Die Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Pandemie sollen für Geimpfte und Genesene wegfallen. (Symbolbild) © picture alliance/dpa
Coronavirus

Coronavirus in NRW: Freiheiten für Geimpfte – Diese Regeln fallen ab Samstag weg – Liveblog

Der Bundesrat hat den Lockerungen für Geimpfte und Genesene zugestimmt. Diese Gruppen könnten schon bald mehr Freiheiten genießen. Die Lage in NRW im Überblick.

Über die Auswirkungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 761.514 bestätigte Fälle – 65.600 aktuell Infizierte – 15.863 Todesfälle, Wocheninzidenz: 138,3 (Stand: 7.5.2021).
  • Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und strenge Quarantäneregeln: Diese Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten für Geimpfte und Genesene ab Samstag nicht mehr. Nach dem Bundestag hat dem heute auch der Bundesrat zugestimmt.
  • NRW-Gesundheitsminister Laumann hat sich vertan. Nachdem er gesagt hatte, dass Kommunen mit einer zweistelligen Corona-Inzidenz die Öffnung von Außengastronomie ermöglichen könnten, kam die Korrektur. Nur wenn Kommunen unter der Inzidenz von 50 liegen, könnten sie von sich aus weitere Lockerungen vornehmen.
  • Der Impfstoff Astrazeneca wird bundesweit für alle Impfwilligen freigegeben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Beratungen mit seinem Ressortkollegen aus den Ländern mit.
  • Allen 12- bis 18-Jährigen soll nach dem Willen des Bundesgesundheitsministeriums bis zum Ende der Sommerferien ein Impfangebot mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gemacht werden.
  • Seit Donnerstag können Personen der Prioritätsgruppe 3 Impftermine bei Hausärzten oder Impfzentren vereinbaren.
  • Alle neuen Regeln finden Sie hier im Überblick.

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Freitag, 7. Mai, 11.28 UhrLaschet: Geimpfte sollen mit Lockerung verantwortungsvoll umgehenAngesichts der Lockerung von Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zu gesellschaftlichem Zusammenhalt aufgerufen. „Jetzt befinden wir uns in einer sehr kritischen Phase der Pandemie, eine Phase, in der dieser Zusammenhalt leicht gefährdet werden könnte“, sagte der CDU-Chef am Freitag im Bundesrat in Berlin.

„Dazu brauchen wir einen verantwortungsvollen Umgang mit dem eigenen Glück“, forderte der Unions-Kanzlerkandidat von vollständig Geimpften. Wenn sie Menschen begegnen, „die noch auf die Impfung hoffen“, sollten sie ihnen mit einer „Geste des Respekt“ begegnen und nicht mit „triumphalistischem Überschwang“.

Freitag, 7. Mai, 10.59 UhrWieler und Spahn warnen vor zu schnellen Öffnungen Trotz der Fortschritte bei der Pandemiebekämpfung dringt der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) auf Geduld und vorsichtige Öffnungsschritte. Die gegenwärtige Entwicklung mit sinkenden Inzidenzen, leicht sinkender Belegung der Intensivstation und immer mehr Impfungen gebe Hoffnung, „dass wir die Pandemie bald kontrollieren können“, sagte Lothar Wieler am Freitag in Berlin. Dennoch blieben noch Maßnahmen zur Kontaktreduktion und die Einhaltung der Regeln nötig.

„Die Pandemie ist quasi wie ein prall gefüllter Luftballon, den wir zusammen unter der Wasseroberfläche halten.“ Das sei ein gemeinsamer Kraftakt. Würden schlagartig alle Maßnahmen aufgehoben, breite sich das Virus wieder rasant aus. „Um im Bild zu bleiben: Wenn wir den Ballon jetzt loslassen, springt er über die Wasseroberfläche. Wir dürfen also nicht ungezielt lockern.“ Auch Gesundheitsminister Jens Spahn warnte vor vorschnellen Öffnungen.

RKI-Chef Wieler warnte am Freitag vor zu schnellen Öffnungen in dieser Phase der Pandemie.
RKI-Chef Wieler warnte am Freitag vor zu schnellen Öffnungen in dieser Phase der Pandemie. © dpa © dpa

Freitag, 7. Mai, 10.20 UhrGesundheitsminister Spahn: „Die Dritte Welle scheint gebrochen“ Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist ein weiterer Erfolg gelungen. „Die dritte Welle scheint gebrochen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitagvormittag in Berlin. Allerdings mahnte er zugleich: „Die Infektionszahlen sinken wieder, sind aber noch immer auf einem hohen Niveau – und sinken nicht überall gleich schnell.“

Dass der Trend jedoch derart positiv sei, liege am „Verhalten der Bürgerinnen und Bürger“, betonte Spahn. Sie hätten die Warnungen und Einschränkungen ernstgenommen, ihre Mobilität reduziert. „Dafür können wir nur ein herzliches Dankeschön sagen.“Freitag, 7. Mai, 9.57 UhrBundesrat stimmt Lockerungen für Geimpfte zu Nur einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte und genesene Menschen zugestimmt. Die entsprechende Verordnung tritt damit bereits am Wochenende in Kraft.

Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für beide Gruppen fallen damit weg. Bei Treffen mit anderen Personen werden sie nicht mehr mitgezählt und müssten in Läden oder beim Friseur keinen Test mehr machen. Auch die Quarantäne nach einer Reise fällt in den meisten Fällen weg. Geimpfte und Genesene müssen aber weiter Masken an bestimmten Orten tragen und Abstandsregeln befolgen.

Freitag, 7. Mai, 9.03 Uhr

Umfrage: Mehrheit gegen sofortige Lockerungen für Geimpfte

Der Abstimmung im Bundesrat über Lockerungen der Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene blicken die Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge mit gemischten Gefühlen entgegen. 40 Prozent der Befragten finden es grundsätzlich falsch, wenn Menschen, die vollständig geimpft sind oder bereits eine Corona-Infektion überstanden haben, von Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren befreit werden. Das ergab eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend.

55 Prozent hingegen finden, dass solche Lockerungen in die richtige Richtung gehen. Sie sind allerdings den Angaben zufolge geteilter Meinung, was den Zeitpunkt angeht: Von den Lockerungs-Befürwortern finden es demnach 48 Prozent richtig, dass die Aufhebungen sofort gelten sollen. 51 Prozent sind allerdings der Meinung, dass die Freiheiten erst wieder greifen sollten, wenn mehr Menschen die Chance auf eine Corona-Impfung haben.

Freitag, 7. Mai, 8.06 Uhr

Corona-Inzidenzwert in NRW geht weiter zurück

Der Abwärtstrend beim Corona-Inzidenzwert in Nordrhein-Westfalen setzt sich weiter fort. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Freitagmorgen 138,3 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Die Zahl der Covid-19-Fälle stieg landesweit um 4.094. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurden 55 Todesfälle binnen 24 Stunden gemeldet. Am Freitag lagen noch 15 der 53 NRW-Kreise und kreisfreien Städte über der Schwelle von 165 bei der Sieben-Tage-Inzidenz. Sieben Kommunen unterschritten die für die Bundesnotbremse relevante Schwelle von 100.

Freitag, 7. Mai, 7.10 Uhr

Positive Coronafälle bei Borussia Dortmund II

Bei der Regionalliga-Mannschaft von Borussia Dortmund sind zwei Fußball-Spieler positiv auf das Coronavirus getestet worden. „Um die Gesundheit der Spieler und Angestellten zu schützen, begab sich das Team daraufhin in eine erste freiwillige Isolation“, teilte der Revierclub am Donnerstag mit. „Das Spiel am Samstag in Rödinghausen kann so unter keinen Umständen stattfinden“, sagte Teammanager Ingo Preuß. Auch das für den 15. Mai geplante Heimspiel des Tabellenführers gegen Bergisch-Gladbach muss verlegt werden.

Freitag, 7. Mai, 6.18 UhrRKI registriert 18.485 Corona-Neuinfektionen und 284 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18.485 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Freitagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:10 Uhr wiedergeben. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 125,7 (Vortag: 129,1; Vorwoche: 153,4). Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 284 neue Todesfälle verzeichnet.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.491.988 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.128.800 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 84.410. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 0,88 (Vortag: 0,83). Freitag, 7. Mai, 5.44 UhrMehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene: Diese Lockerungen könnten ab Samstag gelten Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren und strenge Quarantäneregeln: Diese Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen für Geimpfte und Genesene in Deutschland nicht mehr gelten. Denn das Ansteckungsrisiko vollständig Geimpfter und genesener Menschen sei gering und die Einschränkung ihrer Grundrechte nicht mehr gerechtfertigt, argumentiert die Bundesregierung. Eine entsprechende Verordnung billigte eine große Mehrheit des Bundestags am Donnerstag, am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab. Welche Regeln sollen für Geimpfte und Genesene gelten?

  • Sie dürfen sich mit beliebig vielen anderen Geimpften und Genesenen treffen. Bei Treffen mit Ungeimpften, etwa im Familien- oder Freundeskreis, zählen Geimpfte oder Genesene künftig nicht dazu.
  • Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gelten für sie nicht mehr.
  • Nach Reisen müssten sie nicht mehr in Quarantäne – es sei denn, sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein.
  • Sie werden den Negativ-Getesteten gleichgestellt: Sie müssen sich vor einem Friseurbesuch oder dem Termin-Shopping nicht mehr auf das Coronavirus testen lassen.

