Coronavirus in NRW: Inzidenz und Zahl der Neuinfektionen steigen weiter an – Liveblog

• Fallzahlen in NRW: 526.684 bestätigte Fälle – 26.400 aktuell Infizierte – 12.875 Todesfälle, Wocheninzidenz: 64,3 (Stand: 25.2.2021).
• Wer sich impfen lässt, obwohl er noch nicht an der Reihe ist, soll nach Plänen der GroKo mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bestraft werden können.
• Sitzenbleiben ist in NRW in diesem Schuljahr wieder möglich, Schüler können ohne Nachteile die Klasse auch freiwillig wiederholen. „Blaue Briefe“ soll es nicht geben. Das teilte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer mit.
• Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien erteilt.
• Der Anteil der Britischen Virusvariante an der Gesamtheit der Coronainfektionen liegt inzwischen bei rund 30 Prozent, wie der „Verband Akkreditierte Labore in der Medizin“ mitteilt.
• Bis Ende September gilt die Lieferung von bundesweit 170 Millionen Impfdosen als gesichert. Damit kann die gesamte Bevölkerung geimpft werden.
• Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Personal in Kitas sollen sich in NRW bereits ab März impfen lassen können.
• Seit Montag (22.2.) greifen in NRW zahlreiche Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Grund- und Förderschüler, Schüler aus Abschlussklassen und Berufskollegs haben Präsenzunterricht. Die Kitas sind für alle Kinder geöffnet. Weitere Infos finden Sie hier.
• Das Land NRW hat eine neue Corona-Schutzverordnung erlassen. Die zwölf wichtigsten Regeln, die in NRW bis zum 7. März gelten sollen, finden Sie hier.

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Donnerstag, 25. Februar, 8.13 Uhr

Sieben-Tage-Inzidenz in NRW deutlich auf 64,3 gestiegen

Der Wert für Corona-Neuinfektionen innerhalb einer Woche ist in NRW deutlich gestiegen. Nach 60,9 am Mittwoch lag er am Donnerstag bei 64,3, wie das Robert Koch-Institut am Morgen mitteilte. Zuletzt hatte das RKI am Morgen des 10. Februar mit 67,1 eine höhere Sieben-Tage-Inzidenz für Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages lag den Angaben zufolge in NRW bei 2673, den Behörden wurden 75 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus bekannt.

Donnerstag, 25. Februar, 7.17 Uhr

RKI meldet mehr als 11.000 Corona-Neuinfektionen – Sieben-Tage-Inzidenz steigt

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.869 Corona-Neuinfektionen gemeldet – und damit 1662 mehr als genau vor einer Woche, am 18. Februar. Auch die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Donnerstagmorgen mit bundesweit 61,7 höher als am Vortag (59,3).

Donnerstag, 25. Februar, 6.12 Uhr

Österreichs Kanzler Kurz will EU-Impfpass

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich für einen europäischen Impfpass nach dem Vorbild Israels ausgesprochen. „Ich setze mich dafür ein, dass wir in Europa einen grünen Pass zusammenbringen, wie es ihn in Israel gibt, am besten digital am Handy, wo jeder wieder alle Freiheit zurückbekommt, die wir so sehr schätzen“, sagte Kurz am Mittwochabend auf „Bild live“. In Israel können seit Sonntag von einer Corona-Infektion genesene und gegen das Virus geimpfte Menschen mit dem „Grünen Pass“ unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen sowie in Hotels übernachten.

Donnerstag, 25. Februar, 5.23 Uhr

Nach Streit um van Laack-Masken: Polizei braucht aktuell keine mehr

Die umstrittene Anschaffung und neue Ausschreibung von 1,25 Millionen Stoffmasken für die NRW-Polizei könnte ein überraschendes Ende nehmen: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kann die Polizei die sogenannten Alltagsmasken zurzeit nicht mehr gebrauchen. Die Suche nach einem Anbieter könnte abgebrochen werden. Nachdem die Modefirma van Laack im vergangenen Jahr die 1,25 Millionen Masken bereits geliefert hatte, musste der Auftrag nach Beschwerden eines Konkurrenten neu ausgeschrieben werden. Allerdings prüft das zuständige Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) laut einer Sprecherin gerade, „ob an dem Vergabeverfahren festgehalten wird.“

Mittwoch, 24. Februar, 20.50 Uhr

Hohe Geldbußen für Impf-Vordrängler möglich

Wer sich impfen lässt, obwohl er nach der Impfverordnung noch nicht an der Reihe ist, soll mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bestraft werden können.

