt worden, teilte Westfleisch am Mittwochabend in Münster mit.

Die positiv Getesteten seien isoliert worden und allesamt in einer separaten Unterkunft untergebracht. Man stehe im engen Austausch mit der Stadt Hamm, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Mittwoch, 3. März, 20.52 UhrCorona-Selbsttests ab Samstag im Handel Erste Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung sollen am Samstag in Deutschland in den freien Verkauf kommen. Aldi Nord und Aldi Süd kündigten am Mittwoch an, dass Kunden die in Deutschland produzierten Tests dann an der Kasse bekommen können.

Zunächst ist die Abgabemenge auf eine Packung pro Kunde begrenzt. Eine Packung kostet rund 25 Euro. Sie enthält fünf Tests, deren Ergebnis nach dem Nasenabstrich in 15 Minuten vorliegen soll. Die Erkennungsrate liegt den Angaben zufolge bei 96 Prozent.

Mittwoch, 3. März, 19.23 Uhr

Spiegel: Shutdown bis 28 März verlängertDer Shutdown im Kampf gegen das Coronavirus soll bis zum 28. März verlängert werden. Darauf haben sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten geeinigt, berichtet der Spiegel. Die Beratungen dauern derweil weiter an.

Laut Spiegel-Bericht sollen dafür ab Montag erste Lockerungen in Kraft treten. Unter anderem sollen die Möglichkeiten, Verwandte und Freunde zu treffen, erweitert werden.

Mittwoch, 3. März, 18.13 Uhr

MPK-Einigung: Hausärzte sollen ab Ende März mitimpfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten zur Stunde über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung und der Nachrichtenagentur dpa einigte sich die Runde darauf, dass Hausarztpraxen ab Ende März in die Impfkampagne einsteigen sollen. Dadurch könnte das Impftempo deutlich anziehen.

Unter anderem forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Beschleunigung der Impfungen auch unter Einbeziehung von Ärzten in der Fläche. Das Motto müsse sein: „All you can vaccinate“, sagte Söder nach dpa-Informationen in der Schalte. Man müsse aus der starren „Impfbürokratie“ in mehr Flexibilität kommen.

Mittwoch, 3. März, 17.30 Uhr

Gastronomie-Beschäftigte protestieren vor NRW-Landtag

Zahlreiche Gastronomie-Beschäftigte haben topfschlagend vor dem nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf für eine Öffnungsperspektive und ein höheres Kurzarbeitergeld demonstriert. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG), Mohamed Boudih, drängte auf der Kundgebung am Mittwoch auf ein rasches Handeln der Politik.

„Die soziale und finanzielle Not der Beschäftigten ist unerträglich geworden“, sagte er. Viele Gastronomie-Mitarbeiter seien seit Monaten in Kurzarbeit und müssten massive Einkommenseinbußen hinnehmen. Auf eine Öffnungsperspektive für ihre Branche warteten sie bislang vergeblich.

Mittwoch, 3. März, 16.28 Merkels Botschaft, Söders Motto, Spahns PrognoseAktuell berät die Bund-Länder-Runde über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Kanzlerin Angela Merkel hob zu Beginn die besondere Bedeutung des Treffens hervor. Es sei ein „wichtiger Tag“, sagte sie laut der Deutschen Presse-Agentur. „Wir können den Übergang in eine neue Phase gehen.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte nach Informationen der dpa eine Beschleunigung der Impfungen. Das Motto müsse sein: „All you can vaccinate“, sagte Söder demnach. Man müsse aus der starren „Impfbürokratie“ in mehr Flexibilität kommen.

Gesundheitsminister Jens Spahn vermutete derweil, dass der Corona-Impfstoff von Astrazeneca künftig auch an ältere Menschen in Deutschland verabreicht werden kann. Es werde mit wahrscheinlich darauf hinauslaufen, dass die Zulassung des Impfstoffes für über 65-Jährige komme, sagte Spahn nach Teilnehmerangaben. Mittwoch, 3. März, 16:03 UhrScholz will Corona-Beschränkungen für Geimpfte aufheben Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Beschränkungen für Geimpfte zügig aufheben. „Nachdem erste Studien nun nahelegen, dass Geimpfte die Virus-Erkrankungen nicht mehr übertragen und damit kein Ansteckungsrisiko darstellen, sollten wir als nächstes diskutieren, welche Beschränkungen für diese Gruppe wegfallen können“, sagte Scholz am Mittwoch der Süddeutschen Zeitung.