Freitag, 7. Mai, 5.12 UhrFDP fordert weitreichende Corona-Lockerungen zu Pfingsten in NRW Die FDP fordert, auch in Nordrhein-Westfalen spätestens zu Pfingsten das Beherbergungsverbot aufzuheben und Campingplätze wieder zu öffnen. Es sei nicht zu vermitteln, dass in Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen der Tourismus wieder hochgefahren werde, nur in NRW nicht, sagte FDP-Landtagsfraktionschef Christof Rasche der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die aktuelle Corona-Schutzverordnung in NRW gilt noch bis zum 14. Mai und muss daher in der kommenden Woche neu geregelt werden.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich in dieser Woche äußerst reserviert zu Lockerungswünschen geäußert. „Wenn ich die Zahlen in den Krankenhäusern anschaue, ist mir der Kopf noch nicht besonders nach Öffnungen.“ Er halte Lockerungen im Tourismus „zur Zeit nicht für richtig“, hatte er am Mittwoch gesagt. Donnerstag, 6. Mai, 22.19 Uhr

Minister korrigiert sich: Doch keine Gastroöffnung ab 100er Inzidenz

Bei der Erklärung von Corona-Regeln hat sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vertan. Nachdem er gestern bei einer Pressekonferenz gesagt hatte, dass Kommunen mit einer zweistelligen Corona-Wocheninzidenz Lockerungen regeln und die Öffnung von Außengastronomie ermöglichen könnten, kam am heutigen Donnerstag die Korrektur.

Die Äußerung sei nicht zutreffend gewesen, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Nur wenn Kommunen unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 liegen, könnten sie von sich aus weitere Lockerungen vornehmen. „Die Gastronomie könnte erst ab unter 50 und nicht schon ab unter 100 öffnen.“

Donnerstag, 6. Mai, 19.21 Uhr

Kritik an NRW-Impffahrplan von verschiedenen Branchen

Der Impffahrplan von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist von verschiedenen Branchen kritisiert worden. Sowohl die Logistikbranche mit ihren vielen Lkw-Fahrern als auch die Bestatter, die Corona-Tote auf dem letzten Weg begleiten, sehen sich beim Start in der Priorisierungsstufe 3 vergessen.

„Unsere Leute stehen für die Grundabsicherung der Gesellschaft ein“, erklärte der Vorsitzende des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik NRW, Horst Kottmeyer. Man drängele sich nicht um eine höhere Einstufung in der Impfreihenfolge. „Es ist für uns nur unerklärlich und enttäuschend, dass ausgerechnet in NRW – im Logistikland Nr. 1 der Bundesrepublik – Logistiker schlechter gestellt werden“, betonte er. Gerade die Lkw-Fahrer seien viel unterwegs und hätten viele Kundenkontakte.

Donnerstag, 6. Mai, 17.55 Uhr

Bund und Länder einig: Astrazeneca wird für alle freigegeben

Der Impfstoff des britisch-schwedischen Pharmaunternehmens Astrazeneca wird bundesweit für alle Impfwilligen freigegeben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am heutigen Donnerstag nach Beratungen mit seinem Ressortkollegen aus den Ländern mit.

Die Freigabe gilt für die Impfung in einer Arztpraxis. Zudem wird es dem impfenden Arzt freigestellt, in Absprache mit dem Impfwilligen den Abstand zwischen der ersten und der zweiten Impfung innerhalb eines Zeitraumes von vier bis zwölf Wochen festzulegen. Bislang gilt generell eine Zwölf-Wochen-Frist.

Donnerstag, 6. Mai, 17.52 Uhr

Livestream: Statement von Gesundheitsminister Spahn zu Astrazeneca


Donnerstag, 6. Mai, 15.57 UhrBund plant Impfung für Jugendliche ab JuniAllen 12- bis 18-Jährigen soll bis zum Ende der Sommerferien ein Impfangebot mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gemacht werden. Mit einer Zulassung des bisher erst ab 16 freigegebenen Biontech-Impfstoffs für 12- bis 15-Jährige wird im Juni gerechnet. Das geht aus Beschlussentwürfen des Bundesgesundheitsministeriums für Beratungen der Fachministerinnen und -minister von Bund und Ländern hervor. Die Entwürfe lagen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Donnerstag, 6. Mai, 14.05 UhrGericht: Pflicht von Lehrern zur Aufsicht von Selbsttests rechtens Lehrer dürfen verpflichtet werden, an Schulen Corona-Tests zu beaufsichtigen. Das hat das Verwaltungsgericht Münster in einem Donnerstag veröffentlichten Eilbeschluss entschieden. Geklagt hatte eine im Kreis Coesfeld tätige Lehrerin.

Sie hatte laut Gericht argumentiert, zu einer Tätigkeit verpflichtet zu werden, die außerhalb ihrer Ausbildung, ihres Berufsbildes und ihrer Qualifikation liege. Vielmehr sei dies als Tätigkeit auf dem allgemeinen staatlichen Gebiet der öffentlichen Gesundheitspflege anzusehen. Auch sei sie nicht geimpft und deshalb bei der Aufsicht einer ihr nicht zumutbaren Gesundheitsgefährdung ausgesetzt.