Das sieht ein Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen für das „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ vor.

Mittwoch, 24. Februar, 19.35 Uhr

Gesundheitsministerium weist Vorwurf des Impfchaos zurück

Das NRW-Gesundheitsministerium hat Vorwürfe eines Impf-Chaos durch eine Hochstufung von Berufsgruppen und Ersatzkandidaten für ausgefallene Impftermine zurückgewiesen. „Nicht alles, was nach Chaos aussieht, ist Chaos oder wäre vermeidbar gewesen durch eine intensivere Planung“, sagte Staatssekretär Edmund Heller

Er verwies auf verbindliche Vorgaben des Bundes bei der Priorisierung der Gruppen und zu beachtende Besonderheiten der einzelnen Impfstoffe wie Altersempfehlung und zu erwartenden Impfreaktionen. Maßgabe bleibe, dass Impfstoff möglich zügig gespritzt werden soll und dass keine Dosen verfallen sollen. Das sei manchmal keine leichte Wahl vor Ort. Wie viele Impftermine wegen Vorbehalte gegen den Impfstoff von Astrazeneca ausgefallen sind, bezifferte Heller nicht.

Mittwoch, 24. Februar, 18.50 UhrMerkel gegen Vorteile für Geimpfte

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen eine Bevorzugung von Geimpften gegenüber nicht immunisierten Personen ausgesprochen. „Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln“, sagte die Bundeskanzlerin in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. In private Vertragsverhältnisse könne sich der Staat hingegen wenig einmischen.

Mittwoch, 24. Februar, 16.07 UhrKeine blauen Briefe in NRW- Sitzenbleiben aber trotzdem möglich

Schüler in Nordrhein-Westfalen müssen am Ende dieses Corona-Schuljahres keine „blauen Briefe“ fürchten. Sie können eine Klasse auch freiwillig wiederholen, ohne dass das auf die maximal zugelassene Verweildauer an der Schule angerechnet wird, wie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch mitteilte.

Anders als im vergangenen Schuljahr könnten Schüler aber trotzdem sitzenbleiben, betonte die Ministerin. Es werde am Ende des Schuljahres „Versetzungsentscheidungen“ geben. Es würden aber erweiterte Nachprüfungsmöglichkeiten geschaffen.

Die Maßnahmen sind im Bildungssicherungsgesetz 2021 enthalten, das vom Kabinett beschlossen wurde und nun in die Verbändeanhörung geht. Mit dem Gesetz sollen laut Gebauer „faire und gerechte Entscheidungen in Pandemie-Zeiten“ ermöglicht werden. Den Schülerinnen und Schülern sollten auch in diesem Jahr durch die Pandemie keine Nachteile für ihre Bildungs- und Berufswege entstehen. Mittwoch, 24. Februar, 13.51 UhrSpahn drängt auf höheres Impftempo

Gesundheitsminister Jens Spahn hat im Bundestag weiter um Geduld gebeten. In der Pandemiebekämpfung setze er weiter auf eine Kombination aus Impfungen und erweiterter Teststrategie. Spahn war zuletzt deutlich in die Kritik geraten. Bei der Impfkampagne ruckelt es noch immer, die für 1. März geplanten Schnelltests für alle sind erstmal verschoben worden.

Dennoch würde sich Deutschland auf einem guten Weg befinden: „Wir haben jetzt deutlich mehr verfügbare Tests.“ Und weiter: „Das gibt uns eine Chance, dass in dieser Phase der Pandemie zu nutzen.