„Ich kann mir gut vorstellen, dass der Impf-Nachweis wie ein negativer Schnelltest genutzt werden kann. Geimpfte erhalten Zugang zu all jenen Orten, die ansonsten nur mit einem Schnelltest zugänglich sind“, wird Scholz zitiert. Demzufolge könnten Geimpfte Theater, Kinos, Sportanlagen oder Biergärten besuchen, ohne einen tagesaktuellen Test vorlegen zu müssen.

Mittwoch, 3. März, 15.48 Uhr

190.000 Menschen in Westfalen haben eine Impfung erhalten

Seit dem 8. Februar wurden fast 190.000 Menschen in den 27 Impfzentren in Westfalen-Lippe gegen das Coronavirus geimpft. Mit dem Start der Zweitimpfungen für die über 80-Jährigen in dieser Woche wurden die Kapazitäten der Impfzentren laut Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe weiter hochgefahren und auch die Impfungen in den Pflegeheimen sind nahezu abgeschlossen.

Mittwoch, 3. März, 14.17 Uhr Zahlen über Virus-Mutationen haben nur geringen Nutzen Zwar wird täglich gemeldet, wie viele Mutationen des Coronavirus aufgetreten sind. Diese Zahlen sind aber weder zuverlässig, noch bringen sie viel zur Bekämpfung der Pandemie. Derlei Probleme zeigen sich im Kreis Unna.

Mittwoch, 3. März, 12.00 UhrBeschlussvorlage für die Bund-Länder-KonferenzBei der Bund-Länder-Konferenz geht es um eine mögliche Verlängerung des Lockdowns, aber auch um Lockerungen in bestimmten Bereichen. Was genau geplant ist, hat unser Redakteur Ulrich Breulmann zusammengefasst:

Mittwoch, 3. März, 11.03 UhrNRW-Ministerpräsident Laschet deutet Kurswechsel an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Bekämpfung geäußert, einen Kurswechsel angedeutet – und erklärt, wie dieser aussehen soll.

Mittwoch, 3. März, 10.08 Uhr Kostenlose Schnelltests in Schulen und Kitas In Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen soll es künftig kostenlose Corona-Schnelltests geben – einen pro Person pro Woche. In einem Entwurf für die Ministerpräsidentenkonferenz am Nachmittag heißt es laut Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Bundesländer stellten sicher, dass das Personal in Schulen und Kinderbetreuung sowie alle Schülerinnen und Schüler pro Präsenzwoche das Angebot von „mindestens einem kostenlosen Schnelltest“ erhalten sollen.

Mittwoch, 3. März, 9.49 Uhr

Älteste Kölnerin: Wer Impfstoff ablehnt, handelt „undankbar“

Die älteste Kölnerin Elisabeth Steubesand (105) hat kein Verständnis für Menschen, die ihre Impftermine absagen, weil ihnen der Impfstoff nicht passt. „Dieses Verhalten ist sehr undankbar“, sagte sie der „Bild“-Zeitung. „Das Impfen ist doch so wichtig für die Allgemeinheit. Ich hoffe, dass jetzt viele Menschen so schnell wie möglich ihre Impfungen bekommen können.“

Steubesand selbst hat am Montagabend ihre zweite Dosis bekommen. Sie hat den Biontech-Impfstoff gut vertragen. „Mir geht es wirklich prima“, versicherte sie. Am Morgen nach dem zweiten Piks sei sie zwar etwas wackelig auf den Beinen gewesen. Aber nach einem Frühstück mit Käsebrot und Kaffee sei sie schnell wieder „ganz die Alte“ gewesen.

Mittwoch, 3. März, 9.03 UhrBund-Länder-Beratung zum Lockdown ab 14 Uhr

Der Corona-Lockdown kommt am heutigen Mittwoch auf den Prüfstand. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Chefs der Bundesländer beraten ab 14 Uhr, welche Lockerungen möglich sind. Im Anschluss an die Beratungen informiert die Kanzlerin in einer Pressekonferenz zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) über die neuen Beschlüsse.

Mittwoch, 3. März, 8.45 Uhr

Corona-Infektionen auch im Leistungssport

Die Corona-Pandemie hat auch im Leistungssport vermehrt zu Infektionen mit dem Virus geführt. Das geht aus einer Studie der Abteilung Sportmedizin am Tübinger Universitätsklinikum hervor, die seit Frühjahr 2020 zwei Online-Befragungen in Deutschland und Österreich durchgeführt hat.