Das Gericht sah das anders. Der Beschluss ist nicht rechtskräftig. Die Lehrerin kann dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Donnerstag, 6. Mai, 13.28 UhrBundestag stimmt für Lockerungen für Geimpfte Geimpfte und Genesene bekommen bald mehr Freiheiten. Der Bundestag macht den Weg für die Verordnung frei. Die Abgeordneten der Union, der SPD, der Grünen und der Linken stimmen dafür. Die AfD votiert dagegen, die FDP enthält sich (wie vorher angekündigt). Jetzt muss nur noch der Bundesrat zustimmen. Das könnte schon morgen passieren. Die Lockerungen könnten dann ab Samstag gelten.Donnerstag, 6. Mai, 13.10 UhrDiese Bürger zählen zur Prioritätsgruppe 3 und sind impfberechtigt Seit Donnerstag können Angehörige der Prioritätsgruppe 3 Impftermine vereinbaren. Diese Bürger sind jetzt laut NRW-Impfplan berechtigt:

  • Über 60-Jährige (in Hausarztpraxen)
  • Kontaktpersonen (maximal zwei) von Pflegebedürftigen und Schwangeren
  • Eltern von pflegebedürftigen Minderjährigen
  • Lehrerinnen und Lehrer und weitere Beschäftigte an weiterführenden Schulen
  • Beschäftigte im Verkauf im Lebensmitteleinzelhandel und Drogeriemärkten
  • Gerichtsvollzieherinnen und -vollzieher
  • Beschäftigte in den Servicebereichen der Gerichte und Justizbehörden,
    Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
  • Beschäftigte im Justizvollzug mit Gefangenenkontakten
  • Beschäftigte im Ambulanten Sozialen Dienst der Justiz
  • Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder

Donnerstag, 6. Mai, 12.53 UhrMaas offen für Aufweichung des Patentschutzes bei Corona-Impfstoffen Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich offen für eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. „Wir werden uns (…) an dieser Diskussion beteiligen, Patente auszusetzen in einer solchen Sondersituation“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu.

„Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen.“ Die Pandemie könne nur besiegt werden, wenn weltweit geimpft werde. Auch Cavusoglu begrüßte den Vorstoß für eine Aufweichung des Patentschutzes.Donnerstag, 6. Mai, 12.04 UhrBundestag entscheidet über Lockerungen für Geimpfte Der Bundestag debattiert aktuell zu möglichen Freiheiten für Geimpfte und Genesene. Die Debatte im Livestream:


Donnerstag, 6. Mai, 11.36 Uhr

Jede elfte Kita im April mindestens teilweise geschlossen

Im Verlauf des Aprils war in NRW jeder elfte von 10.500 Kindergärten teilweise oder komplett von coronabedingten Betriebsschließungen betroffen – im März war es sogar jeder sechste. Das geht aus einem Bericht von NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) für die Sitzung des Fachausschusses am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag hervor.

Demnach meldeten die Jugendämter, dass im Laufe des Monats April 818 Kitas teilweise und 110 komplett geschlossen gewesen seien. Im März seien 1394 Einrichtungen teilweise und 247 ganz geschlossen gewesen. Für den April seien bislang 479 Kinder und 368 Kita-Beschäftigte als infiziert registriert worden – für den März sogar 2007 Kinder und 1607 Beschäftigte.

Donnerstag, 6. Mai, 11.06 Uhr

Heute Mittag Bundestagsdebatte über Freiheiten für Geimpfte

Der Bundestag debattiert heute ab 12 Uhr über mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene. Schon ab Samstag könnten Erleichterungen für diese Gruppen bundesweit gelten. Eine entsprechende Verordnung wurde gestern schon von der Regierung auf den Weg gebracht.

Donnerstag, 6. Mai, 10.48 Uhr

Schulen in Bochum ab Montag wieder im Wechselunterricht

Wegen sinkender Inzidenzen können Eltern in Bochum aufatmen. Ab Freitag kehren Kitas in den Regelbetrieb zurück, ab Montag dürfen Schulen wieder zurück zum Wechselunterricht. Aktuell liegt die Inzidenz in Bochum bei 137,3 (Stand Mittwoch, 5. Mai). Die Lockerungen sind mit Zustimmung der Landesregierung möglich, weil die Corona-Inzidenz zuletzt an fünf Werktagen hintereinander unter 165 gelegen hatte.

Donnerstag, 6. Mai, 9.49 Uhr

EU will über Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe sprechen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zeigt sich offen für eine Debatte über den US-Vorstoß zur Aussetzung von Corona-Impfstoffpatenten. „Die Europäische Union ist bereit, jeden Vorschlag zu diskutieren, der diese Krise wirksam und pragmatisch angeht“, sagte von der Leyen am Donnerstag. Man müsse sehen, wie der US-Vorschlag diesem Ziel dienen könne. „Kurzfristig rufen wir jedoch alle Länder mit Impfstoffproduktion auf, Exporte zu erlauben und alles zu vermeiden, was Lieferketten stören könnte.“

Von der Leyen betonte in ihrer online übertragenen Rede für eine Konferenz in Italien: „Um es klar zu sagen, Europa ist die einzige demokratische Region der Welt, die Exporte im großen Maßstab erlaubt.“ Bisher seien mehr als 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff in den Rest der Welt geliefert worden. Das sei fast so viel, wie hier in der EU verabreicht worden sei. Die EU sei die Apotheke der Welt.

