Coronavirus in NRW: Im Härtefall sollen frühere Impfungen möglich sein – Liveblog

• Fallzahlen in NRW: 528.679 bestätigte Fälle – 26.500 aktuell Infizierte – 12.958 Todesfälle, Wocheninzidenz: 63,9 (Stand: 26.2.2021).
• Nach den Menschenmassen an Ausflugszielen am vergangenen Wochenende werden die Städte strenger. Die Maskenpflicht wird ausgeweitet, in Grünanlagen soll kontrolliert werden.
• Rund 40 Ärzte aus NRW haben versucht, sich unberechtigt einen Termin im Impfzentrum Rhein-Neuss zu verschaffen, obwohl sie weder dort wohnten, noch dort arbeiteten.
• Laut Familienminister Joachim Stamp droht den Kitas in NRW bei einem starken Anstieg der Infektionen ein „harter Lockdown“. Dann käme es regional zu Kita-Schließungen.
• Wer sich impfen lässt, obwohl er noch nicht an der Reihe ist, soll nach Plänen der GroKo mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bestraft werden können.
• Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Personal in Kitas sollen sich in NRW bereits ab März impfen lassen können.
• Seit Montag (22.2.) greifen in NRW zahlreiche Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Grund- und Förderschüler, Schüler aus Abschlussklassen und Berufskollegs haben Präsenzunterricht. Die Kitas sind für alle Kinder geöffnet. Weitere Infos finden Sie hier.
• Das Land NRW hat eine neue Corona-Schutzverordnung erlassen. Die zwölf wichtigsten Regeln, die in NRW bis zum 7. März gelten sollen, finden Sie hier.

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Freitag, 26. Februar, 18.22 Uhr

Laschet mahnt Einigkeit vor Corona-Beratungen an

Der „Expertenrat Corona“ in NRW hat sich auf die Fahne geschrieben, nicht nur virologische Aspekte abzuwägen, sondern auch gesamtgesellschaftliche Folgeschäden der Pandemie in den Blick zu nehmen. Auch die Kanzlerin schaltete sich am Freitag in die Beratungen ein.

„Wir sollten uns alle bemühen, dass wir das, was wir beschließen, auch gemeinschaftlich umsetzen“, sagte Laschet am Freitag vor der Online-Sitzung des NRW-Expertenrats. Natürlich gebe es auch länderspezifische Abweichungen – etwa bei den Schulsystemen. „Aber alle sollten alles tun, damit wir zu ähnlichen Verabredungen und Umsetzungen kommen.“

Unabhängige, auch kritische Stellungnahmen des Expertenrats zur Pandemiebekämpfung seien für politische Entscheidungen wichtig, sagte Laschet nach Angaben der Staatskanzlei NRW. „Sie sind die Grundlage für das Abwägen jeder Entscheidung.“ Die Gespräche dienen unter anderem der Vorbereitung auf den am 3. März geplanten Austausch der Ministerpräsidenten mit Merkel, bei der über das weitere Vorgehen in dem seit Monaten anhaltenden Lockdown entschieden werden soll.

Freitag, 26. Februar, 17.20 UhrNorderney spendet Corona-Pflegekräften Urlaub auf der Insel

Norderneyer Hoteliers, Vermieter und Gastronomen spendieren 100 Corona-Pflegekräften aus Niedersachsen und NRW eine Woche Erholung auf ihrer Insel. Mehr als 125 Norderneyer mit eigenen Hotels, Gaststätten und Herbergen stellen nun Pflegekräften und ihren Partnern kostenlos Unterkünfte für eine Urlaubswoche zur Verfügung.

Mit dem Urlaub wollen die Insulaner den Corona-Pflegekräften eine Auszeit von ihrem stressigen Klinikalltag verschaffen. Neben der Gratis-Unterkunft soll ihnen die Fährüberfahrt und die Kurtaxe erstattet werden. Zudem gibt es Gutscheine für Leihräder, Restaurants und Museen.

Freitag, 26. Februar, 16.23 Uhr

Trendumkehr? Welche Warnsignale auf eine dritte Corona-Welle hindeuten könnten

RKI-Präsident Lothar Wieler sieht eine Trendumkehr in der Corona-Pandemie. Kennziffern bestätigen das: Fallzahlen und Inzidenzwert sinken nicht mehr, der R-Wert steigt auf einen kritischen Wert.