Aber: das Virus gebe nicht einfach auf. Er glaube nicht daran, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden werde. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land, sagte er.

Spahn drängt auch auf ein höheres Tempo bei Impfungen in den Impfzentren. Die Länder hätten Kapazitäten von bis zu 300.000 Impfungen am Tag gemeldet, im Moment fänden bis zu 150.000 am Tag statt, sagte der CDU-Politiker im ZDF. Deswegen gehe er davon aus, „dass das jetzt auch deutlich hochgefahren wird“. Die Länder hätten nachollziehbarerweise beim Bund genügend Dosen angemahnt. „Jetzt ist Impfstoff da.“

Mittwoch, 24. Februar, 12.43 Uhr

Ab März sollen 85.000 Corona-Impfungen pro Tag in NRW möglich sein

In Nordrhein-Westfalen sollen von März an 85.000 Corona-Impfungen pro Tag ermöglicht werden. Derzeit könnten schätzungsweise täglich 70.000 Impfungen erfolgen, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit.

Geimpft werde in den 53 Impfzentren und durch mobile Teams. Das Krankenhauspersonal impfe sich eigenständig. Derzeit plane das Ministerium, die bestehenden Impfzentren auszubauen sowie weitere Impfstellen und Schwerpunktpraxen einzurichten. Sondiert werde auch, ab wann die Hausarztpraxen in der Fläche in den Impfprozess integriert werden könnten.

Mittwoch, 24. Februar, 11.39 Uhr

Gymnasialeltern fordern Präsenzunterricht für alle: Eltern „am Limit“

Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert täglichen Präsenzunterricht für alle Klassen in Nordrhein-Westfalen. Mit einer Reduzierung der Unterrichtsstunden sowie Verteilung auf Vor- und Nachmittage wäre das möglich, sagte die Verbandsvorsitzende Jutta Löchner am Mittwoch in Düsseldorf.

Eine aktuelle Umfrage der Landeselternschaft habe alarmierenden Handlungsbedarf zutage gefördert: Demnach erwarten mehr als 40 Prozent der über 41.000 Eltern, die geantwortet haben, mittelgroße bis schwerwiegende Wissenslücken durch den eingeschränkten Unterricht in der Corona-Pandemie. Fast 30 Prozent der Eltern mit Kindern im 5. Jahrgang gaben an, sich „nahe am Limit“ zu fühlen.

Mittwoch, 24. Februar, 10.50 Uhr

NRW-Polizei tauscht 400.000 Masken aus – mögliche Produktionsfehler

Wegen möglicher Produktionsfehler beim Filtermaterial tauscht die NRW-Polizei landesweit 400.000 Corona-Schutzmasken aus. Einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin des Innenministeriums. Seit Januar seien in Einzelfällen Fehler an den Masken aufgefallen, die die Schutzwirkung beeinträchtigen könnten. Die Polizeibehörden seien angewiesen, die Schutzmasken gegen fehlerfreie auszutauschen. Das Ministerium prüfe Schadenersatzansprüche gegen Hersteller.

Mittwoch, 24. Februar, 9.47 Uhr

Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen nahezu konstant

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen hat sich kaum verändert. Binnen 24 Stunden stieg er leicht von 60,6 am Vortag auf 60,9. Der Wert gibt Auskunft über die Anzahl der gemeldeten Neuinfektionen mit dem Virus binnen einer Woche bezogen auf 100.000 Einwohner. Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages lag in NRW bei 1838, es starben 80 weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Corona-Toten im Bundesland auf 12.800 Menschen.

Mittwoch, 24. Februar, 9.01 Uhr

Erste Sonderzulassungen für Corona-Selbsttests

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien erteilt. Das teilte ein Sprecher mit. Bei allen drei Tests würden die Proben durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Dieser könne nach den von den Herstellern vorgelegten Studien jeweils durch Laien sicher durchgeführt werden, erklärte das Bundesinstitut weiter.