Während bis Ende November 2020 1,1 Prozent (24 von 2144) der Athletinnen und Athleten angaben, positiv auf das Virus getestet worden zu sein, stieg der Anteil der Infizierten im zweiten Abfragezeitraum von Anfang Dezember 2020 bis Mitte Februar dieses Jahres auf 6,5 Prozent an (54/837). Insgesamt 15 Personen wurden stationär im Krankenhaus behandelt.

Mittwoch, 3. März, 8.10 UhrIntensivmedizinier: Für Lockerungen ist extreme Disziplin nötig Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis hat zur Vorsicht bei der Lockerung der Corona-Bestimmungen gewarnt. Die Intensivmediziner treibe die große Sorge um, „dass uns diese britische Mutante um die Ohren fliegt“, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN). „Wir können sicherlich zu einem gewissen Grad selbst sowas wie Läden eröffnen, aber was wir brauchen, ist eine extreme Disziplin.“

Wichtig sei, dass Masken getragen würden, am besten medizinische Masken, und dies müsse von den Geschäften auch richtig kontrolliert werden. „Was man merkt, ist, dass wir eine Lockdown-Effektivität hatten jetzt nach Weihnachten, die ungefähr nur halb so gut war wie die im Frühjahr“, sagte Karagiannidis. Das läge vor allem an der britischen Mutante.

Mittwoch, 3. März, 7.35 UhrNRW-Inzidenz sinkt minimal

In der Corona-Pandemie ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen auf 63,8 gesunken. Am Dienstag hatte sie bei 64,3 gelegen, davor bei 64,4. Der Märkische Kreis hat in NRW mit 124,1 den höchsten Inzidenzwert. In Münster liegt der Wert dagegen mit 31,4 klar unter dem Zielwert 35. Die größte NRW-Stadt Köln verzeichnet einen Wert von 77,6, die Landeshauptstadt Düsseldorf von 51,9.

Mittwoch, 3. März, 7.12 UhrAnstieg der Corona-Fälle weltweit

In einer Trendwende hat die Zahl der neuen Fälle von Covid-19 vorige Woche weltweit um sieben Prozent zugenommen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) veröffentlichte Zahlen zum ersten Anstieg nach sechs Wochen Rückgang.

Den stärksten Anstieg im Wochenvergleich gab es im Nahen und Mittleren Osten (14 Prozent) gefolgt von Südostasien (9 Prozent), Europa (9 Prozent) und dem amerikanischen Kontinent (6 Prozent). Aus Afrika wurden dagegen um fast ein Viertel weniger Fälle als in der Vorwoche gemeldet. In der Westpazifischen Region mit Ostasien und Australien gingen die Zahlen leicht zurück.

Mittwoch, 3. März, 6.30 UhrRKI meldet mehr neue Infektionen als vor einer WocheDie Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9019 Corona-Neuinfektionen gemeldet – und damit gute 1000 mehr als vor genau einer Woche. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 418 weitere Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 8007 Neuinfektionen und 422 neue Todesfälle verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 64,0 – und damit etwas niedriger als am Vortag (65,4).

Mittwoch, 3. März, 5.50 UhrEntscheidung über Lockdown-Verlängerung

Nicht nur die Inzidenzzahlen im Blick behalten, sondern auch die Wirtschaft und die sozialen Folgen: Mehrere Ministerpräsidenten haben sich für ein Ende des Lockdowns ausgesprochen. Der aktuelle Beschlussentwurf sieht jedoch vor, dass der Lockdown bis zum 28. März verlängert wird. Darüber wird heute entschieden. In dem Papier sind jedoch auch kleine Lockerungen vorgesehen: So dürften beispielsweise Buchläden wieder öffnen.

Mittwoch, 3, März, 5.30 Uhr

Umfrage: Jeder Zweite hat im Corona-Lockdown GeldsorgenLaut einer Umfrage hat jeder Zweite in der Corona-Pandemie Geldsorgen – und diese bereiten in der Folge nicht wenigen auch schlaflose Nächte. Zum anderen konsumieren immer mehr Menschen weniger und wollen stattdessen sparen. Nach einer Umfrage der Postbank machen sich knapp zwei von drei Deutschen (60,2 Prozent) Sorgen, dass sie nicht über ausreichende Ersparnisse verfügen.

Fast ebenso viele (57,8 Prozent) sorgen sich gar um den Wert und die Sicherheit ihrer Ersparnisse und fast 43 Prozent haben Angst, dass sie vorzeitig die Altersvorsorge antasten müssen. Ein großes Thema ist auch die Sorge um den Job. Mehr als die Hälfte der Befragten bangt um das Einkommen. Dabei gilt: Je älter der Mensch, desto entspannter blickt er in die Zukunft.