Freitag, 26. Februar, 15.37 Uhr

Gastgewerbe fordert Öffnungsstrategie – „Virus wird bleiben“

„Ohne Perspektive geben wir den Löffel ab“ – unter diesem Motto hat die Dehoga Nordrhein am Freitag in Köln eine Strategie zur Wiedereröffnung des Gastgewerbes gefordert. Geschäftsführer Christoph Becker betonte, die Forderung sei nicht, dass morgen alles wieder öffnen dürfe. „Sondern wir fordern, dass die Politik sich endlich darüber Gedanken macht, wie mit dem Virus künftig umgegangen wird. Denn das Virus wird uns ja ein Leben lang erhalten bleiben, wir werden das Virus nicht mehr wegbekommen.“ Deshalb müssten jetzt schnell Strategien entwickelt werden, wie das Gastgewerbe kontrolliert wieder öffnen könne.

Freitag, 26. Februar, 14.43 Uhr

Wirtschaftsminister plädiert für Öffnungen noch im März

Andreas Pinkwart (FDP), NRW-Wirtschaftsminister, hat sich für einen schnellen Strategiewechsel bei der Corona-Bekämpfung ausgesprochen, „der noch im März zu Öffnungen führt“. Den Bedarf dazu habe auch der Austausch der Wirtschaftsminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag gezeigt, berichtet der WDR.

Er betonte, es gebe inzwischen Alternativen zu dem aktuellen Vorgehen und den Lockdown-Regeln. „Statt die Kontakte pauschal zu reduzieren, können wir uns über Tests Spielräume für die wirtschaftlich und sozial notwendigen Öffnungen erarbeiten.“

Freitag, 26. Februar, 13.58 Uhr

EU-Behörde genehmigt Corona-Medikament

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Einsatz der Antikörper-Therapie des US-Konzerns Regeneron gegen Corona genehmigt. Nun darf das Präparat auch bei Patienten benutzt werden, die noch keine zusätzliche Sauerstoffzufuhr benötigen, aber ein hohes Risiko haben, dass sich ihr Zustand verschlechtert. Das in den USA per Notfallzulassung erlaubte Regeron-Kombinationspräparat war bereits im Herbst dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump verabreicht worden.

Freitag, 26. Februar, 13.19 Uhr

Schnellere Impfungen in Härtefällen möglich

Menschen mit Vorerkrankungen und einem besonders hohen Gesundheitsrisiko können in Einzelfällen bevorzugt in den Impfzentren in Nordrhein-Westfalen geimpft werden. „Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die sich in der Liste der Coronaimpfverordnung nicht wiederfinden“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Jetzt sei „ein im Grundsatz pragmatisches Verfahren“ geschaffen worden, das den Betroffenen „bestmöglich weiterhelfen“ solle.

Freitag, 26. Februar, 12.31 Uhr

Gesundheitsexperte Lauterbach: Dritte Welle hat begonnen

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt nachdrücklich davor, den Lockdown mithilfe von Schnelltests zu lockern. „Jetzt zu lockern ist sehr gefährlich“, so Lauterbach.

Freitag, 26. Februar, 11.21 Uhr

Wegen Corona – Köln verbietet Auftritte von Straßenkünstlern

In der Kölner Innenstadt dürfen ab sofort keine Straßenkünstler mehr auftreten. Damit sollten Menschenansammlungen verhindert werden, bei denen die Abstandsregeln zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus nicht sichergestellt werden könnten, teilte die Stadt Köln mit. Als Straßenkunst gälten Musik, Theater „und andere Darbietungen im öffentlichen Raum“. Das Verbot umfasse alle Fußgängerzonen in der City, den Rheingarten, die Hohenzollernbrücke sowie den Rheinboulevard. Auftritte dort seien montags bis donnerstags von 15 bis 22 Uhr und freitags bis sonntags von 10 bis 22 Uhr untersagt.

Freitag, 26. Februar, 10.15 Uhr

Livestream: Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler zur Corona-Lage

Wenige Tage vor den neuen Bund-Länder-Beratungen hat Kanzlerin Angela Merkel Hoffnungen auf sehr schnelle und umfassende Lockerungen der strengen Kontaktbeschränkungen mit der Einführung der Corona-Selbsttests gedämpft. Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder warnte vor „Öffnungshektik“. Kanzlerin und Ministerpräsidenten beraten am Mittwoch erneut. Mehrere Bundesländer haben bereits für Anfang kommende Woche über Friseurläden hinaus die Öffnung etwa von Gartenmärkten und Blumenläden angekündigt.