Zuvor hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF-Morgenmagazin die Zulassungen angekündigt. Sie könnten ohne geschultes Personal durchgeführt werden. Erhältlich sollen sie in Drogerien und bei Discountern sein. Allerdings sind die Ergebnisse nicht so genau wie bei einem PCR- oder Schnelltest.

Mittwoch, 24. Februar, 8.36 Uhr

Spahn kündigt Zulassung von drei Corona-Selbsttests an

In Deutschland sollen am Mittwoch drei Corona-Selbsttests zugelassen werden. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF-Morgenmagazin an. Sie könnten ohne geschultes Personal durchgeführt werden. Erhältlich sollen sie in Drogerien und bei Discountern sein. Allerdings sind die Ergebnisse nicht so genau wie bei einem PCR- oder Schnelltest.

Mittwoch, 24. Februar, 7.18 Uhr

RKI: 8007 Corona-Neuinfektionen und 422 neue Todesfälle registriert

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 8007 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 422 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 59,3 – und damit niedriger als am Vortag (60,5).

Mittwoch, 24. Februar, 6.23 Uhr

Umfrage: Corona größeres politisches Problem als Klimaschutz

Das wichtigste politische Problem ist für mehr als die Hälfte der Menschen in Nordrhein-Westfalen derzeit die Corona-Pandemie. Umweltschutz und Klimawandel landen auf dem zweiten Platz. Das hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des WDR für den Klimatrend NRW ergeben. 58 Prozent der Befragten gaben Corona als eines der wichtigsten politischen Probleme an. 27 Prozent nannten Umweltschutz und Klimawandel. An dritter Stelle folgte Bildung (12 Prozent).

Mittwoch, 24. Februar, 5.19 Uhr

NRW-Impfzentren sollen bald auch vormittags öffnen

Die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen sollen in Kürze auch vormittags öffnen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein. Zusammen mit dem Beginn der Zweitimpfungen in den Impfzentren voraussichtlich ab März sollten die Einrichtungen demnach auch vormittags arbeiten. Bislang haben die 53 Impfzentren in NRW in der Regel von 14 bis 20 Uhr geöffnet. Das soll sich aber auf Dauer ändern: Der Vertrag zwischen dem Land NRW und den Kassenärztlichen Vereinigungen für die Impfzentren sehe Öffnungszeiten grundsätzlich von 8 bis 20 Uhr vor, und zwar von Montag bis Sonntag.

Dienstag, 23. Februar, 22.27 UhrZusätzliche Impfdosen für Impfzentren nach Termin-Panne Wegen Missverständnissen bei der Buchung von Impfterminen hat das Gesundheitsministerium zuletzt zusätzliche Corona-Impfdosen an die Zentren geliefert. Nach Angaben des Landesgesundheitsministeriums war es seit dem Start der Impfkampagne in mindestens acht Impfzentren passiert, dass aufgrund von Terminproblemen mehr Impfwillige glaubten, einen Termin zu haben, als tatsächlich der Fall war.

Die betroffenen Kreise hatten jeweils von Dutzenden Impfwilligen ohne Buchungsbestätigung berichtet. Einerseits seien Restbestände von anderen Standorten kurzfristig organisiert worden, andererseits habe das Land den betroffenen Zentren eine Reservekapazität von mehreren hundert Impfdosen zur Verfügung gestellt, um die Impfwilligen zu versorgen. Hintergrund ist nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung ein Missverständnis im Online-Buchungssystem zu Beginn der Terminvergabe, das bis jetzt nachwirkt.

Dienstag, 23. Februar, 21.33 UhrLaschet: Keine Konkurrenz zwischen Berufsgruppen bei Impfungen Bei den vorgezogenen Impfungen von Lehrkräften und Erzieherinnen wird es nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) keine Konkurrenz mit den Impfungen der Polizisten gegeben. NRW werde in wenigen Monaten so viel Impfstoff haben, „dass es zu keinen Kollisionen kommt“, sagte Laschet. Der Start der vorgezogenen Impfungen sei schon im März möglich.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Montag geeinigt, Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen und Kita-Erzieher in der Impfreihenfolge von der Gruppe drei (erhöhte Priorität) in die Gruppe zwei (hohe Priorität) hochzustufen. Zur Gruppe zwei zählen außerdem viele chronisch Kranke und Menschen über 70 sowie nach Angaben Laschets auch Polizisten.

