Nachdem der Politiker Christian Blex aus der Landtagsfraktion der AfD geflogen ist, drohen ihm auch Konsequenzen als Parteimitglied. Man werde die „Causa Blex“ bei der nächsten Landesvorstandssitzung beraten, sagte AfD-NRW-Parteichef Martin Vincentz am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Die Sitzung sei wegen interner Fristen erst am 16. Oktober. Man werde dann über „mögliche Ordnungsmaßnahmen“ gegen Blex sprechen, so Vincentz. Theoretisch wäre auch ein Parteiausschlussverfahren möglich, das sich aber lange hinziehen kann. Ob man ein solches in Betracht zieht, wollte Vincentz nicht sagen, um den Beratungen nicht vorzugreifen.
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Russland-Reise von Blex in der Kritik
Blex war am Dienstag nach einer scharf kritisierten Russland-Reise aus der nordrhein-westfälischen AfD-Fraktion ausgeschlossen worden. Ein Landtagssprecher bestätigte am Mittwoch, dass der Ausschluss der Verwaltung offiziell mitgeteilt worden sei.
Jetzt hat sich der Politiker zu seinem Rausschmiss geäußert. Er bezeichnete die Vorwürfe gegen ihn als „einigermaßen konstruiert“. Für die Entscheidung habe er kein Verständnis. Als fraktionsloser Abgeordneter werde er nun „Themen aufgreifen, die bislang aus möglicherweise falsch verstandener Rücksichtnahme eher vernachlässigt wurden“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.
Blex: „Habe die Reise selbst bezahlt“
Blex war Anfang vergangener Woche mit zwei AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt und zwei nordrhein-westfälischen AfD-Mitgliedern nach Russland gereist. Nach scharfer Kritik hatten die AfD-Politiker ihre Reise abgebrochen und auf den ursprünglich geplanten Besuch des von Russland besetzten Donbass im Osten der Ukraine verzichtet.
In einem Schreiben an die Fraktion hatte Blex laut WDR mitgeteilt, er habe die Reise selbst bezahlt, und sie habe keinen Bezug zur Fraktion. Es liege aus seiner Sicht kein Fehlverhalten vor. Nun komme er aus Russland nicht weg, weil es durch die Teilmobilmachung einen Ansturm auf Flüge ins Ausland gebe.
dpa