Inzwischen wurden auch die ersten Selbsttests zugelassen. Darüber werden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, in einer Pressekonferenz befragt.

Freitag, 26. Februar, 9.47 Uhr

Verwaltungsgericht: Eilantrag gegen „Verweilverbot“ in Düsseldorf

Gegen das „Verweilverbot“ in der Düsseldorfer Altstadt und am nahen Rheinufer ist am Verwaltungsgericht ein Eilantrag eingegangen. Die zuständige Kammer will laut einem Gerichtssprecher eventuell noch am Freitag über den Antrag entscheiden. In Düsseldorf soll um 15 Uhr erstmals das „Verweilverbot“ in Kraft treten, wonach man in einer bestimmten Zone nicht mehr länger stehen bleiben, sich hinsetzen oder auf eine Wiese legen darf. Die Regelungen gelten auch am Samstag und Sonntag. Die Verwaltung hat bereits damit begonnen, 300 rote Schilder aufstellen, die mit dem Schriftzug „Verweilverbotszone: Bitte gehen Sie weiter“ versehen sind.

Freitag, 26. Februar, 8.30 Uhr

Mehr Maske, mehr Kontrolle: Städte erlassen neue Regeln

Nach dem Andrang von Menschenmassen auf Ausflugsziele am vergangenen Wochenende werden die Städte strenger: An vielen Orten sind mehr Kontrollen angekündigt – vor allem in Parks und Grünanlagen. In Düsseldorf sollen Besucher in der beliebten Altstadt nicht mehr stehen bleiben oder sich hinsetzen. In Köln und Dortmund gilt am Wochenende Maskenpflicht in einigen Parks. Düsseldorf hat ein „Verweilverbot“ für die Altstadt und das nahe Rheinufer an den kommenden Wochenenden bis zum 14. März verhängt. Damit ist es fast den ganzen Tag über verboten, in dem Bereich länger stehen zu bleiben, sich hinzusetzen oder auf eine Wiese zu legen. Außerdem gilt eine Maskenpflicht.

Dortmund weitet die Maskenpflicht im Stadtgebiet aus. Nicht nur am Phoenix-See, wo an warmen Tagen zuletzt viele Menschen unterwegs waren, sondern auch in mehreren Parks gilt ab Samstag an Wochenenden und Feiertagen zwischen 12 und 18 Uhr auf den Wegen eine Maskenpflicht. Zugleich appellierte die Stadt, Hotspots zu meiden und stattdessen zum Beispiel einen städtischen Wald zu besuchen.

Freitag, 26. Februar, 8.13 Uhr

RKI registriert 9997 Corona-Neuinfektionen

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9997 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 394 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 62,6 – und damit höher als am Vortag (61,7).

Freitag, 26. Februar, 7.21 Uhr

Corona-Infektionen in NRW-Pflegeheimen gehen deutlich zurück

Seit dem Start der Impfungen in den Altenheimen in NRW ist die Zahl der aktiven Corona-Infektionen unter Bewohnern und Mitarbeitern rapide zurückgegangen. Den jüngsten Angaben aus dem Landesgesundheitsministerium zufolge waren zuletzt knapp 750 Bewohner und 430 Mitarbeiter stationärer Pflegeeinrichtungen mit dem Coronavirus infiziert – ein deutlicher Rückgang, der auf die wachsende Zahl von Geimpften in dieser Gruppe zurückzuführen sei. Auf dem Höhepunkt der Welle an Weihnachten galten noch weit über 5000 Heimbewohner als Corona-Patienten. Schon einen Monat später war die Zahl auf unter 4000 gesunken. Am 9. Februar wurden bereits weniger als 1000 Infizierte gezählt.