Dienstag, 23. Februar, 20.58 Uhr

Spahn: Lehrer und Kita-Beschäftigte können ab Mittwoch geimpft werdenLehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher an Kitas sollen von Mittwoch an gegen Corona geimpft werden können, teilte Gesundheitsminister Jens Spahn am Dienstag auf Twitter mit. „Unsere entsprechende Verordnung tritt dann in Kraft.“

Seit Montag sind Grundschulen und Kitas in zehn Bundesländern teilweise wieder geöffnet.

Für diese Impfungen infrage kommen dann voraussichtlich zunächst Hunderttausende Impfdosen des Herstellers Astrazeneca, die bisher ungenutzt in den Ländern lagern. Dem Gesundheitsministerium zufolge sind mehr als 1,4 Millionen Dosen an die Länder geliefert. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden davon aber nur 212.000 Dosen gespritzt.

Dienstag, 23. Februar, 19.30 Uhr30 Prozent der Corona-Proben sind die britische Variante Die zunächst in Großbritannien entdeckte Corona-Variante B.1.1.7 breitet sich nach Beobachtung eines großen Laborverbands in Deutschland weiter aus. Während sich die Rate der positiven Corona-Tests insgesamt in den vergangenen Wochen verringert habe, sei der Anteil der Mutante gewachsen, sagte Michael Müller, der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM).

In untersuchten Stichproben aus der vergangenen Woche habe der Anteil bei annähernd 30 Prozent gelegen. Die Angaben bilden die Ansteckungen von ungefähr ein bis zwei Wochen zuvor ab. Zuletzt hatte das RKI von einem Anstieg der britischen Variante von knapp 6 auf rund 22 Prozent in Stichproben binnen zwei Wochen berichtet.

Dienstag, 23, Februar, 18.10 UhrLaschet hofft auf Karneval 2022 Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hofft auf ein Ende der Corona-Pandemie in spätestens einem Jahr. „Ich würde mir wünschen, dass wir nächstes Jahr im Februar 2022 die Pandemie mit ihren Auswirkungen überwunden haben“, sagte Laschet. Er hoffe, „dass wir so viele Impfungen haben, dass wir wieder im normalen Leben sind und vielleicht auch wieder Karneval feiern“Dienstag, 23. Februar, 15.36 UhrApp Luca soll Kontakte in Restaurants und Kulturstätten verfolgen können Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gefordert, alle technischen Möglichkeiten zu nutzen. „Wir brauchen neue Wege im Umgang mit der Pandemie“, sagte Laschet. Er habe am Dienstag mit dem Hip-Hop-Musiker Smudo von den Fantastischen Vier telefoniert. Die Band hat zusammen mit anderen Kulturschaffenden und einem Berliner Start-up die Corona-App „Luca“ entwickelt. Damit soll die Dokumentationspflicht der Kontakte in Restaurants und Kulturstätten erleichtert werden. Auf Sylt ist die App bereits im Einsatz. Dienstag, 23. Februar, 13.33 UhrLaschet: Auch Zahnärzte sollten impfen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, auch Zahnärzte zu Corona-Schutzimpfungen der Bürger heranzuziehen. „Das wird noch kritisch betrachtet“, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Wenn irgendwann viel Impfstoff da sei, werde aber die gesamte Breite des ärztlichen Sachverstands im Land gebraucht, unterstrich Laschet. Wegen der begrenzten Verfügbarkeit der Vakzine sei es derzeit allerdings noch nötig, bei den Impfzentren zu bleiben. Bei den vorgezogenen Impfungen von Lehrkräften und Erzieherinnen wird es laut Laschet keine Konkurrenz mit den Impfungen der Polizisten gegeben. NRW werde in wenigen Monaten so viel Impfstoff haben, „dass es zu keinen Kollisionen kommt“.