Donnerstag, 6. Mai, 8.53 Uhr

Moderna: Laut ersten Daten Impfauffrischung wirksam gegen Varianten

Eine Auffrischungsdosis des Corona-Impfstoffs von Moderna wirkt ersten Daten des US-Unternehmens zufolge gut gegen Coronavirus-Varianten. Das Unternehmen veröffentlichte am Mittwoch Daten aus einer laufenden Studie zu zwei verschiedenen sogenannten Booster-Dosen – einerseits mit dem bereits in vielen Ländern der Welt zugelassenen Impfstoff und andererseits mit einer auf Basis der zuerst in Südafrika identifizierten Virus-Variante entwickelten Booster-Dosis.

Beide hätten die Entwicklung von Antikörpern gegen diese Virus-Variante und die zuerst in Brasilien entdeckte Virus-Variante bewirkt – die neu entwickelte Booster-Variante in Hinblick auf die Südafrika-Variante noch deutlicher.

Donnerstag, 6. Mai, 8.06 Uhr

Corona-Inzidenz in NRW sinkt auf 144,3

Der Zahl der Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in Nordrhein-Westfalen sinkt weiter. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab am Donnerstag einen Inzidenz-Wert von 144,3 an. Tags zuvor hatte die wichtige Kennziffer noch bei 148,2 gelegen. Landesweit stieg die Zahl der Covid-19-Fälle um 4912. Binnen 24 Stunden starben 49 Menschen im Zusammenhang mit Corona. 17 der 53 NRW-Kreise und kreisfreien Städte lagen über der Schwelle von 165. Ab diesem Grenzwert gehen Schulen in Distanzunterricht und Kitas in den Notbetrieb.

Sechs Kommunen in NRW – Münster, Coesfeld, Höxter, Soest, Lippe und Rhein-Sieg-Kreis – unterschritten die für die Bundes-Notbremse entscheidende Schwelle von 100. Die niedrigste Inzidenz hatte unverändert der Kreis Soest mit 66,9. Spitzenreiter war weiter der Hamm, aber hier ging der Wert von 277,9 am Mittwoch auf 254,0 deutlich zurück.

Donnerstag, 6. Mai, 7.14 Uhr

Apothekerverband warnt vor Nachteilen für kleine Betriebe beim Impfen

Der Apothekerverband Nordrhein hat vor einer „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ beim Impfen durch Betriebsärzte gewarnt. „In kleinen und mittelständischen Unternehmen sind deutlich über die Hälfte der Arbeitenden beschäftigt, diese haben aber meist keinen fest angestellten Betriebsarzt und könnten nicht impfen“, sagte der Verbandsvorsitzende Thomas Preis der „Rheinischen Post“. Stattdessen schlug Preis vor, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kleinerer Betriebe in Impfzentren und größeren Unternehmen geimpft werden.

Donnerstag, 6. Mai, 6.19 Uhr

NRW prüft Umstellung von Stäbchen- auf Lolli-Tests in Kitas

Nordrhein-Westfalen prüft eine umfassende Umstellung von Corona-Stäbchen-Tests auf Lolli-Tests in den Kitas. Das hat Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf angekündigt. Derzeit werde mit Lieferanten der erst kürzlich zugelassenen Antigen-Lolli-Tests besprochen, in welchen Zeiträumen das Material zu beschaffen sei. Eine flächendeckende Umstellung sei aber „nicht von heute auf morgen möglich“, sagte Stamp.

Daher werde es zunächst noch bei den Stäbchen-Tests bleiben. In der Prüfung für die Kitas seien nicht die PCR-Lolli-Tests, mit denen alle Grund- und Förderschüler in NRW sich ab dem 10. Mai zwei Mal pro Woche auf das Coronavirus untersuchen lassen können. Dies sei in dem viel größeren System mit 10 500 Kitas unterschiedlicher Träger nicht möglich, bekräftigte Stamp.

Donnerstag, 6. Mai, 5.14 Uhr

Laumann: Kommunen unter 100er Inzidenz können Außen-Gastro öffnen

Kreise und kreisfreie Städte mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 können nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Außen-Gastronomie schon jetzt öffnen. Kommunen, die unter der Marke 100 bei der Inzidenz sind, könnten über Kommunalverfügungen Öffnungen machen, sagte Laumann auf die Frage nach Öffnungen im Gastgewerbe.

Bei den landesweit geltenden Verordnungen des Landes NRW seien Ausnahmen möglich. Wenn eine Kommune, die beispielsweise bei einer Inzidenz von 70 liege, die Außengastronomie öffnen wolle, könne das Kreisverwaltung oder Stadtverwaltung entscheiden.

Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz.
Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, spricht während einer Pressekonferenz. © picture alliance/dpa/dpa Pool © picture alliance/dpa/dpa Pool

Mittwoch, 5. Mai, 22.40 Uhr

Karl Lauterbach macht sinkende Inzidenz an fünf Punkten fest

Wirkung habe etwa die Diskussion um die letztlich zurück­gezogene Oster­ruhe gezeigt. „Die Bevölkerung hat reagiert und schon um Ostern herum von sich aus mehr Vorsicht walten lassen“, sagte der Politiker zur „Bild“-Zeitung. Auch die Bundes­notbremse habe ihren Teil zu dem sinkenden Inzidenz­wert beigetragen, da einzelne Bundes­länder ihre geplanten Lockerungen zurück­nehmen mussten. Besonders in Groß­städten, so Lauterbachs dritter Punkt, habe die Not­bremse das Infektions­geschehen eingedämmt.

Als die letzten beiden Punkte nennt der SPD-Gesundheits­experte die voran­schreitende Impf­kampagne und der dadurch eintretende Effekt bei der Bevölkerung. „Die Leute, die wissen, dass sie bald geimpft werden oder gar schon ihren Termin haben, werden viel vorsichtiger, denn niemand will sich vor der rettenden Impfung noch anstecken“, so Lauterbach. Auch die Gefahr des Superspreadings sei mittlerweile weitest­gehend eingedämmt.

Mittwoch, 5. Mai, 20.58 Uhr

Spahn will bundesweit für Astrazeneca Priorisierung aufheben

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will für Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Astrazeneca die Priorisierung sofort aufheben. Das sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend in einer TV-Sendung. Unabhängig von Alter oder Vorerkrankung könne dann also jeder, der mit Astrazeneca geimpft werden wolle, auch geimpft werden.

Grund sei, dass der Astrazeneca-Impfstoff in vielen Arztpraxen und Impfzentren liegen bleibe, da sich ältere Menschen bevorzugt mit dem Biontech-Impfstoff impfen lassen möchten.

Mittwoch, 5. Mai, 20.06 Uhr

Bundesverfassungsgericht bestätigt nächtliche Ausgangssperren

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt. „Damit ist nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist“, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Diese Frage müsse jedoch im Hauptsacheverfahren geklärt werden.

Mittwoch, 5. Mai, 19.30 Uhr

NRW übernimmt Hälfte der Kita-Beiträge im ersten Halbjahr

Familienminister Joachim Stamp bekräftigte, dass die Eltern für das erste Halbjahr insgesamt nur die Hälfte der üblichen Kita-Beiträge zahlen müssten, weil coronabedingt nicht das volle Angebot zur Verfügung gestanden habe. Die Monate Mai und Juni würden – wie zuvor schon der Januar – komplett beitragsfrei gestellt. „Klare Botschaft an die Eltern ist: Für das erste Halbjahr werden wir insgesamt die Hälfte der Beiträge erstatten“, versicherte Stamp. „Sollte es wider Erwarten im Juli noch zu Störungen im System kommen, werden wir das natürlich auch noch mal entsprechend berücksichtigen.“

Mittwoch, 5. Mai, 18.12 Uhr

Panne löst Polizeieinsatz im Impfzentrum aus

Eine Panne beim Ausfüllen der Impfpässe hat in Bielefeld die Polizei auf den Plan gerufen. Eine dort Ende April geimpfte Frau hatte eine fehlerhafte Chargennummer in ihrem Impfpass bemerkt und war stutzig geworden. „Wir konnten zunächst nicht ausschließen, dass dem Impfzentrum etwas anderes geliefert worden war als der reguläre Impfstoff“, sagte eine Polizeisprecherin.

Doch die Befürchtungen, es mit einer Straftat zu tun zu haben, entpuppten sich schnell als unbegründet: Wie die Stadt Bielefeld mitteilte, war den Mitarbeitern in der Apotheke des Impfzentrums beim Erstellen der Etiketten für den Impfpass ein Fehler unterlaufen, so dass bei 251 Menschen nun eine falsche Chargennummer im Impfpass steht.

Mittwoch, 5. Mai, 16.58 Uhr

Gebauer: Impfungen der Lehrer stabilisieren Schulbetrieb

Rund 150.000 Lehrkräfte und Beschäftigte an weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich ab dem morgigen Donnerstag einen Termin für die Corona-Schutzimpfung geben lassen. Sie gehören zu den Berufsgruppen der Priorisierungsgruppe 3, für die das Land die Impfkampagne ab sofort öffnet. Dies sei „ein gutes und wichtiges Signal“, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) heute.

Nach den Grund- und Förderschullehrern könnten nun auch die anderen Lehrkräfte geimpft werden. Die Impfung sei ein „wichtiger Beitrag für den Infektionsschutz und die Stabilisierung des Schulbetriebs“. Zusammen mit der Corona-Testpflicht werde das den Präsenzbetrieb an den Schulen noch sicherer machen.

Mittwoch, 5. Mai, 15.15 Uhr

Laumann zu Öffnungen im Tourismus: Zur Zeit nicht richtig

NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) sieht mögliche Öffnungen im Tourismus derzeit noch skeptisch. Darüber werde „zum passenden Zeitpunkt“ in der Landesregierung gesprochen, sagte er. „Wenn ich die Zahlen in den Krankenhäusern anschaue, ist mir der Kopf noch nicht nach Öffnungen.“ Er halte Lockerungen im Tourismus „zur Zeit nicht für richtig“. Es gebe noch andere Baustellen zu lösen. So seien in vielen Kommunen wegen der hohen Inzidenzen die Schulen noch geschlossen.

Aber: Es sei ja auch noch nicht Pfingsten. Man müsse sehen, wie sich die Corona-Infektionszahlen bis dahin entwickelten. Unter anderem Niedersachsen und Bayern hatten für Pfingsten Ende Mai vorsichtige Öffnungen im Tourismus angekündigt.