Donnerstag, 25. Februar, 22.22 UhrCorona-Notlage: Länder fordern sichere Finanzierung für Krankenhäuser Die Länder fordern vom Bund eine grundlegende Reform der Krankenhausfinanzierung. Insbesondere das System der Fallpauschalen, wonach die Kliniken ihre Erlöse abhängig von Art und Zahl der Behandlungen erhalten, soll auf den Prüfstand. Aus Sicht der Länder sind die auch schon vor der Pandemie bestehenden Probleme in der Corona-Zeit besonders aufgefallen. „Die Corona-Pandemie verdeutlicht, dass das System der diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG-System) stark reformbedürftig ist, da das Vorhalten einer umfassenden Notfallversorgung für Pandemiezeiten im aktuellen Vergütungssystem nicht angemessen abgebildet ist“, heißt es in dem 30-seitigen Papier der Chefs der Staatskanzleien, das auch noch Reformvorschläge für andere Bereiche umfasst.

Donnerstag, 25. Februar, 21.10 UhrMerkel fordert einheitlichen Corona-Impfpass in der EU Die Frage, ob und wie gegen das Coronavirus geimpfte Menschen in Europa verreisen können, bleibt weiter unbeantwortet. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten konnten sich bislang nur darauf einigen, dass die EU-Staaten in den nächsten drei Monaten nationale Impfausweise entwickeln, die möglichst alle miteinander kompatibel sein sollen. Die Gefahr eines Flickenteppichs unterschiedlicher nationaler Regelungen ist damit aber nicht gebannt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Abend, sie sei sich mit ihren Amtskollegen einig gewesen, „dass wir so etwas brauchen“. Grundlage für die digitalen Impfnachweise sei ein Vorschlag der EU-Kommission aus dem Januar. Das Zertifikat soll die Möglichkeit schaffen, Geimpften gegebenenfalls Vorteile zu gewähren, berichtet das RND.

Donnerstag, 25. Februar, 20.30 UhrWissenschaftler sind besorgt über US-Amerikanische Virusvarianten Wissenschaftler haben sich besorgt über zwei neue Coronavirus-Varianten gezeigt, die sich aktuell in den USA ausbreiten. Die Variante aus New York könnte sogar die Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe beeinflussen, befürchten die Forscher. Erstmals festgestellt wurde die Virusvariante in Proben aus dem November. Bis Mitte Februar machte B.1.526 rund ein Viertel aller sequenzierten Proben aus, die in einer Datenbank gelistet sind, berichtete die New York Times.

Donnerstag, 25. Februar, 19.10 UhrTourismusbeauftragter rechnet mit Auslandsurlaub im Sommer Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, erwartet, dass trotz Corona-Pandemie in diesem Jahr relativ problemlos Sommerferien im Ausland möglich sein werden. „Ich hoffe, dass bis Sommer die meisten Deutschen geimpft sind und auch ins Ausland verreisen können“, sagte der CDU-Abgeordnete. Er sehe keinen Grund, warum man beispielsweise nicht auf Mittelmeer-Inseln reisen könne, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert dort unter 35 liege. Bareiß warnte davor, Reisen unnötig schwer zu machen. „Wir können die Menschen ja nicht dauerhaft zu Hause festhalten.“

Donnerstag, 25. Februar, 17.40 Uhr

RKI schlägt neue Corona-Strategie vor

Das RKI schlägt mehrere Grenzwerte auf Landkreisebene vor, um Lockerungen in Betracht zu ziehen. Für breite Lockerungen in mehreren Bereichen brauche es eine Inzidenz unter 10 auf 100.000 Einwohner pro Woche und einen Anteil intensivpflichtiger Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen von weniger als drei Prozent. Zudem brauche es einen konkreten Blick auf die Ansteckungsorte in den Landkreisen.

Donnerstag, 25. Februar, 14.51 UhrCorona sorgt für Rekordtief bei Verkehrstoten in NRW

Die Corona-Pandemie hat 2020 für ein Rekordtief bei den Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen gesorgt. Nach vorläufigen Zahlen starben im vergangenen Jahr auf NRW-Straßen 430 Menschen – 26 weniger als im Vorjahr. Das sei der niedrigste Stand von NRW-Verkehrstoten der gesamten vorliegenden Zahlenreihe seit 1980, berichtete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. 1980 waren in NRW im Straßenverkehr noch 2885 Menschen gestorben.Donnerstag, 25. Februar, 12.58 Uhr

Impftermin erschwindelt – Ärzte aufgeflogen

Dutzende Ärzte haben versucht, sich unberechtigterweise im Impfzentrum des Rhein-Kreises Neuss gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Es handele sich um etwa 40 Personen, die zwar grundsätzlich impfberechtigt seien – jedoch nicht im Rhein-Kreis Neuss. „Weder wohnen noch arbeiten sie hier“, sagte ein Kreissprecher. Wahrscheinlich hätten sie in den für sie zuständigen Impfzentren noch keinen Termin bekommen.

Nach Angaben des Sprechers hatten die Ärzte von einer noch unbekannten Person einen Zugangscode erhalten und sich über das Internet für einen Impftermin am Dienstag angemeldet.

Donnerstag, 25. Februar, 12.15 Uhr

Frankreich verschärft Einreiseregeln an deutscher Grenze

Wegen der besorgniserregenden Corona-Lage im französischen Département Moselle an der deutschen Grenze verschärft Frankreich seine Einreiseregeln für diese Region. Für Grenzgänger, die nicht aus beruflichen Gründen reisen, entfällt die Befreiung einer Vorlage eines negativen PCR-Tests bei der Einreise, hieß es am Donnerstagmorgen in einer Mitteilung der französischen Regierung. „Grenzgänger, die aus anderen Gründen als der Arbeit reisen, müssen daher an der Grenze einen negativen PCR-Test vorlegen.“ Der Test darf nicht älter als 72 Stunden sein. Die neue Regelung soll ab dem 1. März gelten.

Donnerstag, 25. Februar, 11.22 Uhr

Stamp: Noch länger nur eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas

Bis zu einem uneingeschränkten Regelbetrieb der Kitas in Nordrhein-Westfalen ist es nach Einschätzung von Familienminister Joachim Stamp noch ein längerer Weg. „Es kann weiter keinen normalen Regelbetrieb geben“, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags. Insofern stehe auch der in seinem Phasenmodell anvisierte 8. März für weitere Öffnungsschritte der Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt.

Zunächst gelte im Kita-Betrieb weiter ein um pauschal zehn Wochenstunden gekürztes Betreuungsangebot, sagte Stamp. Die Rückkehr in den uneingeschränkten Regelbetrieb mit voller Stundenzahl hänge vom Niveau der Corona-Infektionszahlen, zusätzlichen Testmöglichkeiten wie Selbsttests und dem Fortgang der Impfungen ab.

Wie die WAZ berichtet, hat Stamp einen harten Lockdown an den Kitas wie im Frühjahr 2020 bei einem „sprunghaften Anstieg“ der Neuinfektionen angekündigt. Das bedeutet, dass es je nach Infektionsgeschehen zu regionalen Kita-Schließungen kommen kann. Vor allem aufgrund der Ausbreitung der Corona-Mutation kann es zu solchen Regelungen kommen.

Donnerstag, 25. Februar, 10.33 Uhr

Coronaschutz: Länger stehen bleiben in Düsseldorfs Altstadt verboten

Die Stadt Düsseldorf hat ein „Verweilverbot“ für die berühmte Altstadt und das nahe Rheinufer an den kommenden Wochenenden bis zum 14. März verhängt. Man darf in dem Bereich fast den ganzen Tag nicht mehr länger stehen bleiben, sich hinsetzen oder auf eine Wiese legen. Hintergrund: Am vergangenen Wochenende hielten sich Zehntausende Menschen bei bestem Wetter in den Gassen der Altstadt und vor allem an der Rheinpromenade auf. Laut Stadt wurde der Mindestabstand immer wieder missachtet. Die neue Allgemeinverfügung trat am Donnerstag in Kraft. Sie gilt von freitags 15 Uhr bis 1 Uhr nachts sowie samstags und sonntags jeweils von morgens 10 Uhr bis nachts um 1 Uhr.

Donnerstag, 25. Februar, 9.31 Uhr

Kassenärzte-Chef schlägt Überbuchung bei Astrazeneca-Impfungen vor

Um mehr schon bereitstehenden Impfstoff des Herstellers Astrazeneca impfen zu können, hat sich der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann, für eine Überbuchung in den Impfzentren ausgesprochen. „Wir müssen großzügig einladen“, sagte Bergmann in einem Interview des WDR-Radiomagazins „Morgenecho“. Man tue gut daran, in den Impfzentren ein paar Prozent zu überbuchen, „damit am Ende des Tages der bereitgestellte Impfstoff auch verimpft werden kann“. Die Vorbehalte gegen den Impfstoff könne er nicht nachvollziehen. „Alle zugelassenen Wirkstoffe besitzen eine hohe Wirksamkeit und sind in der Lage, schwere Verläufe und fatale Verläufe zu vermeiden.“

Donnerstag, 25. Februar, 8.13 Uhr

Sieben-Tage-Inzidenz in NRW deutlich auf 64,3 gestiegen

Der Wert für Corona-Neuinfektionen innerhalb einer Woche ist in NRW deutlich gestiegen. Nach 60,9 am Mittwoch lag er am Donnerstag bei 64,3, wie das Robert Koch-Institut am Morgen mitteilte. Zuletzt hatte das RKI am Morgen des 10. Februar mit 67,1 eine höhere Sieben-Tage-Inzidenz für Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages lag den Angaben zufolge in NRW bei 2673, den Behörden wurden 75 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus bekannt.

Donnerstag, 25. Februar, 7.17 Uhr

RKI meldet mehr als 11.000 Corona-Neuinfektionen – Sieben-Tage-Inzidenz steigt

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.869 Corona-Neuinfektionen gemeldet – und damit 1662 mehr als genau vor einer Woche, am 18. Februar. Auch die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Donnerstagmorgen mit bundesweit 61,7 höher als am Vortag (59,3).

Donnerstag, 25. Februar, 6.12 Uhr

Österreichs Kanzler Kurz will EU-Impfpass

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich für einen europäischen Impfpass nach dem Vorbild Israels ausgesprochen. „Ich setze mich dafür ein, dass wir in Europa einen grünen Pass zusammenbringen, wie es ihn in Israel gibt, am besten digital am Handy, wo jeder wieder alle Freiheit zurückbekommt, die wir so sehr schätzen“, sagte Kurz am Mittwochabend auf „Bild live“. In Israel können seit Sonntag von einer Corona-Infektion genesene und gegen das Virus geimpfte Menschen mit dem „Grünen Pass“ unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen sowie in Hotels übernachten.

Donnerstag, 25. Februar, 5.23 Uhr

Nach Streit um van Laack-Masken: Polizei braucht aktuell keine mehr

Die umstrittene Anschaffung und neue Ausschreibung von 1,25 Millionen Stoffmasken für die NRW-Polizei könnte ein überraschendes Ende nehmen: Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kann die Polizei die sogenannten Alltagsmasken zurzeit nicht mehr gebrauchen. Die Suche nach einem Anbieter könnte abgebrochen werden. Nachdem die Modefirma van Laack im vergangenen Jahr die 1,25 Millionen Masken bereits geliefert hatte, musste der Auftrag nach Beschwerden eines Konkurrenten neu ausgeschrieben werden. Allerdings prüft das zuständige Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) laut einer Sprecherin gerade, „ob an dem Vergabeverfahren festgehalten wird.“

Mittwoch, 24. Februar, 20.50 Uhr

Hohe Geldbußen für Impf-Vordrängler möglich

Wer sich impfen lässt, obwohl er nach der Impfverordnung noch nicht an der Reihe ist, soll mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bestraft werden können.

Das sieht ein Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen für das „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ vor.

Mittwoch, 24. Februar, 19.35 Uhr

Gesundheitsministerium weist Vorwurf des Impfchaos zurück

Das NRW-Gesundheitsministerium hat Vorwürfe eines Impf-Chaos durch eine Hochstufung von Berufsgruppen und Ersatzkandidaten für ausgefallene Impftermine zurückgewiesen. „Nicht alles, was nach Chaos aussieht, ist Chaos oder wäre vermeidbar gewesen durch eine intensivere Planung“, sagte Staatssekretär Edmund Heller

Er verwies auf verbindliche Vorgaben des Bundes bei der Priorisierung der Gruppen und zu beachtende Besonderheiten der einzelnen Impfstoffe wie Altersempfehlung und zu erwartenden Impfreaktionen. Maßgabe bleibe, dass Impfstoff möglich zügig gespritzt werden soll und dass keine Dosen verfallen sollen. Das sei manchmal keine leichte Wahl vor Ort. Wie viele Impftermine wegen Vorbehalte gegen den Impfstoff von Astrazeneca ausgefallen sind, bezifferte Heller nicht.

Mittwoch, 24. Februar, 18.50 UhrMerkel gegen Vorteile für Geimpfte

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen eine Bevorzugung von Geimpften gegenüber nicht immunisierten Personen ausgesprochen. „Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln“, sagte die Bundeskanzlerin in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. In private Vertragsverhältnisse könne sich der Staat hingegen wenig einmischen.

Mittwoch, 24. Februar, 16.07 UhrKeine blauen Briefe in NRW- Sitzenbleiben aber trotzdem möglich

Schüler in Nordrhein-Westfalen müssen am Ende dieses Corona-Schuljahres keine „blauen Briefe“ fürchten. Sie können eine Klasse auch freiwillig wiederholen, ohne dass das auf die maximal zugelassene Verweildauer an der Schule angerechnet wird, wie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch mitteilte.

Anders als im vergangenen Schuljahr könnten Schüler aber trotzdem sitzenbleiben, betonte die Ministerin. Es werde am Ende des Schuljahres „Versetzungsentscheidungen“ geben. Es würden aber erweiterte Nachprüfungsmöglichkeiten geschaffen.

Die Maßnahmen sind im Bildungssicherungsgesetz 2021 enthalten, das vom Kabinett beschlossen wurde und nun in die Verbändeanhörung geht. Mit dem Gesetz sollen laut Gebauer „faire und gerechte Entscheidungen in Pandemie-Zeiten“ ermöglicht werden. Den Schülerinnen und Schülern sollten auch in diesem Jahr durch die Pandemie keine Nachteile für ihre Bildungs- und Berufswege entstehen. Mittwoch, 24. Februar, 13.51 UhrSpahn drängt auf höheres Impftempo

Gesundheitsminister Jens Spahn hat im Bundestag weiter um Geduld gebeten. In der Pandemiebekämpfung setze er weiter auf eine Kombination aus Impfungen und erweiterter Teststrategie. Spahn war zuletzt deutlich in die Kritik geraten. Bei der Impfkampagne ruckelt es noch immer, die für 1. März geplanten Schnelltests für alle sind erstmal verschoben worden.

Dennoch würde sich Deutschland auf einem guten Weg befinden: „Wir haben jetzt deutlich mehr verfügbare Tests.“ Und weiter: „Das gibt uns eine Chance, dass in dieser Phase der Pandemie zu nutzen.

Aber: das Virus gebe nicht einfach auf. Er glaube nicht daran, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden werde. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land, sagte er.

Spahn drängt auch auf ein höheres Tempo bei Impfungen in den Impfzentren. Die Länder hätten Kapazitäten von bis zu 300.000 Impfungen am Tag gemeldet, im Moment fänden bis zu 150.000 am Tag statt, sagte der CDU-Politiker im ZDF. Deswegen gehe er davon aus, „dass das jetzt auch deutlich hochgefahren wird“. Die Länder hätten nachollziehbarerweise beim Bund genügend Dosen angemahnt. „Jetzt ist Impfstoff da.“

Mittwoch, 24. Februar, 12.43 Uhr

Ab März sollen 85.000 Corona-Impfungen pro Tag in NRW möglich sein

In Nordrhein-Westfalen sollen von März an 85.000 Corona-Impfungen pro Tag ermöglicht werden. Derzeit könnten schätzungsweise täglich 70.000 Impfungen erfolgen, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit.

Geimpft werde in den 53 Impfzentren und durch mobile Teams. Das Krankenhauspersonal impfe sich eigenständig. Derzeit plane das Ministerium, die bestehenden Impfzentren auszubauen sowie weitere Impfstellen und Schwerpunktpraxen einzurichten. Sondiert werde auch, ab wann die Hausarztpraxen in der Fläche in den Impfprozess integriert werden könnten.

Mittwoch, 24. Februar, 11.39 Uhr

Gymnasialeltern fordern Präsenzunterricht für alle: Eltern „am Limit“

Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert täglichen Präsenzunterricht für alle Klassen in Nordrhein-Westfalen. Mit einer Reduzierung der Unterrichtsstunden sowie Verteilung auf Vor- und Nachmittage wäre das möglich, sagte die Verbandsvorsitzende Jutta Löchner am Mittwoch in Düsseldorf.

Eine aktuelle Umfrage der Landeselternschaft habe alarmierenden Handlungsbedarf zutage gefördert: Demnach erwarten mehr als 40 Prozent der über 41.000 Eltern, die geantwortet haben, mittelgroße bis schwerwiegende Wissenslücken durch den eingeschränkten Unterricht in der Corona-Pandemie. Fast 30 Prozent der Eltern mit Kindern im 5. Jahrgang gaben an, sich „nahe am Limit“ zu fühlen.

Mittwoch, 24. Februar, 10.50 Uhr

NRW-Polizei tauscht 400.000 Masken aus – mögliche Produktionsfehler

Wegen möglicher Produktionsfehler beim Filtermaterial tauscht die NRW-Polizei landesweit 400.000 Corona-Schutzmasken aus. Einen entsprechenden Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin des Innenministeriums. Seit Januar seien in Einzelfällen Fehler an den Masken aufgefallen, die die Schutzwirkung beeinträchtigen könnten. Die Polizeibehörden seien angewiesen, die Schutzmasken gegen fehlerfreie auszutauschen. Das Ministerium prüfe Schadenersatzansprüche gegen Hersteller.

Mittwoch, 24. Februar, 9.47 Uhr

Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen nahezu konstant

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen hat sich kaum verändert. Binnen 24 Stunden stieg er leicht von 60,6 am Vortag auf 60,9. Der Wert gibt Auskunft über die Anzahl der gemeldeten Neuinfektionen mit dem Virus binnen einer Woche bezogen auf 100.000 Einwohner. Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages lag in NRW bei 1838, es starben 80 weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Corona-Toten im Bundesland auf 12.800 Menschen.

Mittwoch, 24. Februar, 9.01 Uhr

Erste Sonderzulassungen für Corona-Selbsttests

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien erteilt. Das teilte ein Sprecher mit. Bei allen drei Tests würden die Proben durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Dieser könne nach den von den Herstellern vorgelegten Studien jeweils durch Laien sicher durchgeführt werden, erklärte das Bundesinstitut weiter.

Zuvor hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF-Morgenmagazin die Zulassungen angekündigt. Sie könnten ohne geschultes Personal durchgeführt werden. Erhältlich sollen sie in Drogerien und bei Discountern sein. Allerdings sind die Ergebnisse nicht so genau wie bei einem PCR- oder Schnelltest.

Mittwoch, 24. Februar, 8.36 Uhr

Spahn kündigt Zulassung von drei Corona-Selbsttests an

In Deutschland sollen am Mittwoch drei Corona-Selbsttests zugelassen werden. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF-Morgenmagazin an. Sie könnten ohne geschultes Personal durchgeführt werden. Erhältlich sollen sie in Drogerien und bei Discountern sein. Allerdings sind die Ergebnisse nicht so genau wie bei einem PCR- oder Schnelltest.

Mittwoch, 24. Februar, 7.18 Uhr

RKI: 8007 Corona-Neuinfektionen und 422 neue Todesfälle registriert

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 8007 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 422 weitere Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Dienstagmorgen bundesweit bei 59,3 – und damit niedriger als am Vortag (60,5).

Mittwoch, 24. Februar, 6.23 Uhr

Umfrage: Corona größeres politisches Problem als Klimaschutz

Das wichtigste politische Problem ist für mehr als die Hälfte der Menschen in Nordrhein-Westfalen derzeit die Corona-Pandemie. Umweltschutz und Klimawandel landen auf dem zweiten Platz. Das hat eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des WDR für den Klimatrend NRW ergeben. 58 Prozent der Befragten gaben Corona als eines der wichtigsten politischen Probleme an. 27 Prozent nannten Umweltschutz und Klimawandel. An dritter Stelle folgte Bildung (12 Prozent).

Mittwoch, 24. Februar, 5.19 Uhr

NRW-Impfzentren sollen bald auch vormittags öffnen

Die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen sollen in Kürze auch vormittags öffnen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein. Zusammen mit dem Beginn der Zweitimpfungen in den Impfzentren voraussichtlich ab März sollten die Einrichtungen demnach auch vormittags arbeiten. Bislang haben die 53 Impfzentren in NRW in der Regel von 14 bis 20 Uhr geöffnet. Das soll sich aber auf Dauer ändern: Der Vertrag zwischen dem Land NRW und den Kassenärztlichen Vereinigungen für die Impfzentren sehe Öffnungszeiten grundsätzlich von 8 bis 20 Uhr vor, und zwar von Montag bis Sonntag.