Dienstag, 23. Februar, 13.19 Uhr

Laschet rechnet mit Öffnungsstrategie in der nächsten Woche Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie. „16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen“, sagte er bei einer PK in Düsseldorf. Das sei Beschlusslage. „Dass eine Perspektive erkennbar ist: wo wird es hingehen – damit rechne ich bei der Ministerpräsidentenkonferenz.“

NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. „Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen.“ Hier gebe etwa eine neue App Anlass zu Hoffnungen. Darüber hinaus seien die zur Verfügung stehenden Impf-Instrumentarien und Test-Instrumentarien wichtige Kriterien für Öffnungsentscheidungen. Dienstag, 23. Februar, 13.03 Uhr

Mehrere Einzelhändler klagen auf Öffnung gegen das Land

Mehrere Einzelhändler mit derzeit geschlossenen Geschäften gehen gegen die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vor. Klagen am Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Sitz in Münster haben demnach die Textilketten Breuninger für die Filiale in Düsseldorf und Peek&Cloppenburg (Düsseldorf) sowie Obi für einen Baumarkt in Düsseldorf eingereicht. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin ist auch ein Eilantrag von Mediamarkt für seine Filiale in Eschweiler eingegangen. Alle Einzelhändler fordern, ihre Geschäfte wieder öffnen zu dürfen, geben aber unterschiedliche Begründungen dafür an.

Dienstag, 23. Februar, 12.34 Uhr

Laschet: 90 Prozent der Menschen ab 80 Jahren in NRW haben Impftermin

Fast 90 Prozent der Menschen ab 80 Jahren in Nordrhein-Westfalen haben bereits Termine für die Corona-Impfung. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag vor Journalisten in Düsseldorf. Konkret hätten 800 000 Menschen insgesamt rund 1,6 Millionen Termine bekommen. Außerdem werden nach Laschets Worten fast alle Bewohner von Pflegeheimen bis Anfang März vollständig geimpft sein.

Dienstag, 23. Februar, 11.41 Uhr

Zwei Schüler eines Gymnasiums klagen auf Präsenzunterricht

Zwei Schüler aus Lüdinghausen im Münsterland fordern mit Klagen am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Rückkehr zum Präsenzunterricht auch für ihre Jahrgangsstufen. Nach Angaben des Gerichts von Dienstag sind die Kläger ein Schüler einer 5. Klasse und ein Mädchen einer 7. Klasse. Sie sehen in der aktuellen Coronabetreuungsverordnung des Landes eine fehlende Gleichbehandlung und einen Verstoß gegen die Menschenwürde, weil sie nicht in die Schule, ein Gymnasium, dürfen. Ein zweiter Antrag des jüngeren Schülers richtet sich gegen den laut Coronaschutzverordnung verbotenen Einzelunterricht in Musikschulen.

Dienstag, 23. Februar, 10.29 Uhr

Sieben-Tage-Inzidenz in NRW weiter auf hohem Niveau

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen bleibt weiter auf hohem Niveau. Binnen 24 Stunden sank er nur leicht von 61,7 am Vortag auf 60,6, wie das Robert Koch-Institut am Dienstagmorgen mitteilte. NRW liegt damit fast genau auf Bundesniveau (60,5). Der Wert gibt Auskunft über die Anzahl der gemeldeten Neuinfektionen mit dem Virus binnen einer Woche bezogen auf 100.000 Einwohner. Angestrebt wird ein Wert von unter 35. Dann will die Politik bisherige Corona-Einschränkungen lockern.