Mittwoch, 5. Mai, 14.49 Uhr

Impfreihenfolge in Arztpraxen soll in NRW Anfang Juni fallen

Die Impfreihenfolge in den Arztpraxen in Nordrhein-Westfalen soll Anfang Juni enden. Voraussichtlich ab dem 7. Juni würden die Betriebsärzte in die Corona-Impfkampagne einbezogen, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf. Spätestens ab diesem Zeitpunkt falle dann die Priorisierung in den Arztpraxen.

Im Juni würden die größten Fortschritte im Impfprogramm gemacht, kündigte Laumann an. Die Anzahl der Impfdosen in den Arztpraxen werde sich deutlich erhöhen. Allein die Zahl der Biontech-Impfdosen werde sich gegenüber Mai verdoppeln.

Aber auch die Impfzentren würden noch einige Zeit gebraucht, sagte der CDU-Politiker. Ihre Finanzierung sei bis einschließlich September gesichert.

Mittwoch, 5. Mai, 14.16 UhrLaumann: Impfungen für Prioritätsgruppe 3 können in NRW starten NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) informiert zum weiteren Impfgeschehen in NRW. Momentan laufen in NRW die Impfungen für die Prioritätsgruppe 2. Weil viele Menschen schon beim Hausarzt geimpft worden seien, könne man nun mit der Prioritätsgruppe 3 starten, so Laumann. Termine für die Impfungen in dieser Gruppe könnten bereits ab Donnerstag, 6. Mai, über die Hausärzte oder die Terminvergabeseiten der Kassenärztlichen Vereinigungen vereinbart werden.

Mittwoch, 5. Mai, 13.37 UhrAstrazeneca bleibt liegen – Arzt bietet Termine via Ebay an Um den Impfstoff von Astrazeneca nicht verfallen zu lassen, hat ein Hausarzt aus Ostwestfalen einen ungewöhnlichen Weg über Ebay gewählt. „Es wäre Wahnsinn, den zuverlässigen und wirksamen Impfstoff verkommen zu lassen“, sagte der Allgemeinmediziner und Kardiologe Peter Weitkamp aus Kirchlengern der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Zwei Tage lang habe er nun über die Internet-Plattform Impftermine mit Astrazeneca „zu verschenken“ an Menschen über 60 Jahre angeboten. Er habe 80 bis 90 Impfdosen übrig.

Ab der kommenden Woche werde er seine Astrazeneca-Restbestände denen verabreichen, die sich auf sein Ebay-Angebot hin meldeten. Außerdem spritze er Astrazeneca an Erstgeimpfte, die das Präparat vor mehreren Wochen schon erhalten hatten und es nun erneut – trotz gegenteiliger Empfehlung von Stiko und Politik – erneut haben wollen. Astrazeneca habe zu Unrecht ein schlechtes Image, sagte Weitkamp.

Mittwoch, 5. Mai, 11.49 UhrCorona-Test-Zelte in Minden-Lübbecke wegen Sturms geschlossen Wegen anhaltender Sturmböen bleiben im Kreis Minden-Lübbecke am Mittwoch einige Corona-Teststellen in Zelten weiter geschlossen. Wie die Mühlenkreiskliniken mitteilten, werden die Drive-in-Zelte in Minden, Löhne und Lübbecke auch am zweiten Tag in Folge nicht in Betrieb gehen, in Herford dagegen werden wieder Schnelltests angeboten.

Der Allgemeinmediziner und Kardiologe Peter Weitkamp aus Kirchlengern. © picture alliance/dpa/Peter Weitkamp © picture alliance/dpa/Peter Weitkamp

Der Sturm hatte am Dienstagmorgen die Test-Zelte eines anderen Betreibers im ebenfalls zum Kreisgebiet gehörenden Bad Oeynhausen aus der Verankerung gerissen und weggeweht. Am Standort werde aber inzwischen weitergetestet, hieß es vom Betreiber. Auch in Marl im Kreis Recklinghausen hatte der Wind ein Test-Zelt zerstört. Mittwoch, 5. Mai, 11.08 UhrKabinett beschließt Corona-„Aufholprogramm“ und GanztagsanspruchMit zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung die Folgen der Corona-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche abmildern. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch ein „Aktionsprogramm Aufholen“ auf den Weg. Eine Milliarde Euro ist für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gedacht, die Lernrückstände aufholen müssen. Eine weitere Milliarde Euro soll in soziale Maßnahmen investiert werden, um auch die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Hier geht es um eine Aufstockung von bestehenden Programmen im Bereich frühkindlicher Bildung, in der Schulsozialarbeit und im Freizeitbereich.

Geplant ist auch eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können. Eine Auszahlung könnte nach dpa-Informationen im August erfolgen.

Das Kabinett beschloss außerdem einen Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler.

Mittwoch, 5. Mai, 10.50 Uhr

Spahn zu Lockerungen: „Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat mit Blick auf die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen bei Geimpften und Genesenen zu Umsicht und Vorsicht aufgerufen. „Wir haben Anlass zu viel Zuversicht und Perspektive, die Zahl der Impfungen steigt, wir können Lockerungen machen“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im „ZDF“-Morgenmagazin. „Aber wir sind auch noch in der dritten Welle“, ergänzte er. Die Zahlen gingen runter, aber seien noch nicht tief genug, die Intensivstationen seien noch stark belastet. „Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht“ sei das Gebot der Stunde.

Die Erfahrungen anderer Länder auf der Welt hätten gezeigt: „Wer zu schnell öffnet, den kann das auch sehr sehr schnell wieder einholen“, mahnte Spahn. „Wir machen das eben Schritt für Schritt mit Augenmaß, aber auch mit einem Verständnis dafür, dass es hier um Grundrechte und Freiheiten geht.“

Mittwoch, 5. Mai, 10.30 Uhr

Zahl der Hochzeiten im Lockdown-Januar deutlich gesunken

Die strengen Coronaschutz-Auflagen haben im Januar wohl vielen Paaren die Lust auf eine Hochzeitsfeier verdorben: Die Zahl der Eheschließungen sank im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich um 13 Prozent auf 2030, wie das Statistische Landesamt IT.NRW am Mittwoch mitteilte. Im Januar 2020, als es noch keine Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen gab, hatten 2327 Paare geheiratet. Am meisten Eheschließungen gab es 2020 im August: Mehr als 10 000 Paare gaben sich in dem Sommer- und Ferienmonat das Ja-Wort.

Mittwoch, 5. Mai, 9.01 Uhr

Corona-Inzidenz in NRW sinkt weiter – viele Kommunen unter 165

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter gesunken. Er liegt jetzt nur noch in 16 der 53 NRW-Kreise und kreisfreien Städte über der Schwelle von 165. Ab diesem Grenzwert gehen Schulen in Distanzunterricht und Kitas in den Notbetrieb. Landesweit lag die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Mittwochmorgen bei 148,2 (Vortag 153,7).

Binnen 24 Stunden kamen 70 neue Todesfälle in Zusammenhang mit Covid-19 hinzu. Vier Kommunen in NRW – Münster, Coesfeld, Höxter und Soest – unterschritten die für die Bundes-Notbremse entscheidende Schwelle von 100. Die niedrigste Inzidenz hatte unverändert der Kreis Soest mit am Mittwoch 66,3. Weiter an der Spitze stand bei der Sieben-Tage-Fallzahl Hamm mit 277,9.

Mittwoch, 5. Mai, 8.23 Uhr

Virologin Ciesek „optimistisch“, dass sich Corona-Situation entspannt

Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek ist zuversichtlich, dass sich die Corona-Situation in Deutschland entspannt. „Ich denke, wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast „Das Coronavirus-Update“.

Das Impftempo sei schneller als vorhergesagt, bis zu eine Million Impfungen pro Tag seien eine gute Zahl. „Ich bin optimistisch: Wenn wir es schaffen, weiter schnell und gezielt zu impfen und vielleicht in vier Wochen schon die Hälfte der Erwachsenen die erste Dosis bekomme haben, dass sich die Situation dann weiter entspannen wird.“

Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt
Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Mittwoch, 5. Mai, 7.17 Uhr

Kabinett berät über 100 Euro Freizeitbonus und Nachhilfe-Milliarde

Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch zwei große Vorhaben in der Familien- und Bildungspolitik auf den Weg bringen. Um die Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche abzufedern, soll ein rund zwei Milliarden Euro schweres sogenanntes Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche beschlossen werden.

Das geplante Corona-Aufholprogramm soll aus zwei Säulen bestehen: Mit rund einer Milliarde Euro sollen Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler in den Bundesländern unterstützt werden. Eine weitere Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Geplant ist unter anderem eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben.

Mittwoch, 5. Mai, 6.09 Uhr

RKI: 18.034 Corona-Neuinfektionen und 285 neue Todesfälle in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18.034 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Am Mittwoch vor einer Woche hatte der Wert bei 22.231 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 132,8 (Vortag: 141,4; Vorwoche: 160,6) Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 285 neue Todesfälle verzeichnet.

Mittwoch, 5. Mai, 5.22 Uhr

Mehrere Bundesländer kündigen Öffnung für Touristen an

Angesichts sinkender Corona-Neuinfektionsraten haben mehrere Bundesländer eine vorsichtige Öffnung für Touristen angekündigt. So sollen in Bayern Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze in Kreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 ab dem 21. Mai öffnen dürfen. Das rheinland-pfälzische Kabinett will sich am Freitag mit Öffnungsschritten befassen. Dabei werde es etwa um den kontaktarmen Urlaub in den Pfingstferien gehen, also etwa in einer Ferienwohnung oder auf einem Campingplatz mit eigener sanitärer Anlage, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Mecklenburg-Vorpommern erlaubt vollständig geimpften Tagesausflüglern und Zweitwohnungsbesitzern aus anderen Bundesländern wieder die Einreise. Niedersachsen kündigte ebenfalls schon an, den Handel, die Gastronomie und den Tourismus in Regionen mit niedrigen Infektionszahlen unter Auflagen zu öffnen.

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