Dienstag, 23. Februar, 9.33 UhrPatientenschützer kritisieren vorgezogene Impfungen für Lehrer

Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat sich gegen ein Vorziehen einzelner Berufsgruppen beim Impfen wie etwa Lehrer und Erzieher gewandt. „Der Bundestag wollte mit der Impfpriorisierung Leib und Leben von alten, pflegebedürftigen und schwer kranken Menschen schützen. Denn diese Gruppe macht 90 Prozent der Covid-19-Toten aus“, sagte Brysch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Doch die Parlamentsmehrheit der Regierung habe ein Gesetz verhindert, dass allein der Bundestag über die Priorität bei der Impfung entscheidet. „Dieser Fehler fällt dem Bundesgesundheitsminister jetzt auf die Füße“, erklärte Brysch. „Denn ohne parlamentarisch legitimierte Priorisierung dringen immer mehr Berufsgruppen auf eine frühere Impfung.“

Oft bestehe für diese Berufe jedoch anders als bei den verletzlichen Gruppen faktisch kein erhöhtes Risiko für mittlere und schwere Krankheitsverläufe.Dienstag, 23. Februar, 8.48 Uhr

Laumann: Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Personal im März

Die vorgezogenen Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Personal sollen in Nordrhein-Westfalen im März beginnen. Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstagmorgen in einem WDR-Interview an. „Ich denke, dass wir damit in der ersten Märzhälfte beginnen“, sagte Laumann in dem Interview.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten vereinbart, Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen und Kita-Erzieher in der Impfreihenfolge von der Gruppe drei (erhöhte Priorität) in die Gruppe zwei (hohe Priorität) hochzustufen. Zur Gruppe zwei zählen außerdem viele chronisch Kranke und Menschen über 70. Laumann räumte ein, dass die Hochstufung der Lehr- und Kitakräfte wegen der begrenzten Impfstoffmengen Auswirkungen auf das Impftempo für andere Gruppen haben werde.

Dienstag, 23. Februar, 8.04 Uhr

RKI: 3883 Corona-Neuinfektionen und 415 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 3883 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 415 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 60,5 – und damit etwas niedriger als am Vortag (61,0).

Dienstag, 23. Februar, 7.21 Uhr

Corona-Warn-App reagiert künftig empfindlicher auf Risikobegegnungen

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird künftig auch auf kürzere Risikobegegnungen anschlagen. Bislang informiert die App ihre Anwender, wenn sie sich zehn Minuten oder länger in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. Dieser Zeitraum werde nun auf fünf Minuten verkürzt, verlautete am Montag aus Keisen der Regierung. Damit lasse sich das Infektionsrisiko bei mehrfachen kurzen Begegnungen besser erfassen.

Dienstag, 23. Februar, 6.17 Uhr

Bis Ende September gelten 170 Millionen Impfdosen als gesichert

Die Bevölkerung muss sich in den nächsten sechs Wochen noch auf einen vergleichsweise langsamen Impfprozess einstellen: Nach einem dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegenden Papier der Bundesregierung rechnet sie ab dieser Woche mit 10,3 Millionen Dosen bis zur 13. Kalenderwoche der Hersteller Biontech/Pfizer und Astrazeneca.

Moderna hat bislang noch keine Angaben gemacht, wie viele Dosen das Unternehmen für Deutschland liefern wird. Grundsätzlich wird Deutschland aber bis Ende September aller Voraussicht nach insgesamt mehr als 170 Millionen Impfdosen der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca bekommen haben. Damit würde die Regierung dann ihr Versprechen eines Impfangebots für alle rund 83 Millionen Bürgerinnen und Bürger einlösen können.

Dienstag, 23. Februar, 5.20 Uhr

Zahl der Psychotherapiestunden per Video in der Pandemie massiv gestiegen

Die Corona-Pandemie hat zu einem massiven Anstieg der Nutzung von Psychotherapien per Videosprechstunde geführt. Das hat eine aktuelle Auswertung von Abrechnungsdaten der Techniker-Krankenkasse (TK) ergeben, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Danach stieg die Zahl der Videotherapiestunden um das Achtfache. Während im ersten Quartal des vergangenen Jahres – also weitgehend in der Zeit vor der Pandemie – 29.000 Therapiestunden bei den TK-Versicherten abgerechnet wurden, waren es im zweiten Quartal bereits 